Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Zieht das Recht eine Brandmauer zur AfD?
#PeterMHuber #WinfriedKluth #AfD #CDU #Bundesverfassungsgericht #Bundesgerichtshof

Politiker aller Parteien ringen mit der AfD․ Im Einspruch-Podcast fragen wir den ehemaligen Bundesverfassungsrichter und Thüringer Innenminister Peter M․ Huber (CDU), welche Brandmauern das Recht vorsieht – und welche nicht․

​​​​​Reform von ARD und ZDF: Der „Zukunftsrat“ ist da
#NathanaelLiminski #RogerdeWeck #BettinaReitz #NadineKlass #PeterMHuber #MarkDCole #MariaExner

WDR-Intendant Buhrow hatte es in seiner Hamburger Rede angeregt, NRW-Staatskanzleichef Liminski fand es überzeugend․ Jetzt ist der „Zukunftsrat“ zur Reform von ARD und ZDF da․ Die Berufenen sind keine Unbekannten․

​​​​​Fraktionen einig über neue Verfassungsrichter
#SusanneBaer #MonikaHermann #PeterMHuber #RhonaFetzer #MartinEifert #Bundesverfassungsgericht #Bundesgerichtshof

In Karlsruhe werden drei neue Verfassungsrichter gebraucht․ Dieses Mal ist es am Bundestag, sie zu bestimmen․ Dort haben sich die Fraktionen nun geeinigt․

​​​​​Nach Absage einer Gender-Veranstaltung an der Humboldt-Uni: Darf man noch alles sagen?
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In der neuen Folge des Einspruch-Podcasts stellt sich das neue Moderatorenquartett vor – und beschäftigt sich mit der Frage, ob man noch alles sagen darf․ Die Gesprächspartner sind Bundesverfassungsrichter Peter M․ Huber und der Publizist Michel Friedman․

​​​​​Standpunkt: Das Bundesverfassungsgericht auf Irrwegen
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Das Grundgesetz weist Deutschland den Weg in ein vereintes Europa, aber wann kommt das Bundesverfassungsgericht endlich mit seiner Rechtsprechung bei den Problemen der Gegenwart und Zukunft an?

F․A․Z-Newsletter: Von Schweden lernen?
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Kommen aus Brüssel nach dem EZB-Urteil jetzt auch Taten? Schweden geht unbeirrt seinen riskanten Sonderweg․ Und ein Thüringer Gericht beschert Kundgebungen von Corona-Skeptikern womöglich mehr Zulauf․ Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland․

​​​​​Peter M․ Huber im Gespräch: „Das EZB-Urteil war zwingend“
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Verfassungsrichter Peter M․ Huber war Berichterstatter im EZB-Verfahren․ Im Gespräch verteidigt er das Urteil, spricht über die Krise der europäischen Rechtsgemeinschaft und eine drohende Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission․