Songül Schlürscheid #werdelaut

Der mutigste Soldat muss in Knast! Ordensverleihung! #shorts #krass #impfpflicht #bundeswehr

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Diskussionsrunde mit @BernhardZimniok, MdEP für die @AfD im EU-Parlament:
‼️Corona-Impfpflicht für Soldaten sofort beenden‼️

💉 In der Öffentlichkeit kaum bekannt, ist bei der @BMVg_Bundeswehr tatsächlich noch immer eine #Covid-#Impfpflicht in Kraft. Diese wird mit aller Härte durchgesetzt, wie nicht nur die Rechtsanwälte @bahner_beate und @Haintz_MediaLaw im Gespräch zu berichten wissen, sondern mit @fit_health_eric auch ein Betroffener dieser absurden Maßnahme.

👍 Der parteilose und derzeit suspendierte Soldat Eric Mühle hat sich trotz der zu erwartenden Anfeindungen bereit erklärt, sich dem Gespräch mit einem @AfD-Abgeordneten zu stellen, wofür ihm höchster Respekt gebührt. X-Link

#BVerfG #Impfpflicht #EMA #Übertragungsschutz #Verhältnismäßigkeitsprüfung

Wann hebt das Bundesverfassungs-Gericht seine Impfpflicht-Entscheidung auf?

27.11.2023

Ansgar Neuhof

Im vergangenen Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die Impfplicht für rechtmäßig. Jetzt ist diesem Urteil durch die neuesten Einlassungen der Europäischen Arzneimittelbehörde die Grundlage entzogen. Die Impfpflicht war demnach nie geeignet, vulnerable Personen vor einer Infektion zu schützen. Die Fehlentscheidung darf daher keinen Bestand haben.

https://www.achgut.com/artikel/wann_hebt_das_bundesverfassungsgericht_seine_impfpflicht_entscheidung_auf

Verteidigungsminister Pistorius hält also an der unsinnigen, schädlichen und damit rechtswidrigen #Impfpflicht für Soldaten fest. (Beitrag dazu, siehe Ärzteblatt)
Meine Anfrage nach IFG wurde noch nicht beantwortet. Hier noch ein Auszug eines Schreibens an haintz-legal, zur Kürzung der Bezüge eines (vorbildlichen) deutschen Soldaten.
PS: Ich würde diesem Land nicht (mehr) dienen.

🧬WHO-Gesundheit-Codes – das neue „Stigma“ mit Genozidpotenzial⚠️

Seit Januar 2023 sind auf Betreiben der WHO Codes zum Gesundheits- und Covid-Impfstatus verfügbar. Je nach Code könnte es zu Reiseeinschränkungen usw. kommen. Bahnen sich hier Sonderbehandlungen und Ausgrenzungen, ja ein Genozid, an?

🔷 HD-Video & Download:
www.kla.tv/25605

🔷 Video-Text & Quellen:
https://www.kla.tv/25605/pdf

Mehr dazu: #Medienkommentar #Impfpflicht #Genozid #Impfpass

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⚡️Wir haben es für Euch geprüft. War die Impfpflicht rechtswidrig?

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#CheckTheChecker #Impfpflicht #Impfung #Corona #Pandemie #Covid

Das Video zur #Impfpflicht ist ein Jahr alt und trotzdem wie vom andern Stern. Schauen Sie es bis zum Ende, um zu sehen, warum der einseitige und irreführende ÖRR nicht einfach weitermachen darf. Stefan Homburg auf Twitter.

Mein Kommentar dazu: Totalitarismus bezeichnet eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten, auch über die öffentlich-gesellschaftliche Sphäre hinaus in den persönlichen Bereich. Ziel ist die umfassende Durchsetzung ihres Wertesystems. #Impfpflicht; Twitter🔗

Dem Volk aufs Maul geschaut: wie man in den Wald hineinruft, so schallt es zurück. #MiklLeitner #Niederösterreich #ZiB2 #ORF #IchHabeMitgemacht #Impfpflicht - Mz_Storymakers auf Twitter.

Exklusiv-Interview mit Mary Holland von Children´s Health Defense: „Wir sind dabei, zu gewinnen!“

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Exklusiv-Interview mit Mary Holland, Rechtsdozentin und Menschenrechtlerin: Sie hat an drei impfstoff-kritischen Büchern mitgewirkt und ist heute Präsidentin und Rechtsvorstand von Children’s Health Defense. In einem exklusiven Interview spricht sie über die Gefahren der toxischen Impfstoffe besonders für Kinder und bestärkt Eltern, ihre Rechte gegenüber einem zunehmend übergriffigen Staat wahrzunehmen. Lassen Sie sich von ihrem Optimismus anstecken!

#GesundheitMedizin #Impfen #ChildrensHealth #NWO #Impfpflicht

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#Impfpflicht #CorneliaBetsch #Befriedung #Gesellschaft

Regierungsnahe „Wissenschaftler“ schlagen allen Ernstes Impfpflicht zur Befriedung der Gesellschaft vor

15.11.2022

Eine allgemeine Impfpflicht würde die Polarisierung der Gesellschaft abbauen helfen, schreiben fünf deutsche Sozialwissenschaftler in einem Aufsatz in der Zeitschrift Nature Human Behaviour. Wie sie darauf kommen? Mit Wissenschaft hat es nichts zu tun, aber viel mit Voreingenommenheit, Tricks und akademischer Lebensferne.

https://norberthaering.de/new/cosmo-nature-polarisierung/

#Bundeswehr #Impfpflicht #Beschluss #BVerwG #BesonderheitenEilverfahren

Impfpflicht für Soldaten gescheitert?

28.10.2022

René Boyke

Vor gut zwei Wochen wurde ein Beschluss des Truppendienstgerichts Süd bekannt, wonach die für einen Soldaten bestehende Pflicht, sich mit den mRNA-Präparaten behandeln zu lassen, unverbindlich sei, da die gesundheitlichen Risiken nicht absehbar wären. Das Gericht scheint sich damit gegen die Politik, die Rechtslage und das Bundesverwaltungsgericht zu stellen, das im Juli noch ganz anders entschieden hatte. Trifft dies zu? Wie ist die Entscheidung rechtlich einzuordnen? Und welche Auswirkungen hat der Beschluss? Eine Analyse.

https://multipolar-magazin.de/artikel/impfpflicht-fur-soldaten-gescheitert

Das Ding ist, für mich wollen die jetzt nur sich aus der Affäre ziehen. Sie bekommen mit, das eben das Kartenhaus immer mehr zusammenbricht und wollen gut dastehen. Sorry, das ist für mich sowas von Kalkül. All das haben wir schon die ganze Zeit gesagt und viele andere Experten, die man als unglaubwürdig deklariert hat.

#Söder #Maskenpflicht #Impfpflicht #Testpflicht #Massnahmen #StKo #CoronaisteineGrippe

Deutschland: Drohende Kündigung
wegen Impfpflicht

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Am 20. August 2022 jährte sich der Tag der Formulierung des Nürnberger Kodex zum 75. Mal. „Nie wieder Zwangsmedizin“ lautet die Ethik des Kodex. Diese medizinischen Regeln sind seitdem weltweit anerkannt und gültig. Wendet man diesen Anspruch jedoch auf die aktuelle Behandlung Ungeimpfter an, zeigt sich ein ganz anderes Bild. Im Rahmen der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht existiert in Deutschland aktuell bis Ende 2022 eine Corona-Impfpflicht. Wer davon betroffen ist und was dies für jene Menschen bedeutet, erfahren Sie in der Sendung.

#Politik #Impfpflicht #Coronavirus #Covid-19-Gesetz

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#Justiz #VGDüsseldorf #Grundrechte #Impfpflicht

VG Düsseldorf hebt Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte auf
Gericht würdigt Recht auf körperliche Unversehrtheit

07.10.2022

Der 29. September 2022 war ein guter Tag für die Grundrechte in Deutschland. Per Beschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf festgestellt, dass das von der Stadt Duisburg verhängte Tätigkeitsverbot gegen eine ungeimpfte Mitarbeiterin nach vorläufiger Prüfung rechtswidrig war. Die medizinisch-technische Assistentin hatte als Schreibkraft bei einer Betriebsärztin gearbeitet und im Rahmen dieser Tätigkeit keinen direkten Patientenkontakt. Zudem hatte die Klägerin ihre Arbeit zumindest teilweise aus dem Homeoffice heraus verrichtet. Die Stadt als Arbeitgeberin stützte das von ihr verhängte Tätigkeitsverbot gegen die Ungeimpfte auf Paragraf 20a, Absatz 5, Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG), wonach Personen, die keinen Impfnachweis vorlegen können, in Einrichtungen des Gesundheitswesens ein Betretungs- und Beschäftigungsverbot erteilt werden kann.

https://reitschuster.de/post/vg-duesseldorf-hebt-taetigkeitsverbot-fuer-ungeimpfte-auf/

#Lauterbach bei #Lanz: Die Maskenpflicht ist notwendig, da die Impfungen nicht so wirken, wie sie sollen
3 Sätze später: Hätten wir eine #Impfpflicht, würden wir jetzt ganz anders dastehen
Noch später: Ich war selbst Impfarzt
Der Typ ist doch schizophren. @Tim_Roehn @Markus__Lanz

01.09.2022

https://twitter.com/bushmanmao/status/1565454098274590721?s=21&t=gICDqXzn4O98hE6BwKY9Ng

Noch 7 Tage bis es los geht!
Kommt alle nach Berlin⚠️

Wir alle können uns nach an den Tag erinnern, wo wir am 07.04.22 gegen die Abstimmung zur #Impfpflicht mit rund 2500 #Demokraten vor dem Brandenburger Tor demonstriert haben. Angefangen in Angst, Wut und Trauer, mit einem euphorischen Ende. Demonstieren bringt was! 💪🏼

Leider müssen wir nach 5 Monaten wieder unsere Freiheit verteidigen.
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓

Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum #IfSG vor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!

Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin080922

🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵

#BVerfG #Impfpflicht #Masern #JessicaHamed #Grundsatzentscheid

Interview
Impfpflicht: „Karlsruhe lässt dem Staat völlig freie Hand“

18.8.2022

Michael Maier

Die Juristin Jessica Hamed über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtshofs zur Masern-Impfung und seine grundsätzliche Bedeutung.

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/interview-juristin-jessica-hamed-impfpflicht-karlsruhe-laesst-dem-staat-voellig-freie-hand-li.257961

Natürlich alles Verschwörungstheorien 🤪

Wir sehen es ja 😉

#KenJebsen #ZDF #Verschwörungstheorie #Impfpflicht

Einrichtungsbezogene Nachweispflicht – demnächst Abschied durch die Vordertür und maskierter Wiedereinzug durch die Hintertür?

28.07.2022

In diesem Gastbeitrag erklärt die ehemalige Anwältin „Margot Lescaux“, was ein Gesetzentwurf der Bundesregierung für Konsequenzen haben könnte, über den im September abgestimmt werden soll. Auf dem Papier ist es zwar keine Impfpflicht – in der Praxis allerdings schon. Er hat das Potenzial unsagbares Leid zu bringen. Ungeimpfte dürften beispielsweise ihre Angehörigen in Pflegeheimen nicht mehr besuchen. Die Pflegekasse könnte Ungeimpften die Kostenübernahme für „Pflege daheim“ verweigern. Eine Neueinstellung oder eine Ausbildung im Gesundheitswesen könnte Ungeimpften versagt werden. Was Ende 2022 aufgehoben werden sollte, kommt vielleicht noch härter 2023 wieder.

👉 Corona-Blog.net

#Corona #Impfpflicht #Impfung