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#Scholz reagiert auf Brief seiner Parteigenossen – und erntet noch mehr Kritik

In einem offenen Brief haben #SPD-Abgeordnete auf Bundes-, Landes- und Europaebene die Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert und gefordert, das #Asylrecht zu verteidigen und die Menschenrechte zu wahren. „In diesem nun eingeschlagenen Kurs, der sich immer weiter entfernt von unseren Grundüberzeugungen und -werten, sehen wir keine Zukunft für die Sozialdemokratie“, heißt es in dem Brief.

Scholz zeigte sich durch die Unterzeichner jedoch „in seinem Kurs bestärkt“. Dieser basiere auf der Menschenwürde und schütze das Grundrecht auf Asyl. „Das ist kein Rückenwind, sondern Gegenwind“, konterten die Initiatoren des Briefes.

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