Westerwald Unzensiert

⚠️ Dönerpreisbremse statt Waffenstillstand – Baerbock und Grüne völlig irre

Es ist nicht zu fassen! Während seit Sonntagabend die Welt immer mehr in Richtung totale Eskalation durch den Russland-Ukraine-Konflikt gerät, schrien die Grünen am Nachmittag auf ihrem Parteitag noch weiter nach Waffenlieferungen an die Ukraine. Damit aber nicht genug. So beschäftigte sich die deutsche Außenministerin allen Ernstes über die „Dönerpreisbremse“! 7,50 Euro Dönerpreis sei die Herausforderung für die heimische Jugend, so Baerbock am Wochenende!

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Bismarck-Denkmal in Frankfurt geschändet

Ein Otto-von-Bismarck-Denkmal in Frankfurt wurde von bislang unbekannten Tätern zerstört. Es sei in der Nacht angesägt worden, dann sei die Bronzestatue vom Sockel gestürzt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Außerdem seien Schriftzüge angebracht worden, die auf eine politisch motivierte Tat schließen ließen. Sie hätten einen Bezug zu der Rolle Bismarcks in der Kolonialzeit. Der Staatsschutz ermittelt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung, es werden Zeugen gesucht.

Welchen Schriftzug die Täter auf dem Denkmal hinterließen, lässt sich anhand der in den sozialen Medien geposteten Fotos feststellen: Das Denkmal wurde am "Körper" des gestürzten Reichskanzlers mit dem Schriftzug "Colonizer" beschmiert, zusätzlich dazu wird am Sockel mit weißem Farbspray mitgeteilt, dass es sich um eine "Antikoloniale Aktion" handelt.

Der AfD-Abgeordnete Frank Grobe schrieb die Tat "Linksextremisten" zu. "Das ist Teil des linksextremen Kulturkampfes und ein Anschlag auf unsere Geschichte und Identität. Stoppt endlich die Cancel Culture!", schieb er auf X und postete das Foto der demolierten Bismarck-Statue.

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Grünen-Parteitag: Brantner und Banaszak neue Vorsitzende

Auf dem Parteitag der Grünen in Wiesbaden ist die Habeck-Vertraute und Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Franziska Brantner zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Bei der Wahl erhielt sie – vergleichsweise schwache – 78,2 Prozent der Delegiertenstimmen und bekam so den für Frauen reservierten Platz. Ihre weitgehend unbekannte Gegenkandidatin Susanne Bauer aus dem Kreisverband Bayreuth-Land kam auf 14,4 Prozent der Stimmen.

In ihrer Bewerbungsrede hatte Brantner die Partei auf den anstehenden "Winterwahlkampf" eingestimmt und kurioserweise eine positive Bilanz der Amtszeit von Wirtschaftsminister Robert Habeck gezogen. Co-Vorsitzender Brantners wird der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Er erhielt bei der Abstimmung am Nachmittag 92,88 Prozent der Stimmen. Die 45-jährige Brantner sitzt seit 2013 im Bundestag, seit Ende 2021 ist sie Staatssekretärin. Der 35-jährige Banaszak ist erst seit 2021 Abgeordneter. Brantner und Banaszak sprachen sich in der Corona-Krise für eine allgemeine "Impfpflicht" aus.

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Deutsche Presse-Agentur hetzt Heimatzeitung gegen den Mann auf, der „Schwachkopf“ sagte

Grüne Partei-Kollegen und andere Habeck-Fans wollen nicht glauben, dass der grüne Vizekanzler einem einfachen Bürger wegen eines Habeck-kritischen Retweets auf X die Polizei auf den Hals gehetzt hat.

Nun wird versucht, die Geschichte auf bösartige Weise zu verdrehen. Und die größte Nachrichtenagentur Deutschlands, die mit Millionen Euro von der Bundesregierung unterstützt wird, hilft mit! 

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf ...

Um davon abzulenken, dass der grüne Vizekanzler höchstpersönlich Anzeige gegen Bürger, die ihn kritisieren stellt, ihnen Staatsanwaltschaft und Polizei auf den Hals hetzt, versuchen Grünen-Mitglieder und andere Habeck-Supporter geradezu panisch, die Tatsachen zum aktuellen „Schwachkopf“-Skandal zu verdrehen.

In diversen Posts auf X wird versucht, zu verwischen und in Zweifel zu ziehen, was durch unsere NIUS-Recherche glasklar auf dem Tisch liegt.

https://www.nius.de/news/deutsche-presse-agentur-hetzt-heimatzeitung-gegen-den-mann-auf-der-schwachkopf-sagte/1cbdaea3-5b7b-4b1a-8437-03bc0bec4494

Ukraine-Krieg: Annalena Baerbock begrüßt Joe Bidens Erlaubnis für Abschüsse in Russland https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-annalena-baerbock-begruesst-joe-bidens-erlaubnis-fuer-abschuesse-in-russland-a-1e66e980-e862-4f54-8190-703cac4348b4

80.000 Bäume für den Westerwald: Ein beeindruckender Meilenstein in der regionalen Aufforstung https://www.ww-kurier.de/artikel/149418-80-000-baeume-fuer-den-westerwald--ein-beeindruckender-meilenstein-in-der-regionalen-aufforstung

Der bisherige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang (CDU), hat seine geplante Kandidatur bei der kommenden Bundestagswahl vor Kritik verteidigt. „Ich habe mein Amt immer neutral ausgeübt“, sagte er dem Spiegel. Dass die AfD ihn für seine Kandidatur angreife, sei „nicht anders zu erwarten“ gewesen. Die Beobachtung der Partei als rechtsextremer Verdachtsfall rechtfertigte er mit „fachlichen Gründen“.

In seiner Funktion habe sich Haldenwang ausschließlich „dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ verschrieben. „Daran wird sich auch nichts ändern, wenn ich in den Bundestag gewählt werden sollte“, betonte er. Erst am Mittwoch hatte die CDU Wuppertal Haldenwangs Kandidatur gegenüber dem Wochenmagazin bestätigt. „Ich bin froh, dass wir ihn für dafür gewinnen konnten“, sagte der Kreisvorsitzende Johannes Slawig. Sollte der Beamte gekürt werden, wird er im Wahlkreis Wuppertal I direkt gegen den Sozialdemokraten Helge Lindh antreten. Die Kritik an Haldenwangs Kandidatur kanzelte Slawig mit dem Argument ab, dabei handele es sich um „übelste Verschwörungstheorien“.

Haldenwang hatte sein Amt seit 2018 als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen ausgeübt. Nach seiner Amtsübernahme legte Haldenwang einen verstärkten Fokus auf die Beobachtung der politischen Rechten. So stufte er etwa die AfD ab März 2021 als „rechtsextremen Verdachtsfall“ ein. Parteichefin Alice Weidel nannte die Kandidaturpläne eine „Belohnung für den Missbrauch des Verfassungsschutzes“.

Zudem führte der mit der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ ein neues Beobachtungsfeld ein. Unter letzterem fällt nach Angaben des BfV die „systematische Verunglimpfung und Verächtlichmachung des auf der freiheitlichen demokratischen Grundordnung basierenden Staates und seiner Institutionen beziehungsweise Repräsentanten“. In erster Linie wurden Kritiker der Corona-Maßnahmen dazu gezählt. Mehrfach unterlag sein Amt der AFD auch vor Gericht. So wurde er unter anderem verpflichtet, AfD-Parteitage nicht live zu kommentieren. Als nicht extremistisch stufte er hingegen die Klimaradikalen der „Letzten Generation“ ein, die seit 2021 eine Reihe von Straftaten in Deutschland begingen. Dass die Vereinigung den Staat zum Handeln auffordere, sei ein Zeichen, dass die Gruppe den Staat respektiere, sagte Haldenwang im November 2022.

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Peinlich: Bundestag lacht Baerbock aus! 💥

Was war das denn, Annalena? Der Bundestag lacht Baerbock aus! Wir geben Ihnen Einblicke, was an diesem Tag für Lacher, großes Erstaunen und Entrüstung gesorgt hat.

Baerbock ist die erste Außenministerin seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, die sich Krieg mit Russland wünscht.

Dr. Stephanie Elsässer spricht mit der AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum über diesen Moment im Bundestag und weitere Entgleisungen der Bundesregierung. 

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied des Deutschen Bundestages

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https://youtu.be/9ZrqK-rT6UI?feature=shared

https://www.compact-online.de/peinlich-bundestag-lacht-baerbock-aus/

CDU-Abgeordneter Michael Gahler bezeichnete den Angriff auf die Nord-Stream-Pipeline als „legitimes Ziel“ – selbst, wenn die Ukraine dahinterstecke. AfD-Politiker Alexander Jungbluth kritisierte diese Aussage scharf als „untragbar“ und „landesverräterisch“.

Berichte vermuten eine Beteiligung des ukrainischen Geheimdienstes an der Sabotage, unterstützt von Polen. Die Ermittlungen bleiben durch Blockaden und Geheimhaltung erschwert. Gahlers Worte werfen Fragen über die Prioritäten deutscher Politiker auf: Geht es um nationale Interessen oder geopolitische Machtspiele?

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SMA Solar streicht 1.100 Stellen

Das Jahr 2023 war noch ein Rekordjahr, aber in diesem Jahr sind die Umsätze der hessischen Solarfirma SMA Solar um fast ein Drittel eingebrochen. Statt eines Gewinns von 227,7 Millionen Euro wird im laufenden Jahr sogar ein Verlust nicht ausgeschlossen.

Von den 4.500 Stellen des Unternehmens, davon 3.200 in Deutschland, sollen jetzt 1.100 gestrichen werden, darunter mindestens 700 am Hauptsitz, dem hessischen Standort Niestetal. Bereits im September war ein Sparprogramm verordnet worden, und die Verträge mit einhundert Mitarbeitern in der Probezeit in der polnischen Tochtergesellschaft wurden aufgelöst.

Zurückgegangen sei vor allem das Geschäft mit privaten und gewerblichen Solaranlagen; ein Zuwachs bei den Großanlagen habe diesen Rückgang nicht kompensieren können. Der Betriebsrat will jetzt darauf drängen, betriebsbedingte Kündigung möglichst zu vermeiden. Der Aktienkurs von SMA Solar brach nach dieser Meldung um mehr als 20 Prozent ein; innerhalb von 12 Monaten verlor die Aktie ganze 75 Prozent.

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AfD legt in Umfragen deutlich zu

Die AfD hat ihr bundesweites Umfrageergebnis auf 19,5 Prozent steigern können. Im Vergleich zum Oktober verzeichnete sie einen Zuwachs von 1,5 Prozentpunkten, wie aus einer Umfrage von Insa-Consulere im Auftrag der Bild-Zeitung hervorgeht. Demnach ist die AfD aktuell die größte Gewinnerin. Somit liegt sie weiterhin auf Platz zwei hinter der Union. Die Christdemokraten und Christsozialen vereinen 32,5 Prozent der Befragten auf sich – ein Plus von 0,5 Prozentpunkten zum Oktober. Nicht zulegen konnte die SPD. Die Kanzlerpartei dümpelt weiter bei 15,5 Prozent herum. Zuwächse gab es hingegen bei dem grünen Koalitionspartner. Mit einem Plus von einem Prozentpunkt kommen die Grünen nun auf 11,5 Prozent. Das BSW verlor einen Punkt und liegt bei sieben Prozent.

Um einen Wiedereinzug in den Bundestag bangen müssen die FDP und Linkspartei. Die Freien Demokraten gewinnen mit einem halben Prozentpunkt dazu und liegen genau auf der Fünf-Prozent-Hürde. Darunter fiel die Linkspartei mit 3,5 Prozent. Insa-Geschäftsführer Hermann Binkert ordnete die Ergebnisse ein: „Bei der AfD kann man einen Trump-Effekt und einen Effekt des Ampel-Aus feststellen.“ Auf die Frage, welchen designierten Kanzlerkandidaten die Befragten sich wünschen, wählten 17 Prozent AfD-Chefin Alice Weidel. Damit liegt sie hinter CDU-Chef Friedrich Merz (20 Prozent), aber vor Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) – beide bei 13 Prozent. Auf die Frage, bei wem die Teilnehmer der Umfrage am ehesten ein Auto kaufen würden, landete Alice Weidel gar auf Platz eins mit 14 Prozent. Damit liegt sie vor Merz (zwölf Prozent) und Habeck (elf Prozent). Kanzler Scholz vertrauten beim hypothetischen Autokauf demnach nur neun Prozent.

Besonders beliebt ist Weidel in den ostdeutschen Bundesländern. Dort liegt die AfD-Chefin mit 27 Prozent klar auf dem ersten Platz. Dahingegen führt Christdemokrat Merz den Westen mit 21 Prozent an. In beiden Landesteilen würden sich jedoch die meisten (Ost: 33 Prozent, West: 30 Prozent) für keinen der vier designierten Kanzlerkandidaten entscheiden. Den Deutschen liebster Politiker bleibt jedoch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Er führt die Rangliste mit 53,1 Prozent an. Auf Pistorius folgen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und CDU-Chef Merz. Kanzler Scholz liegt mit 32,7 Prozent abgeschlagen auf Platz 19.

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Erdoğan: Türkei hat alle diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen

Die Türkei hat die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen, wie der Präsident des Landes, Recep Tayyip Erdoğan, am Mittwoch mitteilte: "Wir, der Staat und die Regierung der Republik Türkei, haben die Beziehungen zu Israel abgebrochen. Wir haben im Moment keine Beziehungen zu Israel." Erdoğan fügte hinzu, dass Ankara aktuell keine Schritte zur Verbesserung der türkisch-israelischen Beziehungen unternimmt.

Die Türkei hat das Vorgehen Tel Avivs seit Beginn der IDF-Operation im Gazastreifen im Oktober 2023 wiederholt verurteilt und Israel beschuldigt, palästinensische Zivilisten zu massakrieren. Ankara, das bis dahin als einer der engsten Partner Israels galt, hat wiederholt zu einem Waffenstillstand aufgerufen und auch Druck auf den jüdischen Staat ausgeübt. So kündigte das türkische Handelsministerium Anfang Mai einen vollständigen Stopp des Handels mit Israel an. Zuvor hatte Ankara die Ausfuhr von 54 Untergruppen von Gütern eingeschränkt, aber die IDF setzte die Kämpfe im Gazastreifen fort.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wurde auch persönlich kritisiert. So löste seine Rede vor dem US-Kongress im Juli dieses Jahres nicht nur Antikriegsproteste aus, sondern auch eine scharfe Reaktion türkischer Politiker bis hin zu Erdoğan, der den israelischen Kabinettschef als "Schlächter, der das Blut von 150.000 Menschen aus dem Gazastreifen an seinen Händen hat", bezeichnete.

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Wegen des Retweets dieses satirischen Bildes hat ein 64-Jähriger eine Hausdurchsuchung bekommen. Am Dienstag um 06:00 Uhr morgens stürmten Beamte ins Haus und holten den Mann aus dem Bett. Seine behinderte Tochter, die alles mit ansehen musste, ist noch immer traumatisiert.

So läuft es im besten Deutschland aller Zeiten. Top, oder?

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Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 23 Millionen Euro teuren Neubau des Zentrums für Islamische Theologie an der Uni Tübingen als völlig falsches Signal kritisiert:

https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/zumeldung-neubau-zentrum-fuer-islamische-theologie/

🔉Sprachnachricht von Prof. Bhakdi: „Kennedy ist Hoffnung für uns alle!“

Professor Sucharit Bhakdi hat für die AUF1-Zuseher eine hoffnungsvolle Sprachnachricht. Er sieht mit dem neuen US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. auch eine Chance für Europa, aber hören Sie selbst.

Durch die Bestimmung Kennedys zum Gesundheitsminister erhält nun auch die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen weltweit eine ganz neue Dynamik.

⚠️ Mehr zum neuen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. sehen Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1.

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📕 Bhakdis Buch „Der Weg der Wahrheit“ finden Sie hier