Songül Schlürscheid #werdelaut

#Steinmeier #BoehmeNessler #Corona #Rechtsstaat #Spaltung

Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat
-Die Causa Corona IV: Vom Versagen des Bundespräsidenten

17.12.2023

Von Volker Boehme-Nessler

Corona war eine Krisenzeit, in der man einen guten Bundespräsidenten gebraucht hätte. Wir hatten ihn allerdings nicht. Steinmeiers Äußerungen über Kritiker der Impfkampagne und der restriktiven Corona-Maßnahmen trugen zur Spaltung der Gesellschaft bei, die bis heute nicht überwunden ist.

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#Parlament #BoehmeNessler #Corona #Rechtsstaat #Gewaltenteilung

Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat
-Die Causa Corona II: Das Parlament in der Pandemie

21.11.2023

Von Volker Boehme-Nessler

Ein Lockdown findet keine Akzeptanz, wenn er auf Rechtsverordnungen der Regierung beruht. In unserer Demokratie muss das Parlament eine solche Entscheidung treffen – nach einer intensiven Debatte im Plenum. Der Bundestag hat hier während der Corona-Krise historisch versagt.

https://www.cicero.de/innenpolitik/causa-corona-ii-parlament-aufarbeitung-boehme-nessler

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