Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Arafat Abou-Chaker
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In einem Tiktok-Livestream auf Tiktok sagte Arafat Abou-Chaker: „Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu․“ Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin․

​​​​​Kommentar zur AfD: Die Bürgerlichen sind zu leichtsinnig
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Gegen einen bayerischen AfD-Abgeordneten wird wegen Volksverhetzung ermittelt․ Die Bürgerlichen denken, sie hätten solche Leute im Griff․ Aber das stimmt nicht․

​​​​​Verdacht der Volksverhetzung: Akif Pirinçci angeklagt
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Der Autor Akif Pirinçci wird vor dem Amtsgericht Bonn wegen Volksverhetzung angeklagt․ Es geht um einen seiner Blogeinträge, in dem er sich feindselig gegenüber Zuwanderern äußerte․

​​​​​Berliner Polizei ermittelt gegen Roger Waters wegen Verdachts der Volksverhetzung
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Die Bühnenkleidung des Ex-„Pink Floyd“-Musikers habe den Eindruck einer SS-Uniform erwecken können, sagte ein Polizeisprecher․ Dem Musiker werden seit Längerem antisemitische Äußerungen vorgeworfen․

​​​​​Prozess um Volksverhetzung: Corona-Kritiker Sucharit  Bhakdi freigesprochen
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In Schleswig-Holstein war der bekannte Kritiker der Corona-Maßnahmen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt․ Er hatte die Pandemiebekämpfung als „zweiten Holocaust“ bezeichnet․

​​​​​Corona-Kritiker Sucharit  Bhakdi wegen Volksverhetzung vor Gericht
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In Schleswig-Holstein ist der bekannte Kritiker der Corona-Maßnahmen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt․ Bhakdi hatte die Pandemiebekämpfung unter anderem als „zweiten Holocaust“ bezeichnet․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungsprozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
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Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungs-Prozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
#HorstMahler #JanDollwetzel #NPD #Staatsanwaltschaft #Holocaust #Volksverhetzung #Potsdam

Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Vorwurf der Volksverhetzung: Immunität von Björn Höcke aufgehoben
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Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus: Die Immunität des AfD-Fraktionschefs Höcke wird aufgehoben․ Es ist nicht das erste Mal – und abermals geht es um den Verdacht der Volksverhetzung․

​​​​​SEK-Chatgruppen: Volksverhetzung im Polizeichat
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Das Amtsgericht Frankfurt verhandelt den Fall eines früheren SEK-Beamten, der in einem Chat ein kinderpornografisches Video mit einem Smiley kommentiert haben soll․ Außerdem soll er ein Bild gepostet haben, in dem es um Muslime und Sex mit Tieren ging․

​​​​​Polizisten sollen Hitler-Bilder verschickt haben
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Die Polizei ermittelt in Baden-Württemberg gegen 70 Polizisten, auf deren Handys Hitler-Bilder gefunden wurden․ Es geht um Volksverhetzung und das Verbreiten verfassungswidriger Symbole․

​​​​​Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt
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Nach Hassbotschaften von Corona-Impfgegnern an einen Arzt im Kreis Osnabrück ermittelt die Polizei in mehr als 40 Fällen․ Nun wurden Tatverdächtige ermittelt – weil sie ihre Hassmails mit vollständigen Namen unterzeichnet hatten․

​​​​​Rechtsextreme Polizisten-Chats in NRW: Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehle
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Die öffentlich gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen haben strafrechtliche Folgen․ Gegen sechs Beschuldigte beantragte die Staatsanwaltschaft Duisburg Geldstrafen, unter anderem wegen Volksverhetzung․

​​​​​Attila Hildmann offenbar per Haftbefehl gesucht
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Gegen den Kochbuchautor und Verschwörungserzähler Attila Hildmann wird schon länger wegen Volksverhetzung ermittelt․ Nun wird Hildmann offenbar auch per Haftbefehl gesucht․

​​​​​Mann soll Rabbiner in Offenbach antisemitisch beleidigt haben
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Unter anderem einer Anzeige wegen Volksverhetzung sieht ein Mann entgegen, der in Offenbach einen Rabbiner beleidigt haben soll․ In Frankfurt hat derweil ein Mann in einer Kirche randaliert․

​​​​​Verdacht auf Volksverhetzung: Höckes Immunität soll aufgehoben werden
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In einem Social-Media-Post soll der Thüringer AfD-Chef Flüchtlinge pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben․ Den Verdacht der Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft nun prüfen und hat dafür die Aufhebung seiner Immunität beantragt․

​​​​​Prozess wegen Volksverhetzung: Pfarrer weist Anklage als „politisch“ zurück
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In Bremen hat der Prozess gegen Olaf Latzel begonnen․ Der Pfarrer hatte die Homosexuellenbewegung „teuflisch und satanisch“ genannt․ Sein Verteidiger sagt, die Rede sollte nicht veröffentlicht werden․ Latzel provoziert immer wieder․

​​​​​Prozess in Amsterdam: Geert Wilders wegen Beleidigung verurteilt
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Ein Gericht hat den rechtspopulistischen Politiker wegen Äußerungen über Marokkaner für schuldig befunden․ Vom Vorwurf der Diskriminierung und Volksverhetzung wurde er freigesprochen․ Eine Strafe verhängte das Gericht nicht․

Polizei registrierte 2019 mehr rechtsextreme Straftaten
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Verbotene Propaganda, Volksverhetzung und auch Gewalt: Die Zahl der registrierten Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund stieg um fast zehn Prozent․ Auch antisemitische Delikte nahmen 2019 zu․

Staatsschutz ermittelt: Volksverhetzung in Dosen
#Polizei #Volksverhetzung #Katzenfutterdose #Viernheim

Ein Mann soll im hessischen Viernheim mutmaßlich volksverhetzende Parolen auf leere Katzenfutterdosen geschrieben und diese auf einem Fußgängerweg platziert haben․ Nun hat sich ein Verdächtiger der Polizei gestellt․