Liste Madeleine Petrovic

#NieWiederIstJetzt
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Das ist der Telegram Account der österr. Partei "Liste Madeleine Petrovic". Die Partei hat sich aus der GGI, den Grünen für Grundrechte und Informationsfreiheit gegründet, die sich seit 2021 für die Einhaltung der Grund- & Freiheitsrechte einsetzen.
Heute vor 2 Jahren trat das Impfpflicht-Gesetz in Kraft. Wahrlich eine Schande für die österreichische Demokratie.
Mit Irreführungen, Druck und existenziellem Zwang wurden die Menschen zur Injektion "überredet".
Unser Respekt gilt den Standhaften, unser Mitgefühl denjenigen, die heute die Impfung bereuen.

#NieWiederWarSchon
#NieWiederIstJetzt
#RichtigErinnern
#plötzlichundunerwartet

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Wer sind "die Guten"? Heute vs. vor zwei Jahren:
Am 31.08.2021 nahm der damalige Polizeibeamte Claudius in seiner Polizeiuniform an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen teil und trug dabei ein Schild mit der Aufschrift: "Beim Faschismus mache ich nicht mit".

Claudius wurde daraufhin von seinen Kollegen festgenommen, ich stand daneben und habe die Szene für die Nachwelt festgehalten. Claudius ist heute kein Polizist mehr, seine Mahnung von damals gilt auch heute. Sehenswertes Video aus "Claudios´Kanal", das ich dankenswerter Weise hier hochladen darf. #NieWiederFaschismus #DemosGegenRechts #NieWiederIstJetzt

Siehe auch: Video der Festnahme von Claudius am 31.08.2021 auf dem Leipziger Platz in Berlin, Haintz Media.
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen (auf X / Twitter)

Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.

Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.

Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen#Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.

Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.

Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.

Und was sind die Folgen?

Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.

Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.

Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.

PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.

PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.

#w2601 #NieWieder


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