Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Menschenrechtsverstöße in der Ukraine: Moskau verweigert UN-Ermittlern Auskunft
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Eine UN-Kommission untersucht Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverstöße im Ukrainekrieg – auf beiden Seiten․ Aber Russland verweigert bislang Auskünfte․

​​​​​Formel 1 und Menschenrechte: „Sie verraten die, die gefoltert und inhaftiert wurden“
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Schweigen und fahren: Menschenrechtler werfen dem Formel-1-Vermarkter vor, keinen Einfluss auf Machthaber wie in Bahrain zu nehmen․ Hinter der Zurückhaltung steckt offenbar Kalkül․

​​​​​Washington will mit Partnern über Boykott von Olympia in Peking beraten
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In den Vereinigten Staaten werden Stimme lauter, wonach Chinas Menschenrechtsverstößen in Xinjiang einen Boykott der Winterspiele im kommenden Jahr nach sich ziehen sollen․ Es wäre nicht die erste politisch motivierte Absage seitens Washington․

​​​​​EU einig über Sanktionspaket: China wird wegen Umgangs mit den Uiguren bestraft
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Die EU-Botschafter haben am Mittwoch den Weg freigemacht für die ersten Sanktionen gegen Peking wegen Menschenrechtsverstößen seit 1989․ Sie sollen vier Regierungsvertreter und eine Institution treffen․

​​​​​Trump-Regierung: Neue Sanktionsrunde gegen den Iran
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Wegen massiver Menschenrechtsverstöße verhängt Washington wiederholt bilaterale Strafmaßnahmen gegen Teheran․ Im UN-Sicherheitsrat gelang es den Vereinigten Staaten jedoch nicht, eine Mehrheit für Sanktionen zu gewinnen․

​​​​​H&M zieht Konsequenzen nach Zwangsarbeit-Vorwürfen
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Der Modekonzern H&M beendet die Zusammenarbeit mit einem chinesischen Garn-Produzenten․ Zuvor hatte eine Denkfabrik den Vorwurf erhoben, H&M und viele weitere Unternehmen profitierten von Zwangsarbeit durch Uiguren․

Frontex duldet wohl Menschenrechtsverstöße – und begeht sie selbst
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Die europäische Grenzschutzorganisation Frontex duldet einem Medienbericht zufolge Menschenrechtsverstöße. Komme es an den EU-Außengrenzen zu Verfehlungen, verschließe sie die Augen – und missachte die Rechte sogar selbst.

Sanktionen: Überparteiliche Forderung nach deutschem „Magnizki-Gesetz“
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Abgeordnete aus mehreren Parteien erwägen neues Sanktionsgesetz gegen Menschenrechtsverstöße. Es soll sich am sogenannten „Magnizki-Gesetz“ der Vereinigten Staaten orientieren.

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