Songül Schlürscheid #werdelaut
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#Warburg #Schmerkel #Olearius #CumEx #Prozess
Warburg-Banker vor Gericht
27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf
18.09.2023
Von Thomas Schmoll
In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner Hamburger Zeit.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/27-Mal-taucht-Olaf-Scholz-in-der-Anklageschrift-auf-article24403773.html
Warburg-Banker vor Gericht
27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf
18.09.2023
Von Thomas Schmoll
In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner Hamburger Zeit.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/27-Mal-taucht-Olaf-Scholz-in-der-Anklageschrift-auf-article24403773.html
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27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf
In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner…
#Staatsfunk #Zwangsbeitrag #Prozess #München
Rundfunkbeitrag: Die Bastion hält vor Gericht
12.07.2023
Georg Etscheit
Der Ausgang eines aktuellen Rechtsstreits über die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt einmal mehr, dass der Kampf um den Zwangsbeitrag eher politisch als juristisch ausgetragen werden muss. Ein Prozessbericht aus München.
https://www.achgut.com/artikel/rundfunkbeitrag_die_bastion_haelt_vor_gericht
Rundfunkbeitrag: Die Bastion hält vor Gericht
12.07.2023
Georg Etscheit
Der Ausgang eines aktuellen Rechtsstreits über die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt einmal mehr, dass der Kampf um den Zwangsbeitrag eher politisch als juristisch ausgetragen werden muss. Ein Prozessbericht aus München.
https://www.achgut.com/artikel/rundfunkbeitrag_die_bastion_haelt_vor_gericht
Achgut.com
Rundfunkbeitrag: Die Bastion hält vor Gericht
Der Ausgang eines aktuellen Rechtsstreits über die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt einmal mehr, dass der Kampf um den Zwangsbeitrag eher politisch als juristisch ausgetragen werden muss. Ein Prozessbericht aus München./ Foto:…
#Drosten #Müritz #Campingplatz #Prozess
Recht, wem Recht gebührt? Staatsanwaltschaft eröffnet Drosten-Prozess gegen "Campingplatz-Pöbler"
18.05.2023
Im Juni 2022 äußerten sich drei Dauercamper auf einem Campingplatz südlich der Müritz despektierlich gegenüber Christian Drosten. Es gab eine Anzeige gegen die "Pöbel-Attacke" und nun folgt ein juristisches Nachspiel – unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Kunsturheberrecht.
https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/170380-recht-wem-recht-gebuehrt-staatsanwaltschaft/
Recht, wem Recht gebührt? Staatsanwaltschaft eröffnet Drosten-Prozess gegen "Campingplatz-Pöbler"
18.05.2023
Im Juni 2022 äußerten sich drei Dauercamper auf einem Campingplatz südlich der Müritz despektierlich gegenüber Christian Drosten. Es gab eine Anzeige gegen die "Pöbel-Attacke" und nun folgt ein juristisches Nachspiel – unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Kunsturheberrecht.
https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/170380-recht-wem-recht-gebuehrt-staatsanwaltschaft/
RT DE
Recht, wem Recht gebührt? Staatsanwaltschaft eröffnet Drosten-Prozess gegen "Campingplatz-Pöbler"
Im Juni 2022 äußerten sich drei Dauercamper auf einem Campingplatz südlich der Müritz despektierlich gegenüber Christian Drosten. Es gab eine Anzeige gegen die "Pöbel-Attacke" und nun folgt ein juristisches Nachspiel – unter anderem wegen des Verstoßes gegen…
#Bhakdi #Volksverhetzung #Prozess
Vorwurf der Volksverhetzung
Prozesse gegen Corona-Leugner
Stand: 05.10.2022 16:50 Uhr
Von Wulf Rohwedder
Der Corona-Maßnahmenkritiker Bhakdi muss sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Gegen einen weiteren Protagonisten der Coronaleugner-Szene wird demnächst wegen des gleichen Vorwurfs verhandelt
https://www.tagesschau.de/investigativ/bhakdi-corona-101.html
Vorwurf der Volksverhetzung
Prozesse gegen Corona-Leugner
Stand: 05.10.2022 16:50 Uhr
Von Wulf Rohwedder
Der Corona-Maßnahmenkritiker Bhakdi muss sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Gegen einen weiteren Protagonisten der Coronaleugner-Szene wird demnächst wegen des gleichen Vorwurfs verhandelt
https://www.tagesschau.de/investigativ/bhakdi-corona-101.html
tagesschau
Prozesse gegen Corona-Leugner
Der Corona-Maßnahmenkritiker Bhakdi muss sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Gegen einen weiteren Protagonisten der Coronaleugner-Szene wird demnächst wegen des gleichen Vorwurfs verhandelt. Von W. Rohwedder.
Als Prozessbeobachter in Leipzig hat Frank Grossenbach hautnah erlebt, was im Prozess der beiden Offiziere beim Bundesverwaltungsgericht vor sich geht. Bei unserem Spaziergang in Frankfurt/Main am 13.06. hat er allen Frankfurtern, die es hören wollten auf dem Römer darüber berichtet.
https://youtu.be/PRObthcii-c
#Soldaten #Impfpflicht #Gericht #Leipzig #Prozess #Offiziere
https://youtu.be/PRObthcii-c
#Soldaten #Impfpflicht #Gericht #Leipzig #Prozess #Offiziere
YouTube
Montagsspaziergang 13. Juni 2022
Für Soldaten und Soldatinnen ist eine Corona-Impfung verpflichtend.
Doch ist sie auch rechtens?
Gegen diese Impfpflicht klagen nun 2 Offiziere vor dem
1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig
Ein anwesender Prozessbeobachter berichtet…
Doch ist sie auch rechtens?
Gegen diese Impfpflicht klagen nun 2 Offiziere vor dem
1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig
Ein anwesender Prozessbeobachter berichtet…