Songül Schlürscheid #werdelaut

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🎧 Wer definiert denn, wo die Delegitimierung des Staates anfängt? | Dirk Pohlmann

"Wer den Staat delegitimiert, das entscheidet die Politik und deren Instrument: Der Verfassungsschutz. Sie tun dies mehr oder weniger willkürlich.

Darüber und über Faktenchecker und die EU-Offensive gegen vermeintliche Desinformation, sprach Roberto De Lapuente mit Dirk Pohlmann."


https://www.youtube.com/watch?v=DvMYwFcYOQ0
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich habe eben eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen (§ 353 b StGB) & Privatgeheimnissen (203 StGB) erstattet.
Die Presse wurde von den Durchsuchungen bei #Compact vorab zwecks "bestmöglicher Bilder" informiert. Das kennen wir inzwischen, z. B. von den Durchsuchungen im sog. "Reichsbürger-Prozess". Diese Zusammenarbeit zwischen Ermittlungsbehörden und Presse ist rechtswidrig, strafbar und hat in einem sog. demokratischen Rechtsstaat nichts verloren.

Fazit: #Faeser greift Demokratie, Pressefreiheit und Meinungsfreiheit erneut frontal an. In einem Rechtsstaat darf ein derartiges Verbot gerichtlich nicht halten. Jürgen Elsässer wird sicherlich gerichtlich Schritte einleiten. Ich bin gespannt, ob die moderne Bücherverbrennung gerichtlich bestätigt werden wird. X-Link
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
"DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ"
Gutachten: Nancy
Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Tichys Einblick
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.

Kommentar: nein, das kann doch nicht sein, im „besten Deutschland aller Zeiten“ darf doch keine Innenministerin, noch dazu eine Juristin, einen verfassungswidrigen Entwurf zu einem #Demokratiefördergesetz vorschlagen, oder? Macht das #Faeser jetzt zu einer Verfassungsfeindin?

„Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.“ (Wikipedia)
Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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© SHomburg

Sogar die Union hat erkannt, dass es sie selbst treffen wird, nachdem #Faeser die AfD und die WerteUnion ausgerottet hat.

Bismarck, Stresemann oder Stauffenberg:
Alles Rechte! 🫡

Übrig bleibt, wer an grüne Wirtschaftswunder,
nebenwirkungsfreie Impfungen
und xy Geschlechter glaubt. 🤷‍♂️

Link:
https://bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-aktuelle-stunde-meinungsfreiheit-990908

Es ist erschreckend, wie nassforsch die Ampel alle abweichenden Meinungen ausmerzen will, indem sie den Geheimdienst, die Medien und ihre NGOs in Stellung bringt. Die Zersetzung, Isolierung und Liquidierung politischer Gegner durch Einsatz von Steuergeldern ist ganz sicher keine „Demokratieförderung”.

✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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Forwarded from Dr. David Lütke
#Faeser kündigte vollmundig "hartes Durchgreifen" zu #Silvester an und von 390 Festgenommenem sind alle wieder frei.

Wer aber keine #GEZ zahlt geht für 181 Tage in den #Knast. #GeorgThiel

So läuft das in #Deutschland 2024...
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#Böhmermann #Faeser #Schönborn

Lars Castellucci von der SPD sagt tatsächlich "Falschanschuldigungen" 😉

D hat fertig, aber das wissen wir ja schon lange.

➡️ Heute Journal, 07.09.23

@songuelschluerscheid
Dies wäre ein viel größerer Skandal als der Schulranzen eines Minderjährigen vor 35 Jahren:

Zumindest in einem demokratischen Rechtsstaat mit einer vierten Gewalt, die nicht nach vermeintlicher Gesinnung ( vorver-)urteilt

#Aiwanger #Faeser

https://www.nzz.ch/international/hat-nancy-faeser-den-verfassungsschutz-fuer-politische-zwecke-missbraucht-ld.1754793

t.center/Rosenbusch
Keine Wort für solche Äußerungen. Frau #Faeser, was sagen sie dazu? Das ist es was durch die #Propaganda entsteht. Das ist es was die #Regierung und die #Medien mit ihrer Diffamierung anrichten. #Spaltung ist schon da. Wo soll das Ganze noch hinführen? Wann fängt ihr alle endlich an euch zu versöhnen und miteinander für die #Menschlichkeit zu sein. Lasst nicht zu, dass der #Hass größer wird. #Krieg ist nie eine Lösung und der Auslöser #Hass Beifalls nie gewesen. Fangt doch endlich mal an, das richtige zu tun. Lasst jedem seine #Freiheiten. Zeigt das wir #Demokraten sind. Jeder Einzelne kann zur Veränderung in dieser Welt beitragen.
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Hier Frau #Faeser und der liebe #Verfassungsschutz … hier könnt ihr eure schlimme Menschen vom #PaxTerraFestival sehen… wirklich Extrem für ein #Friedensvestival was es seit Jahren gibt

29.07.2022

#PaxTerraMusica22
Achtung Achtung #Faeser s Innenministerium, sieht anscheinend überall #Querdenker und #Nazis, nur neben sich nicht. Jetzt warnen sie sogar vor einem #Friedensfest #PaxTerra welches seit Jahren gibt 🤦🏻‍♀️

https://www.n-tv.de/panorama/Querdenker-und-Putin-Anhaenger-bei-Festival-in-Friesack-article23494371.html
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Passt bloß auf, mit wem ihr auf die Straße geht…., Frau Faeser macht es vor 😁

#Faeser #BlackRiflesMatter
#Faeser #Heil #Ukraine

Erheitert nach ihrem Besuch im zerstörten Irpin und bei einem prickelnden Gläschen blicken die SPD-Minister lachend auf Kiew...


https://twitter.com/jreichelt/status/1551914010496442370?s=20&t=X88Ji-cIW8Bc7Fdxc1AXEg
#Faeser #Demokratiebegriff #VorsorglichesDiskreditieren #Demonstranten #Demokratieverächter #Denunzianten

Die Demokratie sind wir

20.07.2022

Vera Lengsfeld

Innenministerin Faeser hat einen ganz speziellen Demokratiebegriff entwickelt: Jeder, der gegen Regierungsentscheidungen protestiert, kann zum Demokratie-Verächter erklärt werden. Vorsorglich auch die, die bald gegen die verheerende Energiewende demonstrieren könnten.

https://www.achgut.com/artikel/die_demokratie_sind_wir
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