View in Telegram
Satellit
#Schwachkopf-Habeck wird als „politisch motivierte Kriminalität rechts“ eingestuft Knapp zwei Drittel der Einsätze am „Aktionstag gegen Hasspostings“ basierten laut Innenministerium auf Ermittlungen im Bereich der „politisch motivierten Kriminalität rechts“.…
⚠️ Habeck soll Strafantrag wegen „Schwachkopf“ selbst gestellt haben – Bericht Wirtschaftsminister Robert Habeck soll den „Schwachkopf“-Strafantrag, der zur Hausdurchsuchung bei Stefan Niehoff in Burgpreppach in Unterfranken führte, selbst unterschrieben haben. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage des Journalisten Holger Kreymeier. Im August – also in genau dem Monat, in dem das Amtsgericht Bamberg den Durchsuchungsbeschluss für Niehoffs Wohnung erließ – war bekannt geworden, dass Habeck seit April 2024 mehr als 700 Anzeigen wegen Hassrede im Netz gestellt hatte. Abonniert @satellit_de!
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Telegram Center
Telegram Center
Channel