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Olaf Scholz will das Land effizienter und die Bürokratie schneller machen․ Doch die Verwaltung könnte viel schlanker sein – wenn die Deutschen nicht so hohe Ansprüche hätten․
Müssen die Banken nach dem Ende der Negativzinsen womöglich das Geld zurückzahlen? Verbraucherschützer setzen jetzt auf eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesgerichtshofes․
19 Wahlen, 19 Geschichten․ Heute: Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die SPD auch die vorgezogene Bundestagswahl 2005 – und macht den Weg frei für Angela Merkel․ Teil 16 unserer Wahlserie․
Das Team, das die Union wieder nach vorne bringen soll, hat Stärken und Schwächen․ Die Namen einiger der Auserkorenen müssen wohl selbst die eigenen Anhänger erst googeln․ Und was wird aus der Sozialpolitik?
Der Zins muss nicht positiv sein․ Die Enteignungsthese ist gefährlich․ Sie suggeriert Ansprüche, die mit der marktwirtschaftlichen Ordnung nicht vereinbar sind․ Dazu zählt auch die Forderung nach einem Mindestzins․
In Deutschland halten sich viele Intellektuelle aus der operativen Politik heraus․ Ganz anders in Frankreich․ Da „halten sich Politiker für Schriftsteller“, schreibt der Finanzminister – in einem Roman․
Bei vielen Bürgern hat sich der Unmut über immer mehr Regeln, Formulare und Vorschriften aufgestaut․ Das Verhältnis der Deutschen zu Bürokratie ist zwiespältig – bei vielen Punkten wünschen sich Bürger mehr Vorgaben․