Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine gefährliche Zuspitzung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und der Russischen Föderation in der Ukraine statt, mit fatalen Folgen für die Menschen dieses Landes, aber auch in Europa und weltweit. In Südostasien zündelt das US-Imperium an einem gefährlichen Konflikt um Taiwan.
Damit ist die Gewaltenteilung in Deutschland definitiv nicht mehr vorhanden:
Wir hatten kaum zu hoffen gewagt und behielten am Ende leider (wieder einmal) Recht. Trotz eindeutiger Beweislage über nachgewiesene, schwerwiegende Impfschäden und einer Unwirksamkeit der covid 19-Vakzine als Impfstoffe – trotz der mehrfachen Rüge des Gerichts an die Beklagte, valides Datenmaterial beizubringen (was diese nicht tat), schloss sich das Gericht am, nunmehr 5. Verhandlungstag, der Rechtsauffassung der Beklagten an und wies die Klage zweier Bundeswehroffiziere, welche gegen die Aufnahme der Covid-Impfung in das Impfschema der Bundeswehr geklagt hatten, zurück.
Wir danken dem Anwaltsteam und den mutigen Offizieren für ihre Arbeit!!!
Impfprozess Leipzig – Liveticker vom 4. Verhandlungstag am 06.07.2022
Heute wird Geschichte geschrieben!
Wir sind live beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dabei. Alle News finden Sie hier. Die Hintergründe: Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klagen zwei Offiziere der Bundeswehr gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Impf-Schema der Bundeswehr. Prozessbevollmächtigter ist unser Parteimitglied, der Bielefelder Rechtsprofessor Prof. Dr. Martin Schwab.
Wendung im Leipziger Verfahren – Prof. Dr. Martin Schwab weist zahllose konkrete Impfschäden nach
In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bereits seit dem ersten Prozesstag am 02. Mai 2022 eine zu dünne Datenlage bemängelt hatte, konnte der Prozessbevollmächtigte der Klägerin, unser Parteimitglied Prof. Dr. Martin Schwab, dem Gericht nunmehr eine umfangreiche Datengrundlage zur Verfügung stellen. Diese umfasst nicht nur eine traurige und ernüchternde Bilanz über Opfer der Massenimpfung, sondern nimmt auch direkten Bezug auf die Aussagen eines Zeugen der Verteidigung.