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Der „Spiegel“, Steinmeier und die AfD: Wer ist hier eigentlich der „Verfassungsfeind“?

15.08.2023

Ein Kommentar von Tobias Riegel

In einem Spiegel-Artikel beklagt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliche Spaltungen – selbstverständlich, ohne die spaltenden Beiträge der Bundesregierung zugrunde zu legen. Und ein Leitartikel des Spiegel fordert ein Verbot von aus diesen Spaltungen entstehenden Symptomen. Hier wäscht eine Hand die andere. Gemeinsam rufen sie: „Haltet den Dieb!“. Und die AfD freut sich.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=102475
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Der „Spiegel“, Steinmeier und die AfD: Wer ist hier eigentlich der „Verfassungsfeind“?
In einem Spiegel-Artikel beklagt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliche Spaltungen - selbstverständlich, ohne die spaltenden Beiträge der Bundesregierung zugrunde zu legen. Und ein Leitartikel des Spiegel fordert ein Verbot von aus diesen Spaltungen…
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#Schmerkel #Meinungsfreiheit #Verfassungsfeinde

Nicht für "Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde" – Meinungsfreiheit mit Olaf Scholz

15.09.2022

Wie weit geht in der heutigen Bundesrepublik die Meinungsfreiheit? Für Bundeskanzler Scholz endet sie dort, wo "Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde Kundgebungen kapern". Für eine entsprechende Äußerung auf Twitter erhielt Olaf Scholz erheblichen Gegenwind.

https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/148956-nicht-fur-extremisten-querdenker-und/
RT DE
Nicht für "Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde" – Meinungsfreiheit mit Olaf Scholz
Wie weit geht in der heutigen Bundesrepublik die Meinungsfreiheit? Für Bundeskanzler Scholz endet sie dort, wo "Extremisten, Querdenker und Verfassungsfeinde Kundgebungen kapern". Für eine entsprechende Äußerung auf Twitter erhielt Olaf Scholz erheblichen…
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