Justizskandal – Rechtsstaatsgarantie durch Staatsanwaltschaft ausgehebelt
Verfassungswidrige Attacke auf Vorsitzenden der Partei dieBasis, Dr. Reiner Fuellmich, durch die Göttinger Justiz
Gegen Dr. Reiner Fuellmich, Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, wurde offenbar ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen. dieBasis gründete sich vor rund zwei Jahren und ist seitdem eine kritische und aufklärende politische Stimme gegen die jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage entbehrenden, wirtschaftlich und physisch zerstörerischen sogenannten Corona-Schutzmaßnahmen.
Entgegen anderslautender Darstellungen ist dieser Strafbefehl weder rechtskräftig noch entfaltet er irgendeine Rechtswirkung. Gegen diesen nicht vorliegenden Strafbefehl wurde vorsorglich Einspruch eingelegt.
🟩🟦🟥🟧🟩🟦🟥🟧🟩🟦🟥🟧 dieBasis - Dr. Reiner Fuellmich in Schwerin Reiner Fuellmich ist Direkrkandidat für den Bundestag - in Sachsen-Anhalt im BT-Wahlkreis 69 - und war am 05.09.2021 anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung, zusammen mit Wolfgang Wodarg und weiteren Kandidaten und Gästen in Schwerin. Dies ist der Trailer seiner 30-minütigen Klartext-Rede. Für die komplette Rede folgt einfach dem Link in der Videobeschreibung. 😉 https://youtu.be/WrzVU92bH8Y #dieBasis#ReinerFuellmich#BTW2021#BTW21#wählbar
Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich
"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."
"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."