Kurzer Einblick: Stadtratssitzung am 07.11.2024. Den Anfang der Sitzung bildete ein Antrag der Fraktion WIR FÜR DÖBELN auf Änderung der Hauptsatzung. Diese Änderung sollte bewirken, dass zukünftig auch die FDP und die Freien Wähler einen Sitz im Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschuss erhalten. Dazu sollte der Ausschuss zukünftig 8 statt 6 Sitze haben. Wenn das Wahlergebnis nicht passt, soll das Ergebnis angepasst werden. Ich stimmte selbstverständlich dagegen und der Antrag wurde auch zum Glück nicht angenommen. Weiter ging es mit mehreren Änderungen in der Sondernutzungssatzung. Zukünftig darf pro Partei nur noch 1 Doppelplakat an der Laterne hängen. Die AFD stellten den Änderungsantrag diesen Punkt zu streichen. Der Antrag wurde abgelehnt. Das „hitzigste Thema“ bei dieser Stadtratssitzung dürfte wohl das Thema um die Schaffung einer Toilette am Busbahnhof gewesen sein. Dabei wurden viele Argumente ausgetauscht und auch eine Bürgerin kam zum Wort. Kritisiert wurde die fehlende Berhindertengerechtigkeit sowie unnatraktive Öffnungszeiten und die Platzierung im Kellerbereich. Nach langer Debatte habe ich (Freie Sachsen) einen weiterführenden Geschäftsordnungsantrag gestellt und es wurde darüber abgestimmt, dass Thema nochmal im Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschuss zu beraten und keinen Schnellschuss zu feuern. Die Presse berichtet auch etwas zurückhaltend: „Vertreter von „Wir für Döbeln“ und Freien Sachsen beantragten im Stadtrat die Vertagung des Themas. Gegen die Stimmen von SPD/Linke/Grüne und CDU wurde der Toilettenvertrag mehrheitlich zurückgestellt und zur Beratung in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.“ Mein ℹ️ -Kanal für Informationen aus Döbeln und Mittelsachsen⚔️: https://t.center/stefantrautmannDL