Es ist offiziell
❗Dr. Michael Brunner tritt als Kandidat zur
#Bundespräsidentschaftswahl an.
👉„Volks-Bundespräsident“ statt Schweigepräsident
Brunners Ziel für seine Kandidatur: „Präsident des Volkes und nicht des Systems“ und jedenfalls kein Schweigepräsident zu werden. “In ruhigeren Zeit mag eine zurückhaltende Rolle für den BP gerechtfertigt gewesen sein, aber damit ist jetzt Schluss”, so Brunner. Für besonders gefährlich hält er die unlängst beschlossene Änderung des Epidemiegesetzes. Diese berechtigt den Gesundheitsminister, Verkehrsbeschränkungen für kranke sowie krankheits- und ansteckungsverdächtige Personen zu erlassen.
👉 Regierung entlassen und Rechtsstaat wiederherstellen
“Wenn ich gewählt werde, wird der Beginn der Wiederherstellung des Rechtsstaates in Wochenfrist erfolgen und die Regierung entlassen. Alle, die für die Corona-Maßnahmen schuldhaft verantwortlich sind und dadurch die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger verletzt und erheblichen körperlichen oder wirtschaftlichen Schaden zugefügt haben, werden zur Rechenschaft gezogen werden. Ich werde ohne Verzug einen mit unabhängigen Fachleuten besetzten, außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen, dessen Ergebnisse die Staatsanwaltschaften und Gerichte beschäftigen werden. Die Möglichkeiten eines BP werden allgemein unterschätzt: Ein aktiver BP besitzt rechtliche und moralische Machtbefugnisse, die er auch einsetzen kann und soll. Ich werde nicht schweigen, wenn unsere Grundrechte in Gefahr sind.”
Hauptziele:
👉 Wiederherstellung der Grundrechte - aktive Kontrolle der Regierung
👉 Aufwertung des Amtes des BP - als einzige direkt gewählte Funktion
👉 Verhinderung des Pandemievertrages mit der WHO
👉 Kompromisslose Beibehaltung der österr. Neutralität
👉 Verhinderung einer Massenverarmung durch Kriegshetze, Gesundheitsdiktatur und einer ausufernden Verbotskultur
👉 Auftreten gegen Spaltung, gegen Missbrauch von Wissenschaft, Medien und rechtsstaatlichen Organen
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