Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Trotz Ämtersperre: An Bolsonaro führt kein Weg vorbei
#JairBolsonaro #Bundesverfassungsgericht #Ämtersperre #Wahlgericht #Präsidentenwahl #Brasilien

Brasiliens ehemaliger Präsident darf bei den nächsten Präsidentenwahlen nicht antreten․ So hat es das Oberste Wahlgericht beschlossen․ Trotzdem wird Jair Bolsonaro die Politik des Landes weiter prägen․

​​​​​Parteiausschlussverfahren: AfD-Vorstand will Landesvorsitzenden Kestner rauswerfen
#JensKestner #AfD #DeutschePresseAgentur #Telefonkonferenz #Ämtersperre #Bundestagswahl

Eine Mehrheit des AfD-Vorstands will offenbar ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landeschef in Niedersachsen beantragen, der dem rechten Lager zugerechnet wird․ Eine Ämtersperre sei aber nicht beschlossen worden․

​​​​​Große Mehrheit der Republikaner im Senat gegen Trump-Impeachment
#DonaldTrump #RandPaul #Senat #Amtsenthebungsverfahren #Amtsenthebung #Ämtersperre #Fortgang

Nur fünf Republikaner stimmen im Senat mit den 50 Demokraten für den Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen den früheren amerikanischen Präsidenten․ Damit wird eine Ämtersperre extrem unwahrscheinlich․

Für zwei Jahre: AfD will Ämtersperre für ehemaligen Landeschef Magnitz
#FrankMagnitz #JörgMeuthen #AlexanderGauland #AfD #Ämtersperre

Die AfD will den früheren Bremer Landesvorsitzenden wegen parteischädigenden Verhaltens für zwei Jahre für alle Ämter sperren․ Frank Magnitz plant, gerichtlich gegen ein mögliches Urteil vorzugehen․