Neues Sanktionspaket in Arbeit
Die Europäische Union arbeitet an neuen Sanktionen gegen Russland, erfuhr die Brüsseler Online-Zeitung EUobserver aus Diplomatenkreisen. Diskussionen zum 15. Sanktionspaket sollen am 19. November offiziell starten. Bis dahin sollen die EU-Mitgliedsländer ihre nationalen Wünsche und Anregungen an die EU-Kommission übermittelt haben. Als weitere Schritte seien u. a. Besprechungen mit EU-Diplomaten und Verhandlungen im EU-Rat vorgesehen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der sein Amt zum 1. Dezember planmäßig niederlegt, bestätigte die Vorbereitung neuer Sanktionen: Mit dem 15. Paket wolle man gegen die Umgehung der bereits bestehenden Strafmaßnahmen insbesondere im Bereich Technologie besser vorgehen. /
RBC (RU)