Songül Schlürscheid #werdelaut

#HansJürgenPapier #Rechtsstaat

Wäre Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier 2020 noch Präsident des Bundesverfassungsgericht gewesen, wäre es nicht möglich gewesen, die Corona-Maßnahmen über einen so langen Zeitraum durchzusetzen.

Frei von jeglicher Ideologie hat er die politischen Grenzüberschreitungen und schwerwiegenden Verletzungen des Grundgesetzes von Beginn an kommentiert.

Das Zitat stammt aus der Podiumsdiskussion „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ von der Denkfabrik R21 am 18. September 2023.

Quelle:
www.youtube.com/watch?v=TuwtiqRUUPU

#BVerfG #HansJürgenPapier #Freiheitsrechte

Ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier:

"Auch die grundsätzlich berechtigten Forderungen nach effektivem staatlichen Infektionsschutzmaßnahmen oder nach einer effektiveren Klimapolitik rechtfertigen nicht eine autokratische Regierungsstruktur, d.h. die zeitweilige Suspendierung der Freiheitsrechte zugunsten eines auf Obrigkeit, Reglementierung, Überwachung und eines die freien Bürgerinnen und Bürger dieses Landes letztlich als Untertanen behandelnden Fürsorgestaates."

Quelle mit Zeitstempel:
https://www.youtube.com/live/TuwtiqRUUPU?feature=shared&t=7821