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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
Frieden ist die Basis für ein gutes Leben

Banner der AG Frieden auf der Friedensdemo in Berlin 25.11.2023. Wir fordern: Diplomatie statt Waffen und Sanktionen! #B2511

Lasst uns verhandeln statt schießen, reden statt raufen, und diskutieren statt zensieren. Habt Mut zum Frieden.

#dieBasis #ceasefirenow
#menschheitsfamilie #Friedenschaffenohnewaffen

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@agfriedendiebasis
Finanzministerium streicht das Sondervermögen der Bundeswehr

Focus online 23.11.2023

Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Turbulenzen bei den Staatsfinanzen erreichen auch die Bundeswehr. Das Bundesfinanzministerium hat das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt, wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet.

Der Zahlungsstopp betrifft indes nicht nur den regulären Wehretat, sondern auch das Sondervermögen der Truppe. Das Schreiben aus dem Ressort von Minister Boris Pistorius (SPD) liegt der „Augsburger Allgemeinen“ vor. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher als sicher.

„Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, sind hiermit bis auf Weiteres alle von Ihnen aus dem Bundeshaushalt 2023 und auch aus dem Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr bewirtschafteten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen gesperrt“, heißt es in dem Dokument.

Grund dafür sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die sich daraus ergebende Neubewertung der Haushaltslage. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher nicht von den finanzpolitischen Verwerfungen des Richterspruches aus Karlsruhe betroffen. Es war nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine mit Verfassungsrang eingeführt worden. weiterlesen

#menschheitsfamilie #dieBasis #ceasefirenow #friedenschaffenohnewaffen

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@agfriedendiebasis
Für den Frieden auf das Fahrrad

Eine Gruppe friedensbewegter Berliner organisiert regelmäßig Friedensfahrten mit dem Fahrrad durch die Stadt, um zu demonstrieren, dass nicht alle Menschen in Deutschland mit dem Kriegskurs unserer Bundesregierung und der von Verteidigungsminister Pistorius verordneten „Kriegsertüchtigung“ einverstanden sind. www.friedensfahrt.org

Die Aktion gefällt euch? Dann: Einfach machen! Organisiert in eurer Stadt eine Friedensfahrt, anzumelden bei der Versammlungsbehörde als Fahrraddemo, befestigt Friedensflaggen an euren Fahrrädern und nutzt für eure Plakate gerne die Vordrucke zum Download auf den Seiten der Berliner Friedensfahrt: www.friedensfahrt.org/downloads

Die Friedensfahrt in Berlin organisieren u.a. Aktive des Berliner Bündnis für Frieden und der AG Frieden der Basispartei. Weitere Infos gerne über die AG Frieden [email protected]

#ceasefirenow #dieBasis #friedenschaffenohnewaffen

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@agfriedendiebasis
Forwarded from dieBasis funkt
Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Bundesparteitag kritisiert die Waffenlieferungen an die Ukraine, unabhängig von ihrer Art. Diese behindern den dringend benötigten Friedensdialog zwischen westlichen Ländern und Russland. Stattdessen riskieren wir eine Eskalation, die in einen globalen Konflikt münden könnte.

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#diebasis #NATO #friedenschaffenohnewaffen #Frieden #ukraine
Die Rettungstat von Stanislav Petrov vor 40 Jahren

Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn

[...]

Als ich 2017 vom Tod Stanislav Petrovs hörte, begann ich mich für die Hintergründe der damals 72-jährigen Geschichte dieser Waffen zu interessieren. Ich erinnerte mich nur schwach, als meine Frau mir um die Jahrtausendwende herum mitteilte, ein sowjetischer Marineoffizier hätte uns allen das Leben gerettet – ich nahm diese Meldung nicht richtig wahr. Nun hörte ich von Petrov, dem Weltenretter, und mit ihm im Zusammenhang von einem Unternehmer aus Oberhausen, Karl Schumacher. Schumacher besuchte Petrov In der Nähe von Moskau und lud ihn ins Ruhrgebiet ein. Und plötzlich wurde mir klar, dass es mindestens 2 Weltenretter geben müsste, nämlich ein gewisser Marineoffizier Archipov (1962) und Petrov (1983).

[...]

26.09.1983: Der diensthabende Offizier Oberstleutnant Stanislav Jewgrafowitsch Petrov (* 07.09.1939, + 19.05.2017) ignorierte im Luftverteidigungszentrum in Serpuchov-15 bei Moskau trotz offenbar fehlerfrei arbeitender Computer einen vermeintlichen US-amerikanischen Atomwaffenangriff durch fünf Raketen. Was aber, wenn er falsch lag? Dann würde millionenschwere Schuld auf ihm lasten. Petrov bezog das Radar für seine Entscheidung ein und nach bangen 18 Minuten stand fest, dass es sich um Fehlalarme handelte. Jetzt wäre es für einen Gegenschlag bereits zu spät gewesen. Vermutlich war ein Sensorproblem die Ursache, mindestens einer der Infrarotsensoren wurde durch die Tag-/Nachtgrenze gestört (Sensorfehler).

Hier den Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/09/die-rettungstat-von-stanislav-petrov-vor-40-jahren/ 👈

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Fazit unseres Autors: Atomwaffen und ihre Peripherie stellen das größte globale Sicherheitsrisiko aller Zeiten dar. Sie sind praktisch unbeherrschbar und militärisch sinnlos, da sie das Kriegsgeschehen sicher eskalieren lassen. Die Atomwaffentechnik befindet sich in einer Sackgasse, aus der sie nicht entkommen kann. Eine sofortige weltweite Abrüstung und Vernichtung der Waffen wäre die logische Konsequenz.

#diebasis #frieden #sicherheit #achtsamkeit #friedenschaffenohnewaffen
Friedensaktion in Paderborn mit Dr. Eugen Drewermann

Am 11. Februar nahmen zahlreiche Bürger und auch Mitglieder von dieBasis an einer Friedensdemonstration in Paderborn teil.

Der bekannte Theologe und Psychoanalytiker Dr. Eugen Drewermann hielt dort eine einstündige Rede, in der er jeden Krieg als „böse“ bezeichnete.

Er zitierte das Matthäusevangelium (5,39): "Leistet dem, der euch Böses antut, keinen Widerstand." Böses dürfe nicht durch Böses beantwortet werden. So sei auch die Bewaffnung der Ukraine durch den Westen etwas Böses. Denn Leopardpanzer und andere Waffen töten Menschen. "Wir sagen Nein zu Waffenlieferungen. Wir wollen Verhandlungen für den Frieden, und zwar sofort!" Drewermann appellierte an Frieden und Menschlichkeit: "Jeder trägt das Angesicht Gottes. Da ist es egal, ob er Russe oder Ukrainer ist!"

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#dieBasis NRW schließt sich den Wünschen Drewermanns an, wonach alle Menschen NEIN zum Krieg sagen sollten.

#frieden #friedenschaffenohnewaffen #Friedensverhandlungen
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Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland?

Eine Einschätzung von Holger Gräf

Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland.
Nun sind wir von unseren, eher bildungsfernen Ampel-Ministern ja schon einiges gewohnt und vieles von dem, was Baerbock, Habeck und Co. so von sich geben, kann man schlicht und ergreifend nicht ernst nehmen. Wir erinnern uns noch lebhaft an die Aussage des Bundeswirtschaftsministers, wonach Unternehmen, die kein Geld mehr erwirtschaften könnten, keineswegs insolvent seien, sondern einfach nur nicht mehr arbeiten würden. Und sicherlich erinnert sich auch so mancher noch an Baerbocks Aussage, wonach ihr ihre Wähler egal seien.
Und tatsächlich rudert das Scholz-Kabinett unmittelbar nach dieser Aussage zurück; spricht von einem „peinlichen Versprecher“. Wieder einmal!
Natürlich können wir uns bei der Einschätzung darüber, ob sich Deutschland nach den Lieferungen von Leopard II-Panzern nun mit Russland im Krieg befindet, nicht auf die Aussage einer ungebildeten Außenministerin verlassen. Und deren Einschätzung ist auch gar nicht entscheidend. Es ist auch nicht entscheidend, was nun gekaufte Medienvertreter oder überbezahlte „Fakten“checker davon halten. Wichtig ist einzig und allein, wie Russland die Situation einschätzt.

https://diebasis-partei.de/2023/02/befindet-sich-deutschland-tatsaechlich-im-krieg-mit-russland/

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Auch bei YouTube auf dem Laufenden bleiben:

https://youtube.com/@diebasispartei

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#friedensparteidiebasis #Northstream #Berlin #Wahl #Aufarbeitung #nichtmituns #peace #frieden #friedenschaffenohnewaffen #schämteuch #niewiederkrieg #schlussdamit #diebasis
Manifest für den Frieden
von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht

#diebasis NRW sagt: Brücken bauen, Spaltung überwinden!

Insbesondere in Krisenzeiten, die die "Menschheitsfamilie" betreffen, sollten wir "eins" sein!

Zu den Erstunterzeichnern der Petition gehören u.a.
Dr. Jürgen Todenhöfer
Prof. Dr. Rainer Mausfeld

Hier mit zeichnen: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden

Aufruf auf YouTube zur großen Friedenskundgebung am 25. Februar ab 14 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor:
https://youtu.be/OlHuT1UKYys

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Macht mit! #dieBasis NRW ist dabei!

#Friedensverhandlungen #friedenschaffenohnewaffen #niewiederkrieg #russland #ukraine
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Worte statt Waffen!

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Uwe Skrypczinski für die treffenden Worte!

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#friedensparteidiebasis #Ukraine #Berlin #Wahl #Panzer #nichtmituns #peace #frieden #friedenschaffenohnewaffen #schämteuch #niewiederkrieg #schlussdamit #diebasis
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WHO-Exit: Letzte Ausfahrt nicht verpassen

Derzeit werden hinter verschlossenen Türen Ergänzungsabreden zu den Internationalen Gesundheitsrichtlinien der WHO sowie das sogenannte „Pandemie-Abkommen“ verhandelt. Die angestrebten Vereinbarungen sehen eine Alleinzuständigkeit der WHO für viele Gesundheitsfragen vor.


Viviane Fischer, die Vorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln als 1 Minute schießen!“


Dieser Krieg ist nicht unser Krieg. Er schafft bereits unendliches menschliches Leid in der Ukraine und in Russland. Will die Regierung das Leid nun wirklich auch auf andere Länder ausdehnen, indem sie Deutschland mit in den Krieg hineinzieht? Es ist allerhöchste Zeit für diplomatische Bemühungen.

Viviane Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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#friedensparteidiebasis #Ukraine #Berlin #Wahl #Panzer #nichtmituns #peace #frieden #friedenschaffenohnewaffen #schämteuch #niewiederkrieg #schlussdamit #diebasis
Brot statt …
Ja was denn nun?

Alle Jahre wieder vor dem Jahreswechsel heißt es: „Brot statt Böller!“ Es entbrennt ein Streit, bei dem sich Gegner und Befürworter von Feuerwerk unerbittlich gegenüberstehen. Auch wenn Silvester bereits ein paar Tage zurückliegt, wollen wir jetzt mal über „Raketen“ sprechen.

...

2020 wurden Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Deutschland war 2020 mit einem Weltmarktanteil von 4,4 Prozent hinter den Vereinigten Staaten (39,5 %), Russland (17,3 %), Frankreich (12,4 %) und China (5,2 %) der fünftgrößte Waffenexporteur.

Aber selbst die ehemalige Friedenspartei (die GRÜNEN) erhält hohe Spenden von der Rüstungsindustrie. Und viele Böller-Gegner stehen ihr nahe …
Wohl deshalb werden wir niemals „Brot statt Bomben“ hören!

Hier den kompletten Beitrag lesen.
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#frieden #friedensparteidieBasis #dieBasis #bomben #friedenschaffenohnewaffen #friedensbewegung #friedenspolitik
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Einladung zum Elterncafé der AG Kindeswohl
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.

Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
Kenncode: 543606

P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.

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#dieBasis #freiheitsparteidiebasis #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #maskenfrei #Masken #gerechtigkeit #frieden #kindeswohl #schule
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Stellungnahme zum Sabotage-Attentat auf Nordstream 1 + 2

Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in die Atmosphäre entwichen, stellen neben der Umweltverschmutzung einen terroristischen Angriff auf die Energieversorgungsinfrastruktur Europas dar.
Zunächst müssen dazu zwei Fragen geklärt werden:
Wer hat einen Nutzen davon?
und
Wer hat die Mittel, so etwas zu tun?

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https://diebasis-partei.de/2022/10/stellungnahme-sabotage-attentat-nordstream/

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#diebasis
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#nothstream #frieden #energie #peace #frieden
#landtagswahl #friedenschaffenohnewaffen
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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.

Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können. 
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art. 
Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient  dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich  gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren. 
Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden. 
Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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#grundrechte #frieden #wahl #peace #frieden
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Am Sonntag, den 28.08.2022, fand am Bootshaus Emssee in Warendorf ein Friedensmahl des KV Warendorf statt.

#dieBasis schein wohl derzeit die einzige Partei zu sein, die aktiv für Friedensverhandlungen wirbt und aufruft.

https://www.youtube.com/watch?v=pGoOccq8Hkc

#freiheit #frieden #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #dubistdiebasis
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„Lieber nicht“ – Wie Karl Lauterbach die rückwirkende Evaluierung der Coronamaßnahmen sabotiert

Viel zu viele Menschen betrachten das, was die Regierung über die Gefährlichkeit der sogenannten „Corona-Pandemie“ sagt bzw. was sie als „notwendige Gegenmaßnahmen“ anordnet, als wissenschaftlich fundiert. Doch das ist es nicht. Nein, es handelt sich bei der letzteren Aussage keinesfalls um eine sogenannte „Verschwörungstheorie“, sondern wurde von Beginn an auf diese Weise kommuniziert.

https://diebasis-partei.de/2022/06/lieber-nicht-wie-karl-lauterbach-die-rueckwirkende-evaluierung-der-coronamassnahmen-sabotiert/

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#friedenschaffenohnewaffen #grundgesetz #lauterbach #diebasis #freiheit #diebasisfürleben
Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft.

Gastbeitrag von Holger Gräf

Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Der Mann, der an den Pranger stellte, wäre mit Ehrungen und Auszeichnungen nur so überhäuft worden, wäre er ein kleiner Diktator eines unbedeutenden Landes oder gar ein einzelner Massenmörder gewesen. Man hätte Julian Assange als den Held gefeiert, der er ist. Doch leider sind es die USA, die all diese Verbrechen begangenen haben. Die USA anzugreifen bedeutet jedoch, dass man seine eigenen Menschenrechte getrost an den Nagel hängen kann. Und so sitzen nicht etwa George W. Bush und Barack Obama in Haft, die all diese Menschenrechtsverletzungen, systematischen Morde und Folterungen bewilligt und zu verantworten hatten. Nein, es ist derjenige, der sie aufdeckte.

Hier weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/assange-drohen-bis-zu-175-jahre-haft/

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#freeassange #assange #diebasisfürleben #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit #usa
Justizskandal – Rechtsstaatsgarantie durch Staatsanwaltschaft ausgehebelt

Verfassungswidrige Attacke auf Vorsitzenden der Partei dieBasis, Dr. Reiner Fuellmich, durch die Göttinger Justiz

Gegen Dr. Reiner Fuellmich, Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, wurde offenbar ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen. dieBasis gründete sich vor rund zwei Jahren und ist seitdem eine kritische und aufklärende politische Stimme gegen die jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage entbehrenden, wirtschaftlich und physisch zerstörerischen sogenannten Corona-Schutzmaßnahmen.

Entgegen anderslautender Darstellungen ist dieser Strafbefehl weder rechtskräftig noch entfaltet er irgendeine Rechtswirkung. Gegen diesen nicht vorliegenden Strafbefehl wurde vorsorglich Einspruch eingelegt.

Hier weiterlesen:
https://diebasis-partei.de/2022/06/justizskandal-rechtsstaatsgarantie-durch-staatsanwaltschaft-ausgehebelt/

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#reinerfuellmich #fuellmich #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit
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Wie heilt man ein krankes Gesundheitssystem?

Wenn ich König von Deutschland wäre und hätte die Macht, das Gesundheitswesen so zu reformieren, wie ich es für richtig halte, was würde ich dann konkret ändern? Diese an mich selbst gerichtete Frage ist der Ausgangspunkt für den nachfolgenden Artikel. Ich bitte zu beachten, dass die hier von mir vorgestellten Analysen und Vorschläge nicht als offizielle Stellungnahme oder gar als Parteiprogramm der Partei dieBasis zu sehen ist, sondern als Diskussionsbeitrag eines einfachen Mitglieds, das sich in seiner Eigenschaft als Medizin-Journalist seit vielen Jahren mit der Frage beschäftigt, was in unserem Gesundheitswesen eigentlich falsch läuft. In diesem Sinne würde ich mich sehr über konstruktive Kritik an meinen Vorschlägen freuen.


Ein Diskussionsbeitrag von Hans U. P. Tolzin, Medizin-Journalist, [email protected]

https://diebasis-partei.de/2022/06/wie-heilt-man-ein-krankes-gesundheitssystem/

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