Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Kritik an Karlsruhe: Echokammerbeschlüsse sind anfechtbar
#SusanneBaer #Bundesverfassungsgericht #Echokammer #Abschiedsrede #Rechtsstaat #Echokammerbeschluss #Karlsruhe

Das Verfassungsgericht darf sich nicht aus Sorge vor Populismus der Kritik an seinen Urteilen verschließen․ Eine Antwort auf die Abschiedsrede von Susanne Baer․

​​​​​Liz Truss: Eine Abschiedsrede mit Lücken
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In ihrer letzten Rede ruft die scheidende britische Premierministerin Liz Truss ihr Land dazu auf, weiter mutig zu sein․ Die desaströsen Folgen ihrer Wirtschaftspolitik lässt sie unerwähnt․

​​​​​Laschet: „Die CDU kommt wieder“
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Beim Digitalparteitag der CDU wirbt der scheidende Vorsitzende für seinen designierten Nachfolger Friedrich Merz․ An ihrem Verhältnis zueinander soll sich die Partei ein Beispiel nehmen․

​​​​​Machtwechsel in Amerika: Trump verteidigt in Abschiedsrede seine Regierungsbilanz
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Der scheidende Präsident Donald Trump hat in seiner Abschiedsrede eine positive Bilanz seiner Amtszeit gezogen und zu einem Gebet für die neue Regierung aufgerufen․ Seinen Nachfolger Joe Biden erwähnte er dabei allerdings nicht․