DemoKunsthalle

#HH2409

REMINDER‼️

Vortragsabend
„Kampf gegen Rechts“ als neue Herrschaftsform
am Di, den 24.9.
Mit Grußwort von Prof. Dr. Rainer Mausfeld

🕧 Zeit: 18 Uhr
⛪️ Ort: Ferdinandstr. 21, 20095 HH
im Gemeindesaal der ev. Freikirche


👉https://t.me/DemoKunsthalle/1675

Sehr ausführliche juristische Beurteilung der UnRechtsprechung während der Pandemie im Lichte der RKI-Protokolle.

Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
SEBASTIAN LUCENTI / FRANZISKA MEYER-HESSELBARTH (Cicero, 22. 9. 2024)
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Archiv: https://archive.is/mrg7p

«Fazit und Ausblick

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur sektoralen Nachweispflicht des §20a IfSG a.F. der Justiz – wohl in Erwartung des mittelfristig einstürzenden Kartenhauses – mit den folgenden Ausführungen eine Hintertüre gewiesen:

„Gleichwohl kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen, weil sie durch nachträgliche Erkenntnisse oder Entwicklungen erschüttert werden.“

Die freigeklagten und geleakten RKI-Protokolle zeigen allerdings, dass ein Großteil der in den Jahren 2020 bis 2023 geschaffenen freiheitseinschränkenden Normen von Anfang mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren, weil Gesetzgeber und Exekutive in vielen Bereichen über das notwendige Wissen bereits verfügten oder die notwendigen Erkenntnismöglichkeiten nicht gewissenhaft nutzten. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier kritisierte die gerichtliche Überprüfung der Coronaschutzmaßnahmen anlässlich eines Vortrags am 18.09.2023 mit besonderem Blick auf das Bundesverfassungsgericht als „große Rechtsschutzverweigerung der Justiz“. Wie würde sein Urteil angesichts des Inhalts der veröffentlichten RKI-Protokolle und immer neuer Enthüllungen über das Ausmaß der Substanzlosigkeit der vermeintlich wissenschaftlich begründeten staatlichen Maßnahmen wohl heute ausfallen?

Mittlerweile ist die Bilanz der angerichteten und vermeidbaren Schäden in nahezu allen Lebensbereichen ohne Übertreibung als gigantisch zu bezeichnen, wobei die Coronakrise mit ihren Nachwirkungen zunehmend in eine Staats- und Justizkrise überzugehen droht. Bedenkt man, mit welcher Vehemenz die Justiz noch heute Bußgelder wegen der Nichteinhaltung vernunftfreier Maßnahmen (Maskenpflicht im Freien) oder Freiheitsstrafen wegen falscher Gesundheitszeugnisse (Masken- und Impfatteste) und die Verweigerung der soldatischen Duldungspflicht gegenüber Impfungen gegen Covid-19 verfolgt, andererseits aber eine Vielzahl sicherheitsrelevanter Rechtsverstöße der Exekutive, staatlicher Institutionen und meldepflichtiger Einrichtungen über Jahre sanktionslos hinnimmt, besteht ein inakzeptables rechtsstaatliches Ungleichgewicht.

Die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Gierhake trifft in ihrem im Jahr 2023 erschienenen Beitrag „Ist das Recht suspendiert worden?“ mit ihrer abschließenden Feststellung den Nagel auf den Kopf. Sie konstatiert, dass der Rechtsstaat in der Corona-Krise zwar an der Oberfläche kaum sichtbare Erschütterungen zeigte, unterhalb dessen jedoch fundamentale Schäden erlitten hat. Es ist unübersehbar, dass eine allzu rasch folgebereite Richterschaft daran einen gewichtigen Anteil hatte, indem sie Simulationen rechtsstaatlicher Verfahren statt echter Sachverhaltsermittlung betrieb.»

🕊 Den Frieden gewinnen ! 🔷 Am 3. Oktober ab 12:30 in Berlin demonstrieren!

Mobilisierungsvideo Nr. 3 - bitte weiterverbreiten!

👉 Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Gaza!
👉 Stoppt die Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und andere Länder !
👉 Die Stationierung von US-Marschflugkörpern und Hyperschallraketen in Deutschland stoppen!

♦️ Alle aktuellen Infos zur Demo: https://nie-wieder-krieg.org/

#ohnewaffenfriedenschaffen #Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.center/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de
https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4

Vortragsabend
„Kampf gegen Rechts“ als neue Herrschaftsform
am Di, den 24.9.
Mit Grußwort von Prof. Dr. Rainer Mausfeld

🕧 Zeit: 18 Uhr
⛪️ Ort: Ferdinandstr. 21, 20095 HH
im Gemeindesaal der ev. Freikirche

Ingar Solty zu:
„Wie der 'Kampf gegen Rechts' die Regierung stärkt und von der liberalen Mitte gestützt wird“

Sven Brajer über:
„Die Selbstzerstörung der Linken“, die vor und während der Corona-Zeit diese Entwicklung nicht erkannt und bekämpft hat.

Mehr Info findet Ihr im PDF; und den Text des Grußwortes von Prof. Dr. Rainer Mausfeld für diese Veranstaltung hier:
https://www.hamburg-linksoffen.de/

Bertelsmann-Stiftung fordert Zensur

Quatsch!

Nochmal:

Bürgerrat empfiehlt «Prüfung einer strafrechtlichen Verfolgung und/oder Sanktionierung der Verbreitung von Desinformation.»

Besser?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=121362

NB. Bertelsmann jetzt mit voller Buyx!
https://t.me/weltexperiment/2426

Bei Radio Marabu gibt’s einen kleinen Live-Beitrag mit Interview von meinem Tour-Stopp in Hamburg 📻

https://youtu.be/1kNKtYSArJE?si=_gG5GqShBHdcRe-n

Selten hat mir ein Text über Deutschland so aus der Seele gesprochen. Milosz Matuschek macht in der Berliner Zeitung das, was Deutschland sich nicht traut: Ehrlich über sich selbst nachdenken - über Schuld, Verletzungen, Tabus und Sollbruchstellen. Grandios!

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-aufarbeitung-deutschland-im-bann-der-kollektivscham-li.2253113

t.center/ayawasgeht

Jin Jiyan Azadî Kundgebung gegen die Hinrichtungen und im Gedenken an Jina Amini und die Proteste im Iran. Freitag 13. September 2024, 17 Uhr Große Bergstraße vor Mercado Hamburg Altona „Nein zur Hinrichtung, Ja zum freien Leben“ Im Iran sind erneut Frauenaktivistinnen zum Tode verurteilt worden. Die im Evin-Gefängnis inhaftierten kurdische Sozialarbeiterin und Journalistin Pakhshan Azizi wurde zum Tode verurteilt, weil sie Mitglied der Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK) sein soll. Sharifeh Mohammadi ist ein weiteres Opfer der iranischen Scheinjustiz. Die im Lakan-Gefängnis in der Provinz Gilan inhaftierte Arbeitsrechtsaktivistin und Frauenrechtlerin wurde zum Tode verurteilt, weil sie vor 13 Jahren dem Koordinationskomitee für Gewerkschaften angehört haben soll. Eine weitere kurdische Aktivistin, der die Todesstrafe droht, ist Varishe Moradi. Sie wird im Zusammenhang mit ihrer angeblichen Mitgliedschaft in der PJAK der „bewaffneten Rebellion gegen den Staat“ beschuldigt und erschien am 4. August nicht zu ihrem eigenen Prozess. In einem Brief aus dem Evin-Gefängnis erklärte sie, dass sie aus Solidarität mit den zum Tode verurteilten Gefangenen Sharifeh Mohammadi und Pakhshan Azizi nicht an der Gerichtsverhandlung teilnehmen werde: „Ich erkenne ein Gericht nicht an, das keine fairen Urteile fällt. Man hat mich der bewaffneten Rebellion beschuldigt, nur weil ich eine Frau, eine Kurdin und eine Suchende nach einem freien Leben bin.“ Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) wurden seit Jahresbeginn mindestens 347 Menschen in Iran exekutiert. Am 16. September jährt sich der Todestag von Jina Masha Amani zum zweiten Mal. Ihr Tod nach der Festnahme durch die iranische Sittenpolizei löste landesweite Revolte gegen das Mullahregime aus. Mit der Parole der kurdischen Frauenbewegung Jin Jiyan Azadî - Frauen Leben Freiheit trugen vor allem junge Frauen ihre Wut gegen das Regime auf die Straße. Zehntausende Menschen wurden verhaftet, Hunderte getötet, Todesurteile vollstreckt. Kommt mit auf die Straße um gegen die Hinrichtungen und für ein freies Leben zu demonstrieren. Die Kundgebung ist organisiert vom kurdischen Frauenrat Rojbîn https://anfdeutsch.com/frauen/-42247

Eine Reihe von Meldungen in der jüngeren Vergangenheit zeichnet ein Bild von Gewaltkriminalität von Migranten, insbesondere Muslimen in Deutschland. In den letzten Wochen berichteten die Medien immer wieder von Angriffen seitens muslimischer Menschen, meist sogenannte „illegale Migranten“, auf Deutsche. In Berlin , Wilhelmshaven, Solingen und Siegen um nur einige Beispiele zu nennen. In Berlin, so wird verkündet, gebe es täglich zehn Messerangriffe, wobei die Täter zumeist Ausländer seien. In ganz Deutschland gebe es täglich 70 Angriffe mit Messern. Medial wird der messerstechende Migrant beschworen, der das Leben aller Deutschen gefährdet. „Solingen ist überall“ wird postuliert und eine Gefahr des Islamismus beschworen.

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https://tkp.at/2024/09/08/teile-und-herrsche-islamismus-debatte-als-machtstrategie/

Ausgehend von der Beobachtung meiner Person durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti nun eine Anfrage an das Bundesamt gestellt: Wieviele Personen werden im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmenkritik unter dem neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" beobachtet?

https://www.jungewelt.de/artikel/482649.inlandsgeheimdienst-kein-gutes-omen.html

t.center/ayawasgeht

Die Forderung nach Bürgertribunalen birgt Risiken: Sie könnte als „Delegitimierung des Staates“ betrachtet werden, wodurch Kritiker schnell diffamiert und kriminalisiert werden. Die aktuelle Entwicklung zeigt, wie westliche Regierungen zunehmend jede Form von Kritik unterdrücken und sich selbst mit dem Staat gleichsetzen, was im Widerspruch zu ihren eigenen demokratischen Grundprinzipien steht. Damit delegitimieren sie sich faktisch selbst.

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https://tkp.at/2024/09/01/der-staat-bin-ich-versus-der-staat-ist-unser-ein-plaedoyer-fuer-buergertribunale-zur-aufarbeitung-des-corona-unrechts/

Hervorragend! Die Welt stellt im Rahmen ihrer neuen Recherche 468 Seiten Original Emailverkehr zwischen Kanzleramt und Expertenrat online. Vielen Dank an Elke Bodderas und Benjamin Stibi! 🙏

Welt-Recherche:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253272180/Corona-Schriftverkehr-Korrekturen-aus-dem-Kanzleramt.html

Original-Emails zum Download:
https://img.welt.de/bin/kanzleramt.pdf_bn-253277326.pdf

t.center/ayawasgeht

Telegram ist bekannt für seine starke Verschlüsselung und den Schutz der Nutzerdaten, was es zu einer Zielscheibe für Regierungen macht, die die Kontrolle über den digitalen Informationsfluss suchen. Während die französischen Behörden die Festnahme mit schwerwiegenden Vorwürfen wie Betrug und Terrorismus begründen, sehen viele darin einen Versuch, eine Plattform zu kontrollieren, die sich bisher vehement gegen staatliche Eingriffe gewehrt hat. Die Frage nach der Balance zwischen Sicherheit und Meinungsfreiheit steht im Mittelpunkt einer Kontroverse, die nicht nur die Zukunft der digitalen Kommunikation, sondern auch die Grundpfeiler der westlichen Demokratien betrifft.

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https://tkp.at/2024/08/26/verhaftung-von-pavel-durov-sicherheit-gegen-meinungsfreiheit-ein-gefaehrliches-machtspiel/

Vor rund einem Monat stellte die Berliner Journalistin Aya Velazquez in einer Pressekonferenz die ungeschwärzten RKI-Protokolle vor. Jetzt gab Aya der Berliner Zeitung ein Interview:
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/aya-velazquez-auch-der-verfassungsschutz-konnte-die-rki-files-nicht-verhindern-li.2246782

Radio Marabu hat Anfang August eine erste Zusammenfassung zu den RKI-FILES gesendet.
https://odysee.com/@radiomarabu:2/02August2024:d

Die Situation in Großbritannien scheint zunehmend zu eskalieren. Was als Mahnwache für drei getötete Kinder begann, eskalierte alsbald zu gewaltsamen Protesten gegen Migration, sowie Gegenprotesten gegen vermeintlich rechtsextreme Schläger. Die Situation in Großbritannien ist jedoch komplexer, und stellt zugleich eine Blaupause für andere Länder des sogenannten Westens dar. Hier sind Unruhen und Bürgerkrieg Teil des Klassenkampfes von oben, um die Interessen des Finanzkapitals durchsetzen, und von den eigentlichen Verantwortlichen für Verarmung und Diktatur ablenken zu können.

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https://tkp.at/2024/08/16/buergerkrieg-als-klassenkampf-von-oben/

In der heutigen globalisierten Welt wird der Kapitalismus oft als ein System präsentiert, das sich an Werten wie Diversität, Gleichberechtigung und Multikulturalismus orientiert. Doch hinter dieser Fassade verbergen sich tief verwurzelte Machtstrukturen, die auf Ausbeutung und Rassismus beruhen. Der moderne Kapitalismus, getarnt unter einem progressiven Anstrich, basiert weiterhin auf den Mechanismen des Kolonialismus und der Unterdrückung. Antikapitalistische Bewegungen und linke Ideale wurden von diesem System vereinnahmt und auf dem Kopf gestellt.

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https://tkp.at/2024/08/09/woker-multikulti-kapitalismus/

Die Initiative »Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung« hat ab dem gestrigen Donnerstag 𝗗𝗥𝗘𝗜 𝗪𝗼𝗰𝗵𝗲𝗻 Zeit, um 66.000 Unterschriften für einen angestrebten Volksentscheid zu sammeln. Die Initiative war vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht dabei gescheitert, die in den Sommerferien stattfindende Sammlung zu verschieben...

https://www.ohne-gendern.de/

Auf unserer neuen Webseite zu den Corona Protokollen verschiedener staatlicher Gremien haben wir bereits 150 diesbezügliche Medienberichte gesammelt. Ideal, um Menschen auf die verschiedenen Protokolle aufmerksam zu machen. https://corona-protokolle.net/medienberichte/

Nachdem nunmehr die ungeschwärzten „RKI Files“ geleakt wurden ist klar, dass General Holtherm das Robert Koch Institut (RKI) angewiesen hatte die Hocheskalierung durchzuführen. Nun ist es offensichtlich: Das Militär gab vor, die Bundesregierung ordnete an und das RKI und Paul Ehrlich Institut (PEI) gehorchten.

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https://tkp.at/2024/08/03/rki-files-belegen-den-verfassungswidrigen-einsatz-der-bundeswehr-im-inneren/