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Wegen Rechtsstaatsmechanismus: Orban droht wegen mit Veto gegen EU-Haushalt
#ViktorOrban #EU #AFP #Rechtsstaatsmechanismus #Ratspräsidentschaft #Rechtsstaatlichkeit #Ungarn

„Verletzung der Rechtsstaatlichkeit“ sein ein rechtlich vager Begriff, soll Ungarns Regierungschef in einem Brief an die EU-Spitzen beklagen․ Sollten diese Pläne an den EU-Haushalt gekoppelt werden, würde Ungarn die nötige Einstimmigkeit verhindern․
Livestream: Merkels Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
#AngelaMerkel #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Ratspräsidentschaft #Livestream

Angela Merkel präsentiert dem EU-Parlament das Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft in den nächsten sechs Monaten․ Verfolgen Sie die Pläne der Kanzlerin in unserem Livestream․
Erstes offizielles Bild Merkels mit Maske
#AngelaMerkel #ReinerHaseloff #EuropäischeUnion #CDU #Coronavirus #Ratspräsidentschaft #Sachsen

Angela Merkel hat sich immer zum Masken-Tragen bekannt․ Doch auf das erste offizielle Bild mit dem Mund-Nasen-Schutz musste die Öffentlichkeit einige Zeit warten․ Nun ist es in der Welt․
Merkels Regierungserklärung: „Europäischer Zusammenhalt so wichtig wie nie“
#AngelaMerkel #Reuters #EuropäischeUnion #Pandemie #Regierungserklärung #Ratspräsidentschaft #Coronavirus

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stehen․ Die Verbreitung des Virus habe gezeigt, „wie fragil das europäische Projekt noch ist“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung․ Nun müsse zügig über die Wiederaufbauhilfen entschieden werden․
Merkel zur Pandemie: „Europäischer Zusammenhalt so wichtig wie nie“
#AngelaMerkel #Reuters #EuropäischeUnion #Pandemie #Regierungserklärung #Ratspräsidentschaft #Coronavirus

Als größte Herausforderung in der Geschichte Europas hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Pandemie gewertet․ „Wir müssen die Folgen der Krise bewältigen, aber andererseits Europa widerstandsfähiger machen“, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung․
Maas gibt Hoffnung auf EU-China-Gipfel noch dieses Jahr nicht auf
#HeikoMaas #EuropäischeUnion #BamS #Bundesregierung #EuropäischeKommission #Ratspräsidentschaft #China

Deutschlands Rolle als Gastgeber des wichtigen Treffens ist in Gefahr․ Doch Außenminister Maas hofft․ dass EU und China noch dieses Jahr trotz Pandemie zusammenkommen können․ Einen möglichen amerikanischen Truppenabzug würde er hinnehmen․
EU-Ratspräsidentschaft ab Juli: Deutschlands neue Prioritäten
#MichaelClauß #AngelaMerkel #EU #AA #EuropäischeUnion #Ratspräsidentschaft #Ministerrat

Alle sechs Monate wechselt die EU-Ratspräsidentschaft․ Im Juli ist Deutschland an der Reihe – doch wegen der Corona-Krise mussten einige Themen von der Agenda gestrichen werden