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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
К первому сообщению
Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
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WDR Westpol
Der SPD-Spitzenkandidat @ThomasKutschaty fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
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Der VfGH in Österreich macht ernst - Na endlich!
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir "Selbstdenker" von dieBasis bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz im Moment leider undenkbar ist...
Deshalb fordern wir die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/?fbclid=IwAR26HUQuhsYJM0Lls7hh4O_EXJR84dPBHlK9B_B12SPBMiSAToXuHCum0Co
#machtbegrenzung #Verfassungsgericht #justiz #freiheit #Menschenrechte #ltwnrw2022
Der VfGH in Österreich macht ernst - Na endlich!
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir "Selbstdenker" von dieBasis bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz im Moment leider undenkbar ist...
Deshalb fordern wir die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/?fbclid=IwAR26HUQuhsYJM0Lls7hh4O_EXJR84dPBHlK9B_B12SPBMiSAToXuHCum0Co
#machtbegrenzung #Verfassungsgericht #justiz #freiheit #Menschenrechte #ltwnrw2022
Tichys Einblick
Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern womöglich gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für…