Songül Schlürscheid #werdelaut

#CumEx #Brorhilker #Justiz #Rechtsstaat

Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker geht
Kündigung als Fanal

23.04.2024

Von Volker Boehme-Nessler

Eine Staatsanwältin wirft ihren Job hin. Das kommt vor. Aber wenn die Staatsanwältin Brorhilker heißt und die wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin ist, dann wirft das ein Schlaglicht auf den Zustand der deutschen Justiz und des Rechtsstaats.

https://www.cicero.de/innenpolitik/cum-ex-ermittlerin-brorhilker-geht-kundigung-als-fanal

Archiv:
https://archive.is/sLURa

#CumEx #Brorhilker

22.04.2024

Großer Respekt für die Entscheidung von Anne Brorhilker und die offene und ehrliche Kommunikation zu den Hintergründe ihrer Entscheidung.

OHA! ARTE ARTE, was sind das denn für krude #Verschwörungstheorien?

➡️ ARTE - Bedrohen Superreiche die Demokratie?, 08.12.2023

Sogar das #WEF wird beiläufig verdächtigt, „verdächtig“ zu sein. #wow 🥳

Dieser „verschwurbelter Doppelwums“ lässt uns ja fast hoffen, das wir bald wieder über "die Profiteure der Angst" reden können. 🤗 #cuiBono

#Korruption #cumEX #Lobbyismus #Reichtum #Elite

By Studenten Stehen Auf - STAUF auf 🔗X, 08.12.2023

@songuelschluerscheid

#CumEx #Schmerkel #Hebestreit #BPK

Cum-Ex-Skandal: Hat Kanzler Scholz gelogen, sein Sprecher oder beide zusammen?

06.12.2023

https://www.nachdenkseiten.de/?p=107855

Fragte heute #BPK, welche konkreten Schritte @ABaerbock bisher unternommen hat, um ihrer Wahlkampfforderung nach "sofortiger Freilassung von #JulianAssange" bei den Wertekumpels in London & Washington Nachdruck zu verleihen. Zudem fragte ich zu neusten Entwicklungen bei #CumEx. Artikel & Video dazu morgen.

Zur neusten CumEx-Entwicklung: Die (weisungsgebundene) Hamburger Staatsanwaltschaft hat die Strafanzeige gegen #OlafScholz diese Woche abgewiesen. Begründung? Scholz habe wohl nicht gelogen, aber u.U. sein Sprecher Hebestreit.
Staatsanwaltschaft HH:
„Es kommt neben einer Vielzahl anderer Möglichkeiten ebenso in Betracht, dass der Sprecher Hebestreit seine Ausführungen gemacht hat, um den Eindruck eines geordneten Hauses zu erwecken.“

Staatsanwaltschaft schiebt Schwarzen (Lügen)Peter folglich nun eine Etage tiefer Scholz' Sprecher zu.

Ich wollte daher wissen, wer denn jetzt mutmaßlich gelogen hat, @RegSprecher in seiner damaligen Funktion als Sprecher von Finanzminister @OlafScholz oder doch der amtierende Kanzler selbst. Regierungssprecher echauffierte sich erstmal über meinen angebliche "Unterstellung", dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden sei...
Kann mir jemand aus der Community helfen. Wieso sollte es sich bei diesem Fakt um eine "Unterstellung" handeln. ;)

By Florian Warweg auf 🔗X, 06.12.2023

#Schmerkel #CumEx #SPD #Hamburg #Warburg #Tschentscher

Verschwundene E-Mails im Cum-Ex-Skandal
-SPD-Filz in Hamburg: „Das sind mafiöse Strukturen“

05.11.2023

INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM

Brisante Beweismittel, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis bringen könnten, sind in Hamburg zwischenzeitlich aus einem Tresor verschwunden. Enthüllungsjournalist Oliver Schröm, der seit Jahren im Cum-Ex-Skandal recherchiert, ist fassungslos und sagt: „Palermo liegt an der Alster“.


https://www.cicero.de/innenpolitik/cum-ex-olaf-scholz-spd-hamburg-laptops-emails-oliver-schrom

Archiv:
https://archive.ph/IdrqK

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#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi

Fabio De Masi: Wollen wir einen Bundeskanzler, der das Parlament belügt?

21.10.2023

Michael Maier

Fabio De Masi bezweifelt, dass Olaf Scholz die charakterliche Eignung hat, Deutschland durch diese stürmischen Zeiten zu führen.

Die größte Gefahr für Olaf Scholz’ politische Karriere ist seine Verwicklung in den Cum-Ex-Skandal um die Warburg-Bank. Bisher lief alles in seinem Sinn: Das Interesse der Öffentlichkeit war wegen der komplexen Materie mäßig; die Hamburger Netzwerke funktionieren klaglos; zuletzt sollte sogar die gefährlichste Gegnerin des Bundeskanzlers, die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker, entmachtet werden. Doch ganz überraschend darf Brorhilker weitermachen. Fabio De Masi, unerbittlicher Aufklärer des Cum-Ex-Skandals, wittert Morgenluft.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-wollen-wir-einen-bundeskanzler-der-das-parlament-beluegt-li.2150756

Archiv:
https://archive.ph/aYzzO

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#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi

Fabio De Masi: Wollen wir einen Bundeskanzler, der das Parlament belügt?

21.10.2023

Michael Maier

Fabio De Masi bezweifelt, dass Olaf Scholz die charakterliche Eignung hat, Deutschland durch diese stürmischen Zeiten zu führen.

Die größte Gefahr für Olaf Scholz’ politische Karriere ist seine Verwicklung in den Cum-Ex-Skandal um die Warburg-Bank. Bisher lief alles in seinem Sinn: Das Interesse der Öffentlichkeit war wegen der komplexen Materie mäßig; die Hamburger Netzwerke funktionieren klaglos; zuletzt sollte sogar die gefährlichste Gegnerin des Bundeskanzlers, die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker, entmachtet werden. Doch ganz überraschend darf Brorhilker weitermachen. Fabio De Masi, unerbittlicher Aufklärer des Cum-Ex-Skandals, wittert Morgenluft.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-wollen-wir-einen-bundeskanzler-der-das-parlament-beluegt-li.2150756

Archiv:
https://archive.ph/aYzzO

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#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #BenjaminLimbach #AnneBrorhilker

Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefanklägerin in Steuerraubaffäre wird das Handwerk gelegt

29.09.2023

Von Ralf Wurzbacher

https://www.nachdenkseiten.de/?p=104491

Trotz negativer Presse und Protesten macht Nordrhein-Westfalens Justizminister keinen Rückzieher: Deutschlands führende Cum-Ex-Jägerin wird entmachtet und erhält einen Schießhund an ihre Seite. Über die Pläne zur Zerstückelung ihrer Ermittlungseinheit wurde am Mittwoch der Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags informiert. Begründung: Die Frau braucht Entlastung, damit sie nicht krank wird. Alle mal lachen!

#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #BenjaminLimbach #AnneBrorhilker

Entmachtung von Anne Brorhilker
Cum-ex-Chefermittlerin muss Fälle und Mitarbeiter abgeben

27.09.2023

Von Katharina Slodczyk

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/cum-ex-chefermittlerin-muss-faelle-und-mitarbeiter-abgeben-a-1c086115-40d3-45df-945e-63de29b96057

Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach verteidigt seine Pläne zum Umbau der Kölner Staatsanwaltschaft. Seine Kritiker kann er damit nicht überzeugen. Sie befürchten massive Behinderungen bei der Aufklärung von Deutschlands größtem Steuerskandal.

#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #AnneBrorhilker

Cum Scholz, Cum Ex: Abschuss einer Staatsanwältin

27.09.2023

Annette Heinisch

Die in Sachen Cum-Ex- und Olaf Scholz-Affäre unerbittliche Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker soll offenbar demontiert werden. Erweist der Merkel-getreue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dem Kanzlerinnen-Kronprinzen Olaf Scholz einen letzten Gefallen?

https://www.achgut.com/artikel/cum_scholz_cum_ex_abschuss_einer_staatsanwaeltin

#CumEx #Warburg #AnneBrorhilkers

Cum-Ex-Skandal
Streit über heimliche Entmachtung der Staatsanwältin

22.09.2023

Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot.

Von Massimo Bognanni und Daniela Becker, WDR

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-statsanwaltschaft-100.html

#Warburg #Schmerkel #Olearius #CumEx #Prozess

Warburg-Banker vor Gericht
27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf

18.09.2023

Von Thomas Schmoll

In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner Hamburger Zeit.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/27-Mal-taucht-Olaf-Scholz-in-der-Anklageschrift-auf-article24403773.html

#Schmerkel #CumEx #Warburg #deMasi #Strafanzeige

Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg Affäre“

29. August 2023

Von Redaktion

https://www.nachdenkseiten.de/?p=103023

Wie die NachDenkSeiten bereits letzte Woche berichteten, liegen neue Dokumente vor, die laut Einschätzung des Finanzexperten Fabio de Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, „zweifelsfrei“, belegen, dass Kanzler Scholz vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zur Affäre um den massiven Steuerbetrug der Warburg-Bank im August 2022 unter Eid gelogen hat. In Konsequenz hat de Masi am 28. August Strafanzeige gegen den Bundeskanzler bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg erstattet. Die NachDenkSeiten dokumentieren die Anzeige im Wortlaut.

Der bayerische Ministerpräsident Söder, der gerne Adolf Hitler imitiert🔥, stellt Hubert #Aiwanger also 25 Fragen zu einem Flugblatt von vor 35 Jahren
#CumEx Bundeskanzler Olaf Scholz stimmt mit ein. Der kann sich aber nicht einmal an wichtige Ereignisse von vor ein paar Jahren erinnern, als er Bürgermeister von Hamburg war und mal eben ein Großbetrug stattfand. In der Cum-ex-Affäre wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe als Hamburger Bürgermeister die örtliche Finanzbehörde veranlasst, auf Millionen-Steuerrückforderung gegen die Hamburger Warburg-Bank wegen krimineller Aktiengeschäfte zu verzichten. Tagesspiegel

Ach ja, es gab schon Strafverfahren weil Menschen auf Demonstrationen Plakate hochhielten, auf denen Markus Söder mit einem angedeuteten Hitlerbart abgelichtet wurde, welche aus einer Maske bestand. Wie würden diese Verfahren wohl heute ausgehen?

#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi #Lügen #Warburg

25.08.2023
Fabio De Masi: Scholz hat vorm Untersuchungsausschuss in der CumEx / Warburg Affäre nachweislich gelogen, was ebenfalls eine Straftat dar stellt.

https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1695145544056705331

#Schmerkel #CumEx #Warburgbank #Lügen #FabioDeMasi

Bei Scholz liegen die Nerven blank: Neue Details zu Cum-Ex-Deals

25.08.2023

Noch immer ist die Rolle von Olaf Scholz in den Cum-Ex-Verstrickungen der Warburg-Bank nicht vollständig aufgeklärt. Laut Fabio De Masi belegen neue Details ohne Zweifel, dass Scholz gleich mehrfach gelogen habe. So sei es möglich, dass eine Kalendernotiz, hinter der Scholz seine Erinnerungslücken verstecke, gar nicht existiere.

https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/178823-bei-scholz-liegen-nerven-blank/

#Schmerkel #CumEx #Lügen #Hamburg #Warburg #Untersuchungsausschuss

Fabio De Masi über Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz lügt

15.04.2023

Fabio De Masi

Unser Autor legt minutiös die Widersprüche des Bundeskanzlers offen. De Masi hat im Hamburger Untersuchungsausschuss selbst als Zeuge ausgesagt.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/dokumentation-skandal-um-warburg-bank-fabio-de-masi-ueber-cum-ex-affaere-olaf-scholz-luegt-li.337303

Sollte @Bundeskanzler zurücktreten müssen, dann nicht wegen #CumEx / der Coronapolitik.
#Scholz wird nur dann ausgetauscht werden, wenn er nicht das tut, was die Amerikaner verlangen. Wenn er sich in der #Leopard2-Frage gegen die USA durchsetzt, dann sind wir souverän, sonst... Twitter🔗

#Schmerkel #CumEx #Helfer

Cum-Ex-Skandal
-Der „Pinocchio-Kanzler“ und seine Helfer in Justiz und Medien

09.01.2023

Von Ulrich Thiele

Durch die Freigabe eines geheimen Protokolls ist offiziell, was ohnehin offensichtlich war: Olaf Scholz‘ „Erinnerungslücken“ im Cum-Ex-Skandal sind eine schlechte Ausrede. Doch die Hamburger Staatsanwaltschaft und dem Kanzler wohlgesonnene Journalisten geben noch einmal alles, um ihn zu schützen.

https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf-scholz-falschaussagen-cum-ex-medien-affaere-thiele