Joachim Aigner

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Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !

✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.

📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.

❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?

❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.

Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!

✅Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

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https://www.youtube.com/watch?v=QXp-AqIE26Q

Festklammern am System

❌FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung

👉Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren.

Wie wird das gelebt❓

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann

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