dieBasis NRW funkt

❌ Vertrauen in die Ampel am Tiefpunkt – Union als bessere Alternative? Fehlanzeige!

Eine neue ZDF-Umfrage zeigt, dass null Prozent der Deutschen die Ampel als wünschenswert betrachten. Doch auch die Union überzeugt nicht: Nur 38 Prozent glauben, sie würde es besser machen. Fast die Hälfte der Befragten (45 %) ist der Meinung, es würde keinen Unterschied geben. Ein alarmierendes Zeichen für das Vertrauen in die deutsche Politik.

dieBasis fordert: Es ist Zeit für einen politischen Wandel, der den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Freiheit, Selbstbestimmung und Wohlstand statt einer übergriffigen ideologischen Staatswirtschaft, die unser Land in den Ruin führt.

🔗 Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-cdu-fuehrt-100.html

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#dieBasisNRW #Ampel #Vertrauenskrise #Neuwahlen

🚨 Insolvenzen in Deutschland auf Rekordhoch

📉 Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland hat im ersten Halbjahr 2024 einen alarmierenden Höchststand erreicht. Mit 11.000 Insolvenzen verzeichnete Creditreform einen Anstieg um fast 30 % gegenüber dem Vorjahr.

Hohe Energiekosten nach Abschaltung der letzten Atomkraftwerke und der Kaufkraftverlust durch die hohe Inflation spielen dabei eine bedeutende Rolle. Besonders betroffen sind mittelständische und große Unternehmen. Bei großen Unternehmen sind die Insolvenzen gegenüber dem Vorjahr sogar um 50% gestiegen.

Wir, von der Partei dieBasis, fordern sofortige Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft: Dazu gehören die Entbürokratisierung der Energiewirtschaft, die Abschaffung der CO2-Buchhaltung und des CO2-Zertifikatehandels sowie transparente und gerechte Energieregelungen.

Quelle: Creditreform

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#dieBasis #Insolvenzen #Mittelstand #Wirtschaft #BMWK #Habeck #Ampel #Energiekosten #Strompreise #Inflation

❌ Keine Parteibuchjustiz: Neutralität in den Gerichten sicherstellen!

Wir, von der Partei dieBasis fordern keine Einflussnahme auf strategische Posten in den Gerichten durch Parteimitglieder der Regierungsparteien. Der aktuelle Skandal um die Besetzung des Chefpostens beim OVG Münster zeigt, wie parteipolitische Interessen die Unabhängigkeit der Justiz zerstören.

⚖️ Für faire und unabhängige Urteile und zur Machtbegrenzung fordern wir, dass strategische Posten in den Gerichten nicht durch Parteimitglieder besetzt werden dürfen.

Lasst uns für eine politisch unabhängige Justiz eintreten! 💪

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nrw-untersuchungsausschuss-oberverwaltungsgericht-justizminister-100.html

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#dieBasis #Justiz #Ampel #Bundesregierung #Unabhängigkeit #Neutralität #Transparenz #OVG #Münster

⚔️ Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Bundestagswahl und die Ampelregierung | dieBasis 2024

Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.

Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.

❌ dieBasis NRW fordert sofortige Neuwahlen, damit die schlechteste Regierung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht noch mehr Schaden anrichten kann.

➡️ Quelle: Bundestag.de

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#dieBasisNRW #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Verteidigungsfall #Kriegstreiber #Ukrainekrieg #WW3 #Ampel

💥 Diätenerhöhung in der Krise: Ist das gerecht? | dieBasis 2024

Inmitten einer Wirtschaftskrise gönnen sich Bundestagsabgeordnete eine satte Diätenerhöhung – und das ohne Abstimmung!

Warum steigen die Diäten für Politiker automatisch, während viele Bürger um ihre finanzielle Existenz kämpfen?

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #bundestag #diäten #diätenerhöhung #wirtschaftskrise #ampel

Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz

Hat das ZDF ganz bewusst die Kommentare bei YouTube zugelassen? Mehr als Zehntausend Bürger nutzen allein dort die Gelegenheit, ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Und auch in den Sozialen Medien wie bei X zeigt sich kein anderes Bild.

"Noch nie hatten so viele Menschen eine Arbeitsstelle wie heute", sagte Scholz. Und noch nie konnten so viele Menschen von ihrer Arbeit nicht leben, sagen die Bürger.
Statt „wir schaffen das“ im „Merkelstil“, hören wir nun „wir kommen da durch“.

Scholz behauptet, Putin habe Deutschland „den Gashahn abgedreht“. Tatsächlich hat die EU 2022 ein Kohle- und Öl-Embargo gegen Russland verhängt. Vizekanzler Habeck war es im Frühjahr 2022, der so schnell wie möglich von russischem Gas loskommen wollte

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Eines zeigt sich deutlich: Olaf Scholz missachtet die Kritik der Bürger an der „Ampel-Politik“. Stattdessen verlangt er den Bürgern Veränderung ab und konfrontiert sie mit „Durchhalteparolen“.

Offen bleibt, ob Kanzler Scholz diese Rede tatsächlich selbst geschrieben hat …

diebasis fordert: Zurück zur Vernunft und zur Wahrheit und Achtsamkeit!

#diebasis #olafscholz #neujahrsansprache #ampel #putin #lügen #wahrheit #scholz #russland #ukraine #russophobie #frieden #achtsamkeit

diebasis Kreisverband Rhein-Erft:

"Take or Pay"

Deutschland hat einen Vertrag mit Russland bis 2030 - „take or pay“-Prinzip. Heißt: Deutschland muss Russland jährlich 40 Mrd. Kubikmeter abnehmen. Sonst bezahlt man für Gas, das man nicht bekommt und man muss es noch anderswo einkaufen. Das verschweigt #Habeck, wenn er von „Unabhängigkeit“ spricht.
https://www.youtube.com/watch?v=izN2eOl5Q0o
Im Klartext: Deutschland lehnt bereits bezahltes Gas einfach ab und kauft zusätzlich X-mal so teures Gas wo anders ein. Großartig!

Deswegen setzen wir uns in Deutschland konsequent für Volksabstimmungen ein, durch die man eine derart wirre und inkompetente Regierung wie die Ampel wieder abwählen kann. Noch nie hat eine Regulierung einer deutschen Bundesregierung in so kurzer Zeit soviel Schaden angerichtet. Mit teilweise aberwitzigen Fehlern und zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.

https://www.welt.de/wirtschaft/plus240715281/Gasumlage-Robert-Habecks-groesster-Fehler-sind-die-falschen-Ratgeber.html

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#diebasisKVREK #diebasis #Ampel #Ausbeutung #Steuergelder #RücktrittBundesregierung #esreicht