Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Ausschuss empfiehlt Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin
#Bundestag #Teilwiederholung #Ausschuss #Wahlprüfungsauschuss #Wahldurchführung #Wahlpanne #Wahlprüfungsausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss legt nahe, die vergangene Bundestagswahl in hunderten Berliner Bezirken zu wiederholen․ Grund dafür sind zahlreiche Pannen bei der Wahldurchführung․ Die Entscheidung liegt beim Bundestag․

​​​​​Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin
#GeorgThiel #Bundestag #Bundeswahlleiter #Wahlwiederholung #Unregelmäßigkeit #Abstimmung #Wahlprüfungsausschuss

Georg Thiel spricht während seiner Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages von einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“․ Kommt es zur Wiederholung in Teilen der Hauptstadt?

​​​​​CDU-Politiker: Berliner Pannen könnten Bundestagswahl beeinflusst haben
#PatrickSensburg #Bundestag #CDU #Handelsblatt #Wahlprüfungsausschuss #Wahltag #Wahllokal

Patrick Sensburg, Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, hält es für möglich, dass die längere Öffnung von Wahllokalen in Berlin einen Einfluss auf das Wahlergebnis hatten․ Nun fordert er eine gründliche Prüfung․

​​​​​Bundesgerichtshof spricht Frauke Petry in Falscheid-Verfahren frei
#FraukePetry #Bundesgerichtshof #AfD #Falschaussage #Freispruch #Wahlprüfungsausschuss #Karlsruhe

Der früheren AfD-Chefin war vorgeworfen worden, 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtags falsch ausgesagt zu haben․ Das Landgericht Dresden verurteilte sie zu einer Geldstrafe․ Diese Entscheidung hob der BGH nun auf․

Prozess gegen Frauke Petry: Pretzell kündigt Strafanzeige gegen Parlamentarier an
#FraukePetry #MarcusPretzell #AfD #Strafanzeige #Wahlprüfungsausschuss #Dresden

Die ehemalige AfD-Vorsitzende kann im Prozess wegen Meineids auf ihren Ehemann bauen. Marcus Pretzell will sechs Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses anzeigen, vor dem Petry gelogen haben soll.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz1382