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Als einziges Bundesland verzichtet Thüringen auf eine Testpflicht an Schulen․ Die Koalition hat ihren Streit darüber nun beigelegt․ Sie hat sich für eine andere Lösung entschieden․
Eigentlich hatte die CDU mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Erfurt vereinbart, im April einen neuen Landtag zu wählen․ Dass die Wahl dann stattfindet, wird aber immer unwahrscheinlicher․
In Thüringen endet die Phase der Kooperation zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU, die nach der Regierungskrise im Frühjahr begann․ Die Zeichen stehen auf Wahlkampf – und die Uneinigkeit beginnt schon bei der Frage des Wahltermins․
Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow will den generellen Lockdown am 6․ Juni beenden und überrumpelt damit seine Partner․ Doch nicht alle Corona-Regeln sollen wegfallen․
Thüringens Alt-Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zuversichtlich, am 4․ März mit demokratischer Mehrheit gewählt zu werden․ Absprache mit der CDU habe es nicht gegeben, sagt er․
Nach seiner überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens macht Thomas Kemmerich CDU, Grünen und SPD ein Angebot zur Zusammenarbeit․ Eine Absprache mit der AfD habe es nicht gegeben․
Zur „Lesung mit Diskussion“ ist das umstrittene SPD-Mitglied Thilo Sarrazin bei seinem thüringischen Parteikollegen Oskar Helmerich zu Gast. Das sorgt für Aufruhr – Sarrazin verteidigt die Veranstaltung.