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Sondierung für Brombeer-Koalition beginnt in Thüringen

In #Thüringen beginnen am Montag die ersten Sondierungsgespräche - zwischen CDU, BSW und SPD. Die Sondierungen sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen.

Dabei sollen Chancen für eine sogenannte #Brombeer-Koalition ausgelotet werden. Die drei Parteien kämen im Landtag mit 88 Sitzen aber nur auf ein Patt von 44 Sitzen - sie bräuchten also immer mindestens auch eine Stimme aus der Opposition. In Thüringen war die #AfD erstmals in Deutschland als stärkste Partei aus einer Landtagswahl hervorgegangen.

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#Bundestag will #AfD-Verbotsantrag vor Bundesverfassungsgericht diskutieren

Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken bringen laut der „Welt“ einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie das Bundesverfassungsgericht auffordern, die AfD als „verfassungswidrig“ einzustufen und zu verbieten. Die Forderung sei jedoch innerhalb der Fraktionen umstritten.

Der Antrag enthalte auch einen Hilfsantrag auf Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung, so die Zeitung. Für die Annahme des Antrags sei eine einfache Mehrheit im Bundestag notwendig, die nach derzeitigem Stand unwahrscheinlich sei. Sollte es dennoch dazu kommen, werde ein Prozessbevollmächtigter einen detaillierten Antrag ausarbeiten, der dann vom Verfassungsgericht geprüft werde.

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Moderator Dirk Platt fragt, was man daraus schließen könne, dass viele junge Menschen #AfD Wähler seien. "Das ist #Demokratie", könnte man antworten. Doch die vom RBB eingeladene "Expertin" beginnt ihre Antwort mit "Die jungen Leute machen uns Sorgen [...]".

Sog. "Komiker" des öffentlich-rechtlichen Schundfunks versuchen #AfD-Wähler in Verruf zu bringen. Einfach nur armselig, was Herr Schröder hier macht. Anscheinend haben die #GEZ-Clowns mächtig Angst vor unseren Reformen des ÖR!

Der superlustige "Komiker" Florian Schröder (dem Martin Sellner idiotischerweise auch noch ein Interview gegeben hat!) dabei erwischt, wie er Volksverhetzung betreibt.
Weiß eigentlich der sog. "VerfassungSSchutz" bereits davon? Und wenn ja, ist er schon aktiv geworden? Und wenn nein, warum nicht?

Quelle: https://9gag.com/gag/ayNxLBy

🤯 Weil eine Frau die #AfD unterstützt, haben einige Menschen zu ihrer Verfolgung aufgerufen und dafür ihre persönlichen Daten auf Hetzblättern verbreitet. #Meinungsfreiheit in all ihren Farben, oder?

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Wenn der #Fidesz so mit der ung. Opposition umgehen würde,
wie die dt. #Altparteien tagtägl. wie selbstverständl. mit der #AfD,
dann würden die dt. Propagandamedien mal wieder wie besessen
Nachrufe auf die ungarische Demokratie schreiben!
#Ungarn 🇭🇺

#Grüne: Russische Desinformation Schuld an Wahlsieg der "Faschisten" #AfD

Willkommen neue Blockpartei! Alle richtig schön verarscht!😂😂😂😂👌

#Wagenknecht #Thüringen #BSW #AfD #CDU

Fast 10 Jahre nach #Merkel!
Die Altparteien haben keine Lösungen. Nur Parolen.

Einen echten #Politikwechsel gibt es nur mit der #AfD! #NurNochAfD

Nicht dem Thüringer Mittelstand habe ich »Turbulenzen« gewünscht, wie das Hr. Voigt fälschlich ausführte, sondern den federführenden Unternehmen der Anti-AfD-Kampagne »Made in Germany, made by Vielfalt« (Vorwerk, Miele, STIHL), die keine Thüringer Standorte haben, ja sogar Deutschland verlassen, und sich trotzdem in heuchlerischer Art und Weise in den Thüringer Landtagswahlkampf einmischen. Diese Unternehmen fliehen vor Bürokratie, Steuerlast und Energiepreisexplosion und bekämpfen mit der #AfD die einzige mittelstandsfreundliche Alternative zum Altparteienkartell, die die Deindustrialisierung Deutschlands stoppen würde!

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Göring-Eckardt warnt vor Zusammenbrechen von Justizsystem – bei AfD-Wahlsieg

Die treueste AfD-Gegnerin, die Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, hat bei einem neuen Auftritt für die Wahl der Grünen in Ostdeutschland geworben. Als Gegenargument nennt die Politikerin immer eine mögliche Machtübernahme durch die AfD – und warnt eindringlich davor. Nun kommen neue Gründe hinzu, warum ein AfD-Sieg „gefährlich“ werden könnte.

Wenn die Grünen nicht im Landtag sitzen würden, „dann ist es over mit der ganzen Frage der Klimaschutzpolitik“. Göring-Eckardt befürchtet nach eigenen Worten, dass die AfD mehr Plätze im Landtag bekomme. Das bedeute, dass in den nächsten Jahren „415 Richter“ in Pension gehen würden. Wenn sich die #AfD aber gegen einen Richterwahlausschuss positionieren werde, könnten dann viele juristische Prozesse „nicht mehr vernünftig stattfinden“.

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Björn Höcke: Markus Lanz & CO sind GEKAUFT!
https://youtube.com/watch?v=YnAaA7gDIqs&si=gEekSvDYLQHRfz3q

Wir machen trotz Repressionen weiter! #AfD #Höcke

🤔🗳 Die Tagesschau hat ein Video zu den Landtagswahlen in #Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September auf Instagram gepostet. Viele Nutzer sehen darin eine offene Werbung dafür, dass man wählen gehen soll, um die #AfD zu verhindern. Einige behaupten, im Video seien doch nur Fakten benannt worden.

❓Was meint ihr? Ist das eine objektive Berichterstattung oder nicht?

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SKANDAL! USK stürmt Veranstaltung von AfD-Anhängern! | Tobias Teich (AfD Bayern)
https://youtube.com/watch?v=_wwIwwjmEok&si=ZYUTIKn0OMRmfkQw

Journalist fragt Höcke bei Parteitag zu Putin aus — und blamiert sich selbst

Der AfD-Politiker Björn Höcke hat sich bei einem Interview am #AfD-Bundesparteitag in #Essen - wohl nicht ganz unerwartet - mehrere Fragen zu Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin anhören müssen. Höcke wies es zurück, als „Gesinnungsfreund von Putin“ bezeichnet zu werden. Ihm zufolge ist es einfach unklug, sich in den Ukraine-Krieg hineinziehen zu lassen. Darüber hinaus ist der AfD-Politiker nach eigenen Worten über die Kriegsrhetorik einiger Politiker - wie etwa Strack-Zimmermann oder Baerbock - schockiert.

Frieden sei die höchste Ausprägung der Vernunft, zitierte #Höcke Immanuel Kant. Der Journalist ließ ihn das aber nicht zu Ende sagen und unterbrach Höcke mit einem Grinsen und ziemlich verfehlter Äußerung „...wie Putin gesagt hat?“.

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Hier, nehmt das, ihr "Nazis"!
Nie wieder ist jetzt!😂😃👌

#AfD #Parteitag #Essen #Grugahalle #EURo2024

Die sehen echt alle genau so aus, wie man es erwartet [42046] #Essen  #Grugahalle #Parteitag
#AfD #Hundevideo

Kurze Videos
https://t.me/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam