🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022
Der Vorstand der
Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt ihren entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung zu dulden haben.
Rechtsanwalt
Dr. Reiner Fuellmich,
Vorstandsvorsitzender der Partei dieBasis: „Wie von zahlreichen Gutachtern vor Gericht belegt, überwiegt das erhebliche Schadpotential eindeutig den nicht belegten Nutzen. Das Gericht hat die fundierten Expertisen entgegen seiner Amtsermittlungspflicht unbeachtet gelassen. Es hat sich allein auf evidenzlose Behauptungen des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts gestützt, obwohl es selbst ausführt, dass diesen die Datengrundlage fehle Das Urteil ist ganz klar politisch motiviert. Es soll dazu dienen, berechtigte Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen der Impfschäden abzuwenden.“
https://diebasis-partei.de/2022/07/urteil-aus-leipzig-pro-impfpflicht-fuer-soldaten-ist-ein-politisch-motivierter-skandal/🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
https://t.center/die_basis_funkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧#friedensparteidiebasis #leipzig #diebasisfürfreieimpfentscheidung #martinschwab #freiheit #prozessleipzig #dubistdiebasis