Gerichtstermine-Info-Kanal

‼️AfA Presseerklärung‼️

Anwälte für Aufklärung fordern:

Sofortige Freilassung von Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich

Der Göttinger Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich befindet sich inzwischen seit über 10 Monaten in Untersuchungshaft, nachdem er am 13. Oktober 2023 am Frankfurter Flughafen verhaftet wurde. Die maximale Dauer für eine Untersuchungshaft darf in Deutschland grundsätzlich „nur“ 6 Monate betragen (§ 121 Abs. 1 StPO). „Besondere oder wichtige Gründe für eine Verlängerung der U-Haft über die 6 Monate hinaus sind nicht ersichtlich“, so die Verteidigerin Katja Wörmer in einer Stellungnahme gegenüber den Anwälten für Aufklärung.

Lesen Sie hier die Presseerklärung :

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https://afaev.eu/afa-presseerklaerung-sofortige-freilassung-von-rechtsanwalt-dr-reiner-fuellmich/

‼️⚖️ Die heutige Berufungsverhandlung gegen mich (Arne Schmitt) weg. angebl. Widerstand u Angriff auf Vollstreckungsbeamte endete mit einer Vertagung ⚖️‼️
Am 04.09.2024 geht es weiter am Landgericht Berlin, Turmstraße 91 um 10 Uhr im Saal 927.
Vielen Dank für alle Prozessbeobachter die da waren 🙏❤️
Es war mega spannend.
Peter Weilerswist, Geronimo und einen  weiteren  Herrn habe ich als Wahlverteidiger gewählt und die Richterin genehmigte dies.
Folgt meinem Kanal um der Justiz genau auf die Finger zu schauen:https://t.center/pianoacrosstheworld

⚖️‼️GERICHTSSHOW LANDGERICHT BERLIN am 23.08.24! SEI DABEI!!!
(Rückblick 18.11.20 siehe Video)
Ich (Arne Schmitt) bin tatsächlich noch immer angeklagt wg. angebl.  Körperverletzung u. Widerstand geg. Vollstreckungsbeamte! Es geht um die Scene im Video!
In erster Instanz wurde ich rechtswidrig zu 100 Tagessätzen zu insgesamt 3000 Euro Strafe verurteilt. Nun steht die Berufungsverhandlung an:

Landgericht Berlin: 23.08.24,
um 10 Uhr im Saal 729,
Turmstraße 91, 10559 Berlin

Diese Anklage ist absolut rechtswidrig. Es gab kein Angriff oder Widerstand von mir. Es gab keine Belehrung des Polizisten mich mitzunehmen. Ich habe seit einiger Zeit eine starke Allergie. Ich bin allergisch gegen das Böse. Diese Gerichtsverhandlung wird eine Wendung nehmen. Der Spieß wird umgedreht. Ich freue mich sehr über viele Prozessbeobachter,  die mit mir zusammen die Justiz wieder auf Spur bringen.
Folgt meinem Kanal: https://t.center/pianoacrosstheworld

Sie hören nicht auf!

Michael braucht wieder eure Hilfe!

Die Justiz versucht weiterhin ihn auf allen Wegen platt zu machen.


👉🏼 Amtsgericht Hattingen
👉🏼 24.09 - 09:30 Uhr
👉🏼 10.10 - 09:30 Uhr
Hier geht es um insgesamt vier Ordnungswidrigkeiten bei denen erst angeblich während verschiedener Demos elektronische Geräte benutzt haben soll und seine Ladung nicht ordnungsgemäß gesichert gewesen sein soll.
Sie wollen ihm hiermit den Führerschein entziehen.


👉🏼 Amtsgericht Essen
👉🏼 02.12 - 10:40 Uhr
Hier wird es noch viel banaler. Er ist angeklagt wegen "Volksverhetzung". Michael soll sich während eines Solo-Korsos negativ über Juden geäußert haben. Jeder der Michael kennt weiß, dass er überhaupt noch nie über Juden gesprochen hat. In diesem Fall gibt es "anonyme Zeugen". Die Zeugen von ihm die während des Korsos dabei waren, werden aktuell vom Gericht nicht mal zum Prozess geladen.
👉🏼 Die Anklage ist an den Fingern herbei gezogen und absolut realitätsfern!

https://t.center/freispruchfuermichael

💥Pressefreiheit siegt-
vorerst💥

Compact-Verbot aufgehoben.

Das Verbot des Compact-Magazins und wohl auch der Conspect Film GmbH* ist zunächst - bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren - vollständig aufgehoben worden.
Sämtliche Medien und Veröffentlichungen des Compact-Magazinsdürfen wieder erscheinen.

Hier findet man die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-compact-verbot-aufgehoben

*In Bezug auf die Conspect Film GmbH ist zunächst nicht klar, ob das Verbot bestätigt ist oder das Verbot der Conspect Film GmbH als Teilorganisation der Compact Magazin GmbH zeitgleich als aufgehoben gilt. Als wahrscheinlicher erscheint mir Letzteres. Hier müssen wir auf den vollständigen Beschluss warten.


Weitere Infos in Kürze.

Teilen‼️

Ziel dieses Kanals ist es, Gerichtstermine bekannt zu geben & die Suche von Beweismitteln zu ermöglichen. Wir stehen ein für Wahrheit, freie Medien, echte Gewaltenteilung, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit.

Kanal
https://t.center/Gerichtstermine_info_news

Kontakt: @Marcel_KSA
@S85Nyke
Email -
[email protected]

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

_______________________________________________________________________________________
‼️ DER FALL Christian Dettmar wird beim BGH verhandelt! ‼️
Nr. 153/2024 vom 23.07.2024

Revisionshauptverhandlung am 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Verfahren 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)


Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 28. August 2024 über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das am 23. August 2023 ergangene Urteil des Landgerichts Erfurt.

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.

Der Angeklagte wendet sich mit der Sachrüge und einer auf die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gestützten Verfahrensrüge gegen seine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft beanstandet mit der Sachrüge insbesondere die Strafzumessungserwägungen der Strafkammer.

Die Revisionshauptverhandlung findet am Mittwoch, dem 28. August 2024, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt.

Vorinstanz:

LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21

Karlsruhe, den 23. Juli 2024

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

🟥 Am Mittwoch, 28. August 2024 werde ich als Zuschauerin teilnehmen, nachdem ich in den letzten 4 Jahren seit Einführung von Corona als Anwältin bei Gericht nach meiner Auffassung eine Vielzahl von Maßnahmen und Gerichtsentscheidungen hinnehmen musste, die für mich ganz offensichtlich Rechtsbeugung waren.

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de

Der Gerichtstermin findet nun doch statt, aber um 13h.

Zuschauer sind immer willkommen.

Gern auch weiterleiten.

Dingend gesucht: Stenograf

🟥 Am 13. August um 9 Uhr morgens steht Songül vor Gericht in Köln. Wir müssen in schwierigen Zeiten zusammenhalten. Deswegen ist dieser Aufruf, teile ihn und sei dabei. Gemeinsam sind wir stark, das müssen wir nicht nur manifestieren, sondern auch leben. Teilen!!!

🗓️ Datum: 13.08.2024
🕘 Zeit: 09:00 Uhr
🏢 Ort: Amtsgericht Köln, Luxemburger Str.
👉 Etage 2, Sitzungssaal 219

Free People Germany e.V.

Update Reiner Füllmich

Weitere Termine im Strafverfahren der 5. gr. Strafkammer 5 KLs 18/23
Verfahren vor der 5. großen Wirtschaftsstrafkammer wegen Untreue - Aktenzeichen 5 KLs 18/23

Quelle

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‼️‼️S.O.S.‼️‼️
Unsere liebe Kollegin,
Dr. Heidi Göldner

steht bald vor dem Verwaltungsgericht in Gießen, da sie ihre Patienten im September 2021 durch einen Aushang darüber informiert hatte, daß sie weiterhin nicht gegen Corona impfen wird. Der Grund dafür seien die vielen Nebenwirkungen und Todesfällen durch die C-Impfung im Umfeld ihrer Kollegen, Patienten und Freunde .
Die Ärztekammer, durch die Presse aufgehetzt, klagt Dr. Göldner wegen angeblicher Falschbehauptungen und Verstoß gegen die ärztliche Berufsordnung an.
Die Gerichtsverfahren starten am 21.8.2024. Ihr droht von der Ärztekammer ein Bußgeld, bzw Berufsverbot, für eine Warnung, die sich z.B. durch DeStatis und die entschwärzten RKI-FILES inzwischen längst bestätigt hat!

In Wetzlar am Domplatz findet am Samstag 17.08.2024 um 16.00 Uhr eine Kundgebung statt

Wir bitten um finanzielle Unterstützung. Danke.

Ärztehilfswerk WEIßER KRANICH.
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung Dr. Heidi Göldner.

🍀Rolf Kron
🍀https://t.center/Rolf_Kron

Rapper SchwrzVyce in Frankfurt wegen „Majestätsbeleidigung“ vor Gericht

Am 17.12.22 publizierte der regierungskritische Rapper ein Video mit dem Titel „AfD-offizieller Wahlwerbespot“, in dem er mehrere Personen des politischen Lebens beleidigt haben soll.
[...]
Diesen Freitag, den 9. August 2024 um 12:30 Uhr, findet die Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main statt. SchwrzVyce hat mitgeteilt, dass er sich über eine Vielzahl von Prozessbeobachtern und eine entsprechende Öffentlichkeit sehr freuen würde.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia.

Am Donnerstag, 15. August findet um 10:30 Uhr die Revisionshauptverhandlung um den amerikanischen Autor und Satiriker CJ Hopkins vor dem Kammergericht Berlin-Schöneberg, Elßholzstraße 30, statt.

https://consentfactory.org/2024/08/02/the-peoples-court-of-new-normal-germany-part-two/

Das erste Verfahren hat im Januar mit einem Freispruch geendet. Dies konnte sich die schwer gedemütigte Staatsanwaltschaft natürlich nicht bieten lassen - und ist daher in Revision gegangen, um Hopkins endlich doch noch verurteilt zu sehen.

Während Spiegel, Stern, Böhmermann und Co. mit Hakenkreuzen nur so um sich werfen dürfen, warf man Hopkins vor, auf X zwei Posts geteilt zu haben, in denen ein Ausschnitt seines Buchcovers "The Rise of the New Normal Reich" zu sehen ist, auf dem hinter einer Maske ein Hakenkreuz hindurchscheint. Hopkins hat damit in künstlerischer Form die Maske als Konformitätssymbol entlarvt. Selbiges auszudrücken, fällt selbstverständlich unter die Kunst- und Meinungsfreiheit. Das Buch ist übrigens - außer in Deutschland seit dem Verfahren - frei auf dem Buchmarkt erhältlich und ein Bestseller. Es geht also in dem Verfahren nicht mal um die Abbildung auf dem Buchcover selbst - die ist selbstverständlich legal - sondern lediglich zwei Posts, in denen besagtes Buchcover vorkam, auf der Plattform X.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm "Verbreitung verfassungswidriger Symbole" vor, da man den beiden X-Posts angeblich nicht entnehmen konnte, wie er zu dem Hakenkreuz stünde. Dass dies hanebüchen ist, da die dargestellte Maske der Kern von Hopkins' Kritik war, und er das damit assoziierte Hakenkreuz nach den Gesetzen der Logik dann wohl kaum glorifizieren dürfte, versteht sich von selbst. Der deutsche Staat missbraucht hier ganz klar das Strafrecht, um sich vor unliebsamer Kritik zu schützen.

Ich hatte der ersten Verhandlung von CJ Hopkins Anfang diesen Jahres beigewohnt und ausführlich darüber berichtet. In meinen Augen stellt das Verfahren gegen den Autor eine Beleidigung des Rechtsstaats und einen schweren Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit dar.

Deutsch: https://velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
Englisch: https://velazquez.press/p/acquittal-for-us-author-cj-hopkins

Das aktuelle Verfahren findet, wie CJ Hopkins es in seinem Blog "Consent Factory" beschreibt, diesmal unter strengen "Anti-Terrorismus-Sicherheitsauflagen" statt - die Besucherzahl ist auf 35 Personen begrenzt. Urlaubsbedingt werde ich der nächsten Verhandlung am 15. August diesmal nicht beiwohnen, und demzufolge leider auch nicht darüber berichten können.

Ich bitte daher alle Journalisten, die am 15. August nicht im Urlaub sind, sich unbedingt die Zeit zu nehmen, an der Verhandlung teilzunehmen, und darüber zu berichten. Herstellung von Öffentlichkeit ist der einzige Schutz, den Oppositionelle vor politisch weisungsgebundener und befangener Justiz in diesem Land noch haben. Es ist von allergrößter Wichtigkeit, dass über dieses Verfahren berichtet wird.

t.center/ayawasgeht

Termine

CJ Hopkins 2. Prozess
Do. 15. Aug. '24 • 10:30 • Kammergericht · Elssholz-30 (Kleistpark) · Berlin Schöneberg
https://consentfactory.org/2024/08/02/the-peoples-court-of-new-normal-germany-part-two/

Es gelten strenge Sicherheitsbestimmungen wegen «erhöhter Terrorismusgefahr» und die Zahl der Besucher ist auf 35 begrenzt.

«My story is not about the differences between the German and American freedom-of-speech protections. It is about the authorities prosecuting government critics like me on fabricated charges, banning our books, and censoring our political speech.

Once a government starts doing that, the protections in its constitution no longer matter. You are no longer dealing with questions of law. You are dealing with the exercise of authoritarian power. That is what my story is about. Any Americans (and any other non-Germans) who have been paying attention to recent events will recognize what I’m talking about.

As I’ve been saying, repeatedly, for the last four years or so, the global-capitalist power system (or the “corporatocracy,” or “The Powers That Be,” or whatever other name you need to call it) is going totalitarian on us. It dominates the entire planet, so it doesn’t have anything else to do. It is conducting a global “Clear and Hold” op. It is neutralizing internal resistance … any and all forms of internal resistance. The criminalization of dissent is an essential part of that. I’ve been documenting this process in my columns and in my books, and specifically in The Rise of the New Normal Reich — which you can read, unless you live in Germany — so forgive me if I don’t rehash it all here.

The point is, we’re not in Kansas anymore. All that democracy and rule of law stuff is over. It is being gradually, and not so gradually, phased out.

I get that most people don’t believe that. Most people won’t, until it’s too late. That’s how these transitions generally work. Most people can’t see what is coming until it gets here. I see it, but not because I’m a prophet. I’m just a loudmouth, and the loudmouths get crushed first.»

Wer begleitet mich morgen zu meiner Revisionsverhandlung vor dem OLG München?
06.08.24 um 11.00 Uhr, Nymphenburgerstraße 16, Saal A22, EG

Liebe Widerständler,

ich weiß, es ist spät für einen Aufruf, aber ihr müsst ja auch nicht alle kommen. Ich wäre einfach nur froh, wenn ich nicht allein im Gerichtssaal sitzen muss und sich ein paar von uns mit mir solidarisieren.

Aus permanentem Einsatz für die Aufklärung, bei der ich Ärzte, Mütter, Kinder und Soldaten als Reporterin vor Gericht begleitete und über sie berichtete, vergesse ich meinen eigenen Prozess und wäre dankbar, nun selbst Unterstützung vor Ort zu erfahren, wenngleich dieser Fall nichts mit Corona zu tun hat. Seit vier Jahren setze ich mich für heroinabhängige Häftlinge ein, denen eine medizinische Versorgung in der JVA Bernau trotz Indikation versagt wurde und lasse mich mit mickrigen Geldstrafen nicht zum Schweigen bringen, ehe die Wurzel allen Übels beseitigt ist. Statt seiner Substitutionspflicht nachzukommen, schickte der Anstaltsarzt der JVA Bernau laut gerichtsbekannten Aussagen Häftlinge auf den Schwarzmarkt, um sich selbst zu "versorgen", darunter auch meinen Bruder. Ein in diesem Zusammenhang auftretender Todesfall zwang mich dazu, meinen Bruder vor dieser gefährlichen Art der Selbstversorgung zu bewahren und ihm das Medikament („Subutex“) selbst in die Anstalt zu bringen. Dieses erhält mein heute in Freiheit lebender Bruder selbstverständlich regelmäßig verabreicht.

Das Foto mit der Maske habe ich gewählt, um Eure Aufmerksamkeit zu gewinnen. 🙃 Warum ich in einem solchen Verfahren eine Gesichtswindel tragen musste, muss ich hoffentlich nicht erklären!

Sehr interessant ist, dass ich nur Unterstützung von den Mainstreammedien bekam, wie nachstehend zu sehen ist. Diese Unterstützung hält sich, seit dem ich mich gegen die Corona-Maßnahmen stark gemacht habe, in Grenzen.

Deshalb brauche ich jetzt Unterstützung aus dem Raum München, auch wenn Revisionsverfahren nur aus juristischer Sicht extrem spannend sind. Sachverhalte werden nicht mehr geklärt.

https://www.ovb-heimatzeitungen.de/rosenheim-region/2024/01/17/haft-kritikerin-in-traunstein-verurteilt.ovb

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bernau-jva-drogen-substitution-1.6333394?reduced=true

https://www.br.de/nachrichten/bayern/urteil-im-substitutions-prozess-und-foltervorwuerfe-gegen-arzt,SaPdTBQ

https://www.youtube.com/watch?v=Cvn9ZbGoGyQ

https://www.deutschlandfunkkultur.de/drogenabhaengig-im-gefaengnis-der-lange-kampf-gegen-den-100.html

🟥 Einstellung des Berufungsverhandlung gegen Peter Weilerswist | 30.07.24 Düsseldorf https://youtu.be/y566rZrV3Rc?si=iVDr5fI0uKNAtQxS

Ralf Ludwig über den heutigen Fall in München. Der Angeklagte soll angeblich "Widerlicher Faschist" zu drei Ärzten gesagt haben, die Kinder nur behandeln wollten, wenn sie eine Coronaimpfung erhalten haben.

Es gab einige interessante Wendungen während des Prozesses 😁

Verhandlung wurde auf jeden Fall vertagt.

https://www.youtube.com/watch?v=9hQQ2FnAz_A&t=1979

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