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Sachsens AfD setzt im Wahlkampf auf Krah
Bei der Landtagswahl in Sachsen hat die AfD vor, 40 Prozent der Stimmen zu erreichen, und strebt eine Alleinregierung an. Das sagte ihr Spitzenkandidat, der Landesvorsitzende Jörg Urban, in Dresden zur Vorstellung der Wahlkampagne. Man strebe einen Machtwechsel und eine „Alleinregierung“ der #AfD an.
Anders als im Europawahlkampf gebe es für Krah im Landtagswahlkampf kein Auftrittsverbot, so seine sächsischen Parteifreunde. Der Landeschef erklärt hierzu: „Er wird uns im Wahlkampf nützen.“ Bei der #Europawahl war die AfD mit 31,8 % der Stimmen stärkste Kraft in #Sachsen geworden.
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Bei der Landtagswahl in Sachsen hat die AfD vor, 40 Prozent der Stimmen zu erreichen, und strebt eine Alleinregierung an. Das sagte ihr Spitzenkandidat, der Landesvorsitzende Jörg Urban, in Dresden zur Vorstellung der Wahlkampagne. Man strebe einen Machtwechsel und eine „Alleinregierung“ der #AfD an.
Anders als im Europawahlkampf gebe es für Krah im Landtagswahlkampf kein Auftrittsverbot, so seine sächsischen Parteifreunde. Der Landeschef erklärt hierzu: „Er wird uns im Wahlkampf nützen.“ Bei der #Europawahl war die AfD mit 31,8 % der Stimmen stärkste Kraft in #Sachsen geworden.
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🤡Ricarda Lang übt sich in Selbstinszenierung
„Ich erzähle euch, wie ein Tag im Bundestag für mich aussieht! Sagt gern Bescheid, wenn euch mehr interessiert, was wir Abgeordneten und Parteivorsitzenden so machen“, schreibt die Grünen-Chefin Ricarda Lang unter einem neuen Instagram-Video. Offenbar haben es die #Grünen satt, dass ihnen Tatenlosigkeit vorgeworfen wird — und machen eine Art Selbstpräsentation.
#Lang verweist sofort auf ein „enttäuschendes Ergebnis“ bei der #Europawahl und präsentiert ihren Arbeitstag voller Termine, wo es, dem Video nach zu urteilen, kaum Platz zum Durchatmen gibt.
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„Ich erzähle euch, wie ein Tag im Bundestag für mich aussieht! Sagt gern Bescheid, wenn euch mehr interessiert, was wir Abgeordneten und Parteivorsitzenden so machen“, schreibt die Grünen-Chefin Ricarda Lang unter einem neuen Instagram-Video. Offenbar haben es die #Grünen satt, dass ihnen Tatenlosigkeit vorgeworfen wird — und machen eine Art Selbstpräsentation.
#Lang verweist sofort auf ein „enttäuschendes Ergebnis“ bei der #Europawahl und präsentiert ihren Arbeitstag voller Termine, wo es, dem Video nach zu urteilen, kaum Platz zum Durchatmen gibt.
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✅❗In Österreich zeichnet sich Sieg der FPÖ ab Nach einer zur Schließung der Wahllokale veröffentlichten Trendprognose liegt die FPÖ in Österreich mit 27 % vor der sozialdemokratischen SPÖ und der konservativen ÖVP. Im Vergleich zur EU-Wahl 2019 hat die FPÖ…
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🤔Ob ÖVP in Österreich Lektion des Volkes bei EU-Wahl tatsächlich verstanden hat?
Nachdem die österreichische #FPÖ als klarer Sieger aus der #Europawahl hervorgegangen ist, versuchen die regierenden Parteien – genauso wie in Deutschland – Lehren für sich zu ziehen. Zumindest behaupten sie das. So erklärte der österreichische Bundeskanzler, Karl Nehammer (ÖVP), er habe die Botschaft verstanden.
Christian Stocker, ÖVP-Generalsekretär, bezeichnete seinerseits Reinhold Lopatka als „hervorragenden“ ÖVP-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl.
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Nachdem die österreichische #FPÖ als klarer Sieger aus der #Europawahl hervorgegangen ist, versuchen die regierenden Parteien – genauso wie in Deutschland – Lehren für sich zu ziehen. Zumindest behaupten sie das. So erklärte der österreichische Bundeskanzler, Karl Nehammer (ÖVP), er habe die Botschaft verstanden.
Christian Stocker, ÖVP-Generalsekretär, bezeichnete seinerseits Reinhold Lopatka als „hervorragenden“ ÖVP-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl.
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Nach dem schlechten Abschneiden für die Grünen bei der #Europawahl hat der Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried #Kretschmann, die Parteiführung zu einer schonungslosen Analyse des Ergebnisses aufgefordert.
Für die Bundestagswahl hat Kretschmann seiner Partei zu einer klaren Führungsstruktur für Robert #Habeck angemahnt. Auf die Frage, wer der Chef sei, antwortete Kretschmann im Podcast von Table.Briefings: „Der Vizekanzler.“
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Montagabend zum Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen geäußert. Auf Fragen von Journalisten antworte er: „Das Wahlergebnis war für alle drei Regierungsparteien schlecht.“
Keiner sei gut beraten, der jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen wolle. „Gleichzeitig gehe es aber auch darum, dass wir unsere Arbeit machen, dafür zu sorgen, dass unser Land modern wird, dass es vorankommt“. Das Ziel von SPD, Grünen und FDP müsse es nun sein, Ergebnisse zu erzielen, um die Unterstützung für die Ampelkoalition vor der nächsten Bundestagswahl zu erhöhen.
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❗✅Prognose zur EU-Wahl: Union vorne – AfD stärker als SPD und Grüne Die CDU/CSU kommen laut der Prognose zur #Europawahl 2024 auf 29,5 %. Damit ist die Union die stärkste Kraft. Die AfD ist mit 16,5 % die zweitstärkste Kraft hinter der Union. Die Parteien…
Wie die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen auf ihrer Homepage mitteilte, steigert sich die Union leicht auf 30,0% (2019: 28,9%). Die AfD erreicht mit 15,9% ihr bislang bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung (2019: 11%).
Die Grünen verlieren 8,6% und kommen nur noch auf 11,9%. Die SPD verliert ebenfalls (minus 1,9%) und fährt mit 13,9% ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl ein. Von den Ampelparteien kann lediglich die FDP mit 5,2% (minus 0,2%) ein ähnliches Ergebnis wie vor fünf Jahren erreichen. Die Linke landet bei 2,7%. Die Partei BSW erreicht aus dem Stand 6,2%.
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❗✅Prognose zur EU-Wahl: Union vorne – AfD stärker als SPD und Grüne Die CDU/CSU kommen laut der Prognose zur #Europawahl 2024 auf 29,5 %. Damit ist die Union die stärkste Kraft. Die AfD ist mit 16,5 % die zweitstärkste Kraft hinter der Union. Die Parteien…
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🤡Die mediale Wahlkampf-Kampagne der Grünen scheint nicht das gewünschte Ergebnis gebracht zu haben...
#Europawahl #Deutschland
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#Europawahl #Deutschland
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❗✅Prognose zur EU-Wahl: Union vorne – AfD stärker als SPD und Grüne
Die CDU/CSU kommen laut der Prognose zur #Europawahl 2024 auf 29,5 %. Damit ist die Union die stärkste Kraft. Die AfD ist mit 16,5 % die zweitstärkste Kraft hinter der Union.
Die Parteien der Ampelkoalition hingegen verlieren. Die SPD kommt laut Prognose mit 14 % auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl. Vor allem die Grünen sinken in der Wählergunst deutlich.
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Die CDU/CSU kommen laut der Prognose zur #Europawahl 2024 auf 29,5 %. Damit ist die Union die stärkste Kraft. Die AfD ist mit 16,5 % die zweitstärkste Kraft hinter der Union.
Die Parteien der Ampelkoalition hingegen verlieren. Die SPD kommt laut Prognose mit 14 % auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl. Vor allem die Grünen sinken in der Wählergunst deutlich.
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🤯🔪Mann mit Messer in Wahllokal in Mecklenburg-Vorpommern
In der Gemeinde Basedow in Mecklenburg-Vorpommern soll ein Mann mit einem Messer in ein Wahllokal gegangen sein. Wie der „Nordkurier“ berichtet, hat der Mann das Messer auf einen Tisch gelegt und gesagt: „Hier, damit ihr euch verteidigen könnt.“ Bedroht habe er aber niemanden.
Gegen ihn werde nicht ermittelt, da es nicht verboten sei, im Wahllokal ein Messer auf den Tisch zu legen, heißt es. Schließlich habe der Mann an der Wahl nicht teilgenommen.
#Europawahl #Deutschland
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In der Gemeinde Basedow in Mecklenburg-Vorpommern soll ein Mann mit einem Messer in ein Wahllokal gegangen sein. Wie der „Nordkurier“ berichtet, hat der Mann das Messer auf einen Tisch gelegt und gesagt: „Hier, damit ihr euch verteidigen könnt.“ Bedroht habe er aber niemanden.
Gegen ihn werde nicht ermittelt, da es nicht verboten sei, im Wahllokal ein Messer auf den Tisch zu legen, heißt es. Schließlich habe der Mann an der Wahl nicht teilgenommen.
#Europawahl #Deutschland
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#Europawahl: Schicksalsmoment für Scholz und die SPD?
Eine Niederlage könnte nicht nur das Regieren weiter erschweren, sondern auch den parteiinternen Druck auf Kanzler Olaf Scholz erhöhen, so eine Analyse des „Handelsblatt“. Zuletzt wurde Verteidigungsminister Boris #Pistorius als Reservekanzler gehandelt, der bei der Bundestagswahl 2025 für #Scholz antreten könnte. Und das SPD-Urgestein Franz Müntefering hat die Kanzlerkandidatenfrage erneut aufgeworfen. In einem Interview erklärte er, dass diese für ihn noch nicht entschieden sei.
SPD-Genossen bewerten die Debatte als grotesk. Allerdings verdeutlicht die bloße Existenz dieser Diskussion die tiefe Verunsicherung innerhalb der Partei, ob es Scholz gelingen kann, die Stimmung zu seinen Gunsten zu drehen.
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Eine Niederlage könnte nicht nur das Regieren weiter erschweren, sondern auch den parteiinternen Druck auf Kanzler Olaf Scholz erhöhen, so eine Analyse des „Handelsblatt“. Zuletzt wurde Verteidigungsminister Boris #Pistorius als Reservekanzler gehandelt, der bei der Bundestagswahl 2025 für #Scholz antreten könnte. Und das SPD-Urgestein Franz Müntefering hat die Kanzlerkandidatenfrage erneut aufgeworfen. In einem Interview erklärte er, dass diese für ihn noch nicht entschieden sei.
SPD-Genossen bewerten die Debatte als grotesk. Allerdings verdeutlicht die bloße Existenz dieser Diskussion die tiefe Verunsicherung innerhalb der Partei, ob es Scholz gelingen kann, die Stimmung zu seinen Gunsten zu drehen.
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Demonstranten stören Auftritt von Scholz in Duisburg
Zum Abschluss ihres Europa-Wahlkampfes kamen SPD-Spitzenvertreter mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag in Duisburg zusammen, um unter anderem für die Meinungsfreiheit zu werben. Scholz sprach sich für Frieden in Europa und im Nahen Osten aus. Doch die Rede des SPD-Politikers schien einige Anwesenden nicht sonderlich beeindruckt zu haben.
Es sind auch propalästinensische Demonstranten zur Veranstaltung gekommen, die anschließend Pyrotechnik zündeten und sich Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten. Laut der Polizei wurden drei Rauchtöpfe und ein Bengalisches Feuer gezündet. Die Polizei drängte bis 60 Teilnehmer zurück. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.
#Europawahl #SPD #Scholz
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Zum Abschluss ihres Europa-Wahlkampfes kamen SPD-Spitzenvertreter mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag in Duisburg zusammen, um unter anderem für die Meinungsfreiheit zu werben. Scholz sprach sich für Frieden in Europa und im Nahen Osten aus. Doch die Rede des SPD-Politikers schien einige Anwesenden nicht sonderlich beeindruckt zu haben.
Es sind auch propalästinensische Demonstranten zur Veranstaltung gekommen, die anschließend Pyrotechnik zündeten und sich Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten. Laut der Polizei wurden drei Rauchtöpfe und ein Bengalisches Feuer gezündet. Die Polizei drängte bis 60 Teilnehmer zurück. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.
#Europawahl #SPD #Scholz
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Am letzten Tag der #Europawahl betrachten wir die großen Parteien – alle langweilig! Lasst uns lieber einen Blick auf die skurrileren werfen:
🤡 Die Satirepartei „Die Partei“ fordert eine EU-weite Bier- und Dönerpreisbremse und die Offenlegung von Patientenakten und Mails, Sex-Zeug von allen Politikern. „Und nur von denen.“
🏴☠️ Die Piratenpartei kämpft vor allem für die digitale Teilhabe und Privatsphäre sowie das Vorantreiben der freien Software. Ebenso träumt sie von einer repressionsfreien Drogenpolitik und einer Welt ohne Autos. Yo-ho-ho!
🌐 Die „Letzte Generation“ will das Europaparlament als weitere Bühne für die bislang durchgeführten Protestaktionen nutzen. Eine Vorstellung, die allen sicher gefällt.
🌱 Die „V-Partei³“ will alle zum Verzicht zwingen: Bio, vegan, und am besten ohne tierische Produkte. Abschaffung der Tierschlachtungen bis 2030 – sicher ganz leicht umsetzbar.
🧘♂️ Die „Menschliche Welt“ des Yogamönches Dada Madhuvidyananda will den Weltfrieden durch Kuscheln mit Russland und Rauswurf der US-Soldaten erreichen. Wenn das nicht klappt, wissen wir auch nicht weiter.
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🧘♂️ Die „Menschliche Welt“ des Yogamönches Dada Madhuvidyananda will den Weltfrieden durch Kuscheln mit Russland und Rauswurf der US-Soldaten erreichen. Wenn das nicht klappt, wissen wir auch nicht weiter.
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Europawahl: Rot-grünes Bündnis und Rechte in den Niederlanden vorne Laut vorläufigen Prognosen kommt das Bündnis aus Sozialdemokraten und Grünen auf acht Mandate. Die Arbeiterpartei PvdA und GroenLinks waren bei der #Europawahl mit einer gemeinsamen Liste…
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Rund 360 Millionen EU-Bürger sind wahlberechtigt, davon rund 65 Millionen in Deutschland. Bereits am Donnerstag wurde in den Niederlanden gewählt. Es geht um Mandate für 720 Abgeordnete – 96 von ihnen werden aus Deutschland kommen.
In Deutschland sind etwa 1400 Wahlbewerber für 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen angetreten. Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Briefwähler müssen ihre Wahlbriefe bis spätestens 18 Uhr eingereicht haben. Zum ersten Mal dürfen auch 16- und 17-Jährige Deutsche über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitentscheiden.
#Europawahl #Wahlen #Deutschland
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FDP wirbt mit Strack-Zimmermann am New Yorker Times Square Offenbar ist der deutsche Bürger des Antlitzes der FDP-Eurofighterin auf zahlreichen Plakaten anlässlich der Europawahl dermaßen überdrüssig geworden, dass die Partei beschlossen hat, auch Amerikaner…
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Europawahl: Rot-grünes Bündnis und Rechte in den Niederlanden vorne
Laut vorläufigen Prognosen kommt das Bündnis aus Sozialdemokraten und Grünen auf acht Mandate. Die Arbeiterpartei PvdA und GroenLinks waren bei der #Europawahl mit einer gemeinsamen Liste angetreten. Die rechte Partei PVV erlangt sieben Sitze. Die endgültigen Ergebnisse werden am Sonntag veröffentlicht.
Von den 720 Abgeordneten des Europäischen Parlaments wählen die Niederlande 31.
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Laut vorläufigen Prognosen kommt das Bündnis aus Sozialdemokraten und Grünen auf acht Mandate. Die Arbeiterpartei PvdA und GroenLinks waren bei der #Europawahl mit einer gemeinsamen Liste angetreten. Die rechte Partei PVV erlangt sieben Sitze. Die endgültigen Ergebnisse werden am Sonntag veröffentlicht.
Von den 720 Abgeordneten des Europäischen Parlaments wählen die Niederlande 31.
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