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Pistorius spricht auf Friedenskonferenz in Münster über Taurus-Marschflugkörper
#BorisPistorius #Bundesregierung #SPD #Nato #Friedenskonferenz #Sicherheitspolitik #Ukraine

Verteidigungsminister Pistorius kündigt auf der „Westfälischen Friedenskonferenz“ eine Entscheidung über Taurus-Marschflugkörper innerhalb der nächsten zwei Wochen an․ Den Vorwurf der Zögerlichkeit weist er zurück․
Sicherheitspolitik in Asien: Was von dem Gipfel in Camp David bleiben könnte
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Nach dem Gipfel zwischen Südkorea, Japan und den USA regen sich Zweifel an der Tragfähigkeit der Vereinbarungen․ China übt Kritik an dem Treffen – und hält vor Okinawa ein Militärmanöver mit Russland ab․
Kommentar zu Atomwaffen in Belarus: Putins Nuklearimperialismus
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Die Stationierung von russischen Atombomben in Belarus wird nicht nur in Europa Folgen haben․ Für Deutschland stellt sich die Frage, ob die amerikanische Abschreckung auf Dauer reicht․
Kommentar zur deutschen Sicherheitspolitik: Strategie mit Beigeschmack
#Nato #Sicherheitspolitik #Beigeschmack #Sicherheitsstrategie #Deutschland

Eine Sicherheitsstrategie ist sinnvoll, aber die Ampel folgt zu sehr einem modischen Sicherheitsbegriff․ Deutschland hat vor allem große Defizite bei der militärischen Verteidigung․
Generaldebatte im Bundestag mit Merz und Scholz
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Was ist aus der Zeitenwende in der Sicherheitspolitik geworden, die Kanzler Scholz angekündigt hat? In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt ziehen Ampel und Opposition eine erste Bilanz․
Neues Strategiepapier: Union für „Zeitenwende“ bei der Sicherheitspolitik
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Eine zeitgemäße Sicherheits- und Außenpolitik müsse auch arbeitsmarktpolitische und entwicklungspolitische Folgen berücksichtigen, verlangen CDU und CSU․ Am Montag soll das neue Konzept beschlossen werden․
Sicherheitspolitik: Deutsches Scheitern
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Die Risiken sollte man nicht unterschätzen, wenn man Sicherheit und Wohlergehen in die Hände von Diktatoren legt․ Das hätten frühere Bundesregierungen berücksichtigen müssen․
Tritt Finnland bald der NATO bei? Der Zeitpunkt scheint günstig
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In hohem Tempo richten Finnland und Schweden ihre Sicherheitspolitik neu aus․ Der Zeitpunkt für einen NATO-Beitritt scheint günstig – trotz der Drohungen Moskaus․
Krieg erzwingt Kurskorrektur: Die Wende nach dem Putin-Schock
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Scholz hat den Schuss gehört․ Die Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik hätte es jedoch viel früher geben müssen․
Sicherheitspolitik: Der Schutz Europas ist nicht genug
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Afghanistan bietet zwar einige Lektionen, sollte aber von den EU-Staaten nicht dazu genutzt werden, um fortan alle internationalen Interventionen abzulehnen․ Die Union muss ein globaler Krisenmanager sein․ Ein Gastbeitrag․
Debatte um Bedeutung Amerikas: Kramp-Karrenbauer bietet Macron die Stirn
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Macron warf ihr eine „Fehlinterpretation der Geschichte“ vor, doch Kramp-Karrenbauer bleibt dabei: Europa könne auf absehbare Zeit nicht ohne Amerika für seine Sicherheit sorgen, sagt die Verteidigungsministerin in ihrer Grundsatzrede․
Australien sucht Verbündete gegen China und rüstet auf
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Seit 1945 stand Australien in allen Kriegen treu an der Seite Amerikas․ Jetzt, wo für Canberra das Problem China immer dringlicher wird, sucht die Regierung neue, zuverlässige Verbündete und rüstet auf․
Kommentar: Putin braucht die Nato
#WladimirPutin #EmmanuelMacron #Nato #EuropäischeUnion #Sicherheitspolitik #Russland #Moskau

Frankreichs Präsident stellt Putin als Mann dar, der quasi vom Westen zu seiner Form der Außenpolitik genötigt wurde․ Und übersieht dabei geflissentlich, dass die Nato als Schreckgespenst für Letzteren ein willkommenes Geschenk ist
Kramp-Karrenbauer in München: „Wir haben eine Pflicht, uns einzubringen“
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Deutschland könne bei internationalen Konflikten nicht einfach „am Rande stehen und zuschauen“, sagt die Verteidigungsministerin bei einer Grundsatzrede vor jungen Offizieren – und erinnert an den Münchner Konsens
Gastbeitrag: Was die Luftangriffe in Saudi-Arabien für Deutschland bedeuten
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Europa ist heute aus der Luft verwundbarer als vor zwanzig Jahren․ Es wäre unverantwortlich, es dabei zu belassen․ Ein Gastbeitrag
Sicherheitspolitik: Gemeinsam die europäische Verteidigung stärken
#EuropäischeUnion #Sicherheitspolitik #Verteidigung #Europawahl #KalterKrieg #Europa

Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch gilt: Europa agiert entweder gemeinsam oder es wird zum Spielball Dritter, meinen zehn Abgeordnete der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages. Ein Gastbeitrag.

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