Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Flugblatt-Affäre: Aiwangers Schule und das Recht
#HubertAiwanger #Bundestag #FW #Polizei #Flugblatt #Rechtsfrage #Bayern

Hat sich Hubert Aiwanger als Schüler strafbar gemacht? Auch das Verhalten seiner Lehrer wirft Rechtsfragen auf․ Eine juristische Analyse․

​​​​​Rechtsstreits: Das wahre Leid der Querulanten
#NiklasLuhmann #Rechtsstreit #Rechtsfrage #Lappalie

Wieso sich manche wegen Lappalien durch alle Instanzen klagen, obwohl sie das Rechtssystem verachten․

​​​​​Covid-Patienten im Krankenhaus: Telegram schlägt Therapie
#CihanÇelik #TimArnold #PhilipChristmann #KlinikumDarmstadt #Telegram #Rechtsfrage

Die einen wollen heilen, die anderen wissen es besser: Was können Ärzte tun, wenn sich Corona-Patienten nicht behandeln lassen wollen?

​​​​​Ampel stellt klar: Fälschung von Impfpässen strafbar
#Bundesjustizministerium #Bundestag #Impfpass #Strafrecht #Rechtsfrage #Apotheke #Osnabrück

Das Strafrecht war auf einige Rechtsfragen der Pandemie nicht eingestellt․ Das will die Ampel nun ändern – und Fälschern das Handwerk legen․

​​​​​Pfusch am Bau – und nun?
#FriedrichKarlScholtissek #OberlandesgerichtHamm #Neubauvorhaben #Ausführungsplanung #Haftungsanspruch #Rechtsfrage #Hausbau

Die Ausführungsplanung und die Bauüberwachung obliegen dem Architekten․ Die Anforderungen sind hoch․ Wird das vernachlässigt, drohen Haftungsansprüche․ Was tun?

Zweierlei Maß: Die Urteile zum Suizid und zum Kopftuch
#Bundesverfassungsgericht #Rechtsfrage #Sterbehilfe #Selbstmord #Kopftuch #Grundrecht

Sind Grundrechte Trümpfe? Die Urteile zum Suizid und zum Kopftuch geben gegensätzliche Antworten․