Songül Schlürscheid #werdelaut

#Habeck #Graichen #Atomkraft #Geheimakten

Habecks Geheimakten
Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben

Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert.

25.04.2024

Von Daniel Gräber

https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg

Archiv:
https://archive.is/cMZyn

#GrünBraune #Habeck #Graichen #Philipp

„Drei kleine Staatssekretäre…“ – Nach Rücktritt von Graichen wackelt bereits der Stuhl von Habecks nächstem Spitzenmann

23.05.2023

Von Florian Warweg

https://www.nachdenkseiten.de/?p=98260

Man fühlt sich unvermeidlich an diverse Zählgeschichten wie „Zehn kleine Jägermeister“ erinnert. Kaum hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck die Entlassung seines wohl wichtigsten Staatssekretärs Patrick Graichen verkündet („der eine Fehler zu viel“), da wurde bekannt, dass ein weiterer Staatssekretär mit Grünen-Parteibuch im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK), Udo Jürgen Philipp, seinen Posten für fragwürdige Tätigkeiten nutzte.

#GrünBraune #Graichen #FollowtheMoney

Graichen: „Wir haben uns geirrt bei der Energiewende!“
Bereits vor zehn Jahren als Irrtum erkannt

21.05.2023

Von Vera Lengsfeld

https://reitschuster.de/post/graichen-wir-haben-uns-geirrt-bei-der-energiewende/

#GrünBraune #Agora #Netzwerk #Graichen

Das grüne Lobby-Netz in den Ampel-Ministerien

20.05.2023

Marco Gallina

Patrick Graichen ist im Ruhestand, doch seine Agora lebt in der Ampel-Regierung fort. Nicht nur das Habeck-Ministerium ist betroffen: Insgesamt sieben Personalien haben oder hatten Zugang zum Rat der Agora. TE zeigt in einer Grafik, wo sie sitzen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/agora-gruene-lobby-graichen-ministerien/amp

#Gewaltenteilung #Unabhängigkeit #Korruption #Graichen #Staatsanwaltschaft #GVG #Prandl

Jurist Heribert Prandl zu „weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften“ (SZ).


§ 146 (Weisungsgebundenheit) GVG:
Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.
§ 147 GVG (Recht der Aufsicht und Leitung)

Worüber man in D nicht so gerne spricht nennt Jurist Prantl „pervers“ für einen Rechtsstaat, der auf Gewaltenteilung aufgebaut ist:

EUGH (Urt. v. 27.05.2019, Az. C-508/18).

Keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive, um zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls.

https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-508/18&language=en

#GrünBraune #Korruption #Graichen #Staatsanwaltschaft #GVG

Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Graichen ab

13.05.2023

§ 146 (Weisungsgebundenheit) GVG:
Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.

http://to.welt.de/i3kOUjL

https://twitter.com/welt/status/1657366848982097920?s=20

#SimoneSolga #GrünBraune #Graichen

Simone Solga: Habecks Familienbetrieb | Folge 71

10.05.2023

Wer hätte je gedacht, dass ausgerechnet die Grünen unsere einzig wahre Familienpartei sind? In Folge 71 von “Die Woche abgefrühstückt” singt Simone Solga ein Loblied auf Robert Habeck, in dessen Wirtschaftsabschaffungsministerium es zugeht wie auf einer Clan-Hochzeit. Außerdem: die erste seriöse Mutmaßung, warum Olaf Scholz so komatös regiert! Prädikat: Es ist alles ganz traurig, aber auch sehr lustig.

https://www.youtube.com/watch?v=3-Ra9zH9hkc

Ernst Wolff postete auf 🔗Twitter am 10.05.2023:

#Habeck: „Ich habe entschieden, dass Patrick #Graichen nicht wegen dieses Fehlers zurücktritt.“
Meine Frage: Hätte unser Wirtschaftsminister sich die Worte zwecks Verminderung seines #CO2-Abdrucks nicht sparen und dem Wahlvolk einfach den Mittelfinger zeigen können?
#Gruene

und brachte mich auf die Idee, dies auf einem Bild festzuhalten. Hier mein Post dazu, mit dem dazugehörigen Bild:

Da habe ich das passende Bild mal gezaubert. Danke für die Idee lieber Ernst.

#HabeckAffaere #Graichenbleibt

@songuelschluerscheid

„A Hund is er scho – diese bayerische Respektsbezeugung war bisher nicht Maßstab grüner Politik. Mit Patrick Graichen hat sich das geändert“ – die Meinung von Joachim Wendler zur Affäre um Staatssekretär Patrick #Graichen. (red) Tagesthemen

Kommentar: Endlich auch mal ein wenig Journalismus-Simulation bei den Tagesthemen.

(Grafik: Wer bezahlt die EEG-Umlage?)

04.12.2014 ZEIT 'Schmutziger Irrtum'

'#Graichen sagt, kurz gefasst: Wir haben uns geirrt bei der Energiewende. Wir hatten gehofft, dass die Windräder und Solaranlagen die schmutzigen Kohlekraftwerke ersetzen würden. Aber das tun sie nicht.'
'Rund um die Branche der Erneuerbaren ist in den vergangenen Jahren ein regelrechter politisch-industrieller Komplex herangewachsen. Alle Akteure in diesem Komplex verbindet ein Interesse: Probleme der Energiewende müssen lösbar erscheinen, damit die Wind- und die Sonnenbranche weiter subventioniert werden. Die Begeisterung für den grünen Umbau und die Begeisterung für das Geschäft mit dem grünen Umbau sind längst nicht mehr zu unterscheiden.'

https://archive.ph/YODzd

https://twitter.com/tomdabassman/status/1653447196627304452?t=ZGBDSb19yyXeGvTkodwjPQ&s=19

#GrünBraune #Habeck #Graichen #deutscherFilz

Der Sonntagsfahrer: Abu Graichen

30.04.2023

Dirk Maxeiner

Um den grünen Staatssekretär Patrick Graichen hat sich eine Großfamilie auf der grünen Allmende des Wirtschaftsministeriums breitgemacht. Wenn man lange genug filzt und walkt, dann kommt dabei ein Qualitäts-Clan made in Germany heraus, der mindestens 20 Jahre hält. Und die deutschen Schafe schauen in die Röhre.

https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_30_04_2023_abu_graichen

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#Habeck #Graichen #Kellner

Aber vorher erstmal noch ein wenig Kohle abgraichen...