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#Zensur #Deligitimierung #Staat #FreieRede #Hassrede #hatespeech #FancyNaeser #Republikschutz

Nie wieder ist jetzt! – Die richtigen Lehren aus dem Aufstieg der Nazis ziehen

13.02.2024

https://norberthaering.de/news/nadine-strossen-nazis/

Ein Motto der Kampagne gegen Rechtsradikalismus und die AfD lautet: „Nie wieder ist jetzt!“ Es soll ausdrücken, dass man Rechtsradikale nicht noch einmal an die Macht kommen lassen will, wie damals die Nazis. Wenn es nach Nancy Faeser geht, soll das mit Gesetzen gegen und privatisierter Zensur von „Hass und Hetze“ gelingen. Und demnächst auch durch Ausforschung der Geldgeber für rechte Anliegen. Doch an Repression hat es auch vor Hitlers Machtergreifung nicht gefehlt. Nötig ist anderes.
Forwarded from M K
#Zensur #Deligitimierung #Staat #FreieRede #Hassrede #hatespeech #ACLU #Holocaust #Hitler #Weimar #Republikschutz

Hätten Gesetze gegen "Hassreden" die Nazis aufgehalten?

27.12.2023

https://www.youtube.com/watch?v=G4xA00bGOCc

FIRE Senior Fellow und ehemalige ACLU-Präsidentin Nadine Strossen erörtert, was gemeinhin als "Weimarer Trugschluss" bekannt ist: Die Vorstellung, dass Hitlers Aufstieg und die Schrecken des Holocausts hätten verhindert werden können, wenn die Weimarer Republik in Deutschland nur die Nazis und antisemitische Äußerungen eingedämmt hätte.

Als Tochter eines Holocaust-Überlebenden weiß Nadine, wie hässlich Antisemitismus sein kann - aber Zensur macht ihn nur noch schlimmer.

Die Wahrheit ist, dass es im Weimarer Deutschland viele Gesetze gegen Hassreden gab, und sie wurden gegen die Nazis - einschließlich Hitler selbst - streng durchgesetzt.

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Would "hate speech" laws have stopped the Nazis?

FIRE Senior Fellow and former ACLU President Nadine Strossen discusses what is commonly known as The Weimar Fallacy: The idea that, if only the Weimar Republic in Germany had tamped down on Nazis and anti-Semitic speech, Hitler's rise and the horrors of the Holocaust could have been averted.

As the daughter of a Holocaust survivor, Nadine knows just how ugly anti-Semitism can be—but censorship only makes it worse.

The truth is, there were many hate speech laws in Weimar Germany, and they were strongly enforced against the Nazis — including Hitler himself.

Not only did those hate speech laws help the Nazis gain power, they also helped the Nazis censor anyone who challenged it.
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🇩🇪 #BauernProteste Appell
05.01.2024 um 17 : 40 Uhr

In Hinblick auf die zunehmend verrohte Debatte rund um die #BauernProteste in Deutschland ein Appell an Presse, Politik und Nutzer sozialer Medien:

1) Wir brauchen unsere Bauern
2) Ihr Anliegen ist verständlich
3) Sie verdienen unseren Respekt

An alle Grundrechtsaktivistinnen: bitte helft mit, zu einer verbalen Deeskalation v.a. auf Twitter beizutragen. Lasst uns der #Hassrede von Politik und Presse gegen unsere Bauern entgegentreten.

🐣🎵 Mein Appell auf Twitter

📺 Mein Appell auf YouTube

Kampfbegriffe wie #Mob, #Kartoffelmob, #Terrorbauern, #Wutbauern und #Nazibauern, vermischt mit typischen Diskriminierungen (Landeier, Dorftrottel etc.) sollten nicht unwidersprochen stehenbleiben. Das verdienen unsere Bauern sich nicht!

#MitmachAufruf

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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"Nulltoleranz für Hass", fordert Kommissionspräsidentin Ursula
@vonderleyen
. Es gebe nun Gesetze, die u.a. die #SocialMedia Plattform "X" dazu verpflichten, die Verbreitung von #FakeNews, #Hassrede und #Propaganda zu stoppen. Dies könne auch durchgesetzt werden.
@europarl

By phoenix auf 🔗X, 18.10.23

Meinung: Der Digital Service Act ist in seiner Formulierung uneindeutig, wodurch die Tür für eine Meinungsdiktatur in einem bisher unbekannten Ausmaß geöffnet wird. Durch unklare Definitionen, kann die Regierung bestimmen, was als Hassrede gilt und welche Fakten als wahr angesehen werden. Das Potenzial für Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist alarmierend. Das Grundgesetz garantiert in Artikel 5 die Meinungs- und Informationsfreiheit. Jede Gesetzgebung, die diese Rechte bedroht, muss sorgfältig geprüft werden. Es stellt sich die Frage, ob der Digital Service Act im Einklang mit diesen fundamentalen Grundrechten steht? Wohl eher nicht, oder?

@songuelschluerscheid