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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🎧 Wer definiert denn, wo die Delegitimierung des Staates anfängt? | Dirk Pohlmann

"Wer den Staat delegitimiert, das entscheidet die Politik und deren Instrument: Der Verfassungsschutz. Sie tun dies mehr oder weniger willkürlich.

Darüber und über Faktenchecker und die EU-Offensive gegen vermeintliche Desinformation, sprach Roberto De Lapuente mit Dirk Pohlmann."


https://www.youtube.com/watch?v=DvMYwFcYOQ0
#Staatsschutz #Correctiv #Haldenwang #Geheimtreffen

In Berliner Runde
Verfassungsschutz wusste Bescheid

25.01.2024

Im Kreise von wohlgesonnenen Journalisten plauderte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) aus, dass sein Dienst schon vor dem vermeintlich rechten Geheimtreffen im Potsdamer Hotel „Landhaus Adlon“ über das Wer, Wann und Wo bestens Bescheid wusste.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz-treffen-landhaus-adlon/
#Haldenwang #Staatsschutz #Staatskundgebungen

19.01.2024

Jetzt mal ernsthaft, Leute: eine Demo, die vom Verfassungsschutz begrüßt, von der Politik beworben und von den Medien gehyped wird ist eine Staatskundgebung in bester sozialistischer Tradition. Nichts anderes.

https://twitter.com/WagenMehr/status/1748751023751975125?t=MAMStXLaNq4JTpbQLv7L0Q&s=19

By Michael

Kommentar: Wo ist der Verfassungsschutz die letzten drei Jahre gewesen bzgl. der Ampel-Regierung???
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#Haldenwang

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang lobt „Fridays for Future“ und „Letzte Generation“
#Delegitimierung #Rechtsstaat #Verfassungsschutz #Haldenwang #politischeWitze

Die Verächtlichmachung

14.07.2022

Manfred Haferburg

Die strafbare „Öffentliche Herabwürdigung“ aus DDR-Zeiten feiert als „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ fröhliche Auferstehung. Dabei fallen mir ein paar eklatante Beispiel-Phänomenbereiche ein, in denen die Protagonisten den Rechtsstaat massiv diskreditieren.

https://www.achgut.com/artikel/die_veraechtlichmachung

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