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Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zum Krieg in der Ukraine
REDAKTION BUND 10.03.2022

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab.

Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Krieg bringt schreckliches Leid für alle und muss als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele überall und ein für alle Mal geächtet werden.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2022/03/ag-frieden-stellungnahme-zum-krieg-in-der-ukraine/

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Dr. Daniele Ganser spricht mit Florian Pfaff - Mitglied dieBasis Rosenheim - zum Thema "Major a.D. der Bundeswehr zu Angriffskriegen".

Gemäß der Charta der UNO sind Angriffskriege klar verboten. Dort heißt es ausdrücklich: Alle Mitglieder der UNO «unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt». Weshalb beteiligt sich Deutschland seit 1999 trotzdem wieder an Kriegen gegen Serbien, Afghanistan, Irak und Syrien? Und was passiert, wenn man sich als Offizier der Bundeswehr weigert, an illegalen Kriegen mitzuwirken?

Über diese Fragen hat der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser am 20. Januar 2022 in der Schweiz mit unserem Mitglied Major a.D. der Bundeswehr Florian Pfaff gesprochen. Florian Pfaff wurde Berufssoldat aus Überzeugung um den Frieden zu bewahren. Er ist praktizierender katholischer Christ und weigerte sich im März 2003 an der logistischen Unterstützung des illegalen Angriffs der USA auf den Irak mitzuwirken. Daraufhin wurde er zur psychiatrischen Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus eingeliefert, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Gegen diese ungerechte Behandlung hat Florian Pfaff Berufung eingelegt. Im Jahr 2005 wurde er durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Im Jahr 2006 erhielt er die Carl-von-Ossietzky-Medaille, eine Auszeichnung für Zivilcourage. Florian Pfaff will andere Bundeswehrsoldaten dazu ermutigen, sich niemals an Angriffskriegen zu beteiligen.

Mitgliederkonsens dieBasis:
dieBasis setzt sich für eine Außenpolitik Deutschlands und Europas als ehrliche Friedensmakler ein. Als Leitprinzipien einer internationalen Friedenspolitik sehen wir die multilaterale Zusammenarbeit, die Achtung der Souveränität der Länder und der kulturellen Eigenständigkeit der Regionen, den Einsatz für Völkerverständigung, Menschenrechte und friedliche Kooperation, die faire, auf gegenseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie ökologische Nachhaltigkeit.
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten steht der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes.

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