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#Schweiz #WHO #Machtergreifung #Volksabstimmung

Wollen Sie in einem globalen Krankenhaus leben?

16.06.2023

Milosz Matuschek

Am Sonntag haben die Schweizer die Möglichkeit, das Covid-Gesetz per Abstimmung abzulehnen. Die WHO bereitet währenddessen die größte Machtergreifung der Geschichte vor.

https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/wollen-sie-in-einem-globalen-krankenhaus

„Es genügt im Grunde schon, sich anzuschauen, wer bei der WHO das Sagen hat, um sich mit Grauen abzuwenden. An der Spitze steht ein äthiopischer Alt-Kommunist, dessen Partei auf Terrorlisten steht; die Bill & Melinda Gates Stiftung als größter privater Geldgeber und zugleich größter Investor in Impfstoffe nutzt die WHO geschickt als Hebel für ihre Investments. Die kommunistische Partei Chinas schickte die halbe Welt unter dem Applaus der WHO in Lockdowns. Als ob das nicht genügt, wurde soeben noch Nordkorea in den Exekutivrat der WHO gewählt. Was kommt als nächstes, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen? Man könnte wohl noch den SS-Arzt Mengele posthum zum Ehrenpräsidenten der WHO ernennen und selbst selbst dann würde die Welt vermutlich nicht verstehen, dass hier etwas massiv schief läuft.“ Nein zum Covid-Gesetz und zum WHO-Pandemiepakt!
🔗Twitter-Post von FuckW3F:

🚨UNFASSBAR🚨 Wusstet ihr, dass der #Rundfunkbeitrag nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene geregelt ist? Und dass es auf Landesebene die Möglichkeit von Volksabstimmungen gibt? Und dass in der gesamten Geschichte Deutschlands ein einziges Mal der Versuch unternommen

wurde gegen die Rundfunkgebuehren abzustimmen (Volksbegehren 2018 in Bayern)? 😱

🙏BITTE nutzt eure Reichweite und initiiert Volksabstimmungen in den Bundeslaendern!

Diese Doktorarbeit zeigt, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist‼️

https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf

Das Instrument der Volksabstimmung ist in folgenden Artikeln der jeweiligen Landes-Verfassung zu finden:

Baden-Württemberg ( Artikel 60)
Bayern (71, 72)
Berlin (61, 62)
Brandenburg (76, 77)
Bremen (66)
Hamburg (48, 50)
Hessen (71)
Mecklenburg-Vorpommern (59, 60)
Nordrhein-Westfalen (67, 68)
Niedersachsen (48, 49)
Rheinland-Pfalz (A76)
Saarland (63)
Sachsen (72)
Sachsen-Anhalt (81)
Schleswig-Holstein (Artikel 48, 49)
Thüringen (82)

#Volksabstimmung(en) auf Laenderebende gegen #Rundfunkbeitrag / #GEZ sind moeglich!

Da eine komplette Abschaffung d. Rundfunkbeitrags unrealistisch ist, sollten die Volksabstimmungen 'nur' auf die Abschaffung der BeitragsPFLICHT abzielen. Die Buerger koennten z.B. ueber den Fortbestand des 'Rundfunkbeitrags auf freiwilliger Basis' abstimmen.

LASST ES ALLE DEUTSCHEN WISSEN. DER #RUNDFUNKBEITRAG IST VERFASSUNGSWIDRIG!

Siehe Doktorarbeit von Frau Dr. Michelle Michel v. d. Uni Kassel

https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf

PS: Ich weiß nicht, was dran ist, aber es hört sich so an, als wäre es eine Möglichkeit. Muss noch lesen ☺️ die PDF. Er schrieb noch von einer Petition über Change.org, um Aufmerksamkeit zu generieren, wo ich schrieb, bloß nicht, lieber über den Bundestag. Da bekommt man Sprechzeit nach 50.000 Stimmen. Meine Meinung 😉

@songuelschluerscheid
Forwarded from Restart Democracy
⚡️ Sollen übernationale Beschlüsse zwingend durch Volksabstimmungen legitimiert werden?

Bitte teilt es fleißig, damit viele die Möglichkeit bekommen, ihre Stimme hier abzugeben 🙏!

Immer häufiger werden für Deutschland bindende Beschlüsse auf übernationaler Ebene getroffen. EU, WHO, NATO und andere Organisationen greifen so unmittelbar in unser Leben ein.

Gegner dieses Vorgehens bezweifeln grundsätzlich die demokratische Legitimation solcher Beschlüsse.

Befürworter sehen uns auf dem richtigen Kurs weg vom Nationalstaat hin zu mehr europäischem und weltweitem Miteinander.

Wie entscheidest Du?

Gib souverän und frei Deine Stimme ab — wir informieren Politik, Medien und die Bevölkerung!
‼️‼️‼️ 👉 Stimme JETZT hier ab!

#Volksabstimmung #Gesetze #Politik

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