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Erneutes Debakel bei der Wahldurchführung in Berlin
Gastbeitrag von Holger Gräf

In Berlin war es am 26. September 2021 zu so eklatanten Versäumnissen bei der Wahl gekommen, dass diese schlussendlich wiederholt werden musste. Am 12. Februar fand diese, mit großer Spannung erwartete Wahlwiederholung statt. Dass die Wahlleitung aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habe, war breiter und unangezweifelter Konsens. Die Zahlen für ihre Hochrechnungen kämen etwas später als üblich, weil man natürlich dieses mal ganz genau auszählen würde, war ein häufig gehörter Satz in den Wahlstudios der großen Medienanstalten.

Dass es dennoch wieder zu Pannen kam, ist betrüblich – wie groß die Ausmaße der neuerlichen Versäumnisse sind, ist jedoch ein ausgewachsener Skandal.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/02/erneutes-debakel-bei-der-wahldurchfuehrung-in-berlin/

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rbb über den Wahlkampf dieBasis in Berlin

"Noch nicht so lange gibt es dagegen die Basisdemokratische Partei Deutschland - kurz: die Basis. Gegründet wurde sie 2020, trat bei der letzten Abgeordnetenhauswahl zum ersten Mal an. Die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer tragen weiße Warnwesten, stehen in einer Traube um einen kleinen Stand am U-Bahnhof Blissestraße und verteilen Infomaterial.

Entstanden ist die Partei im Umfeld der Proteste gegen die Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten in der Corona-Pandemie. Viel ist seit der letzten Abgeordnetenhauswahl passiert, deshalb stehen auch bei der Partei inzwischen andere Themen im Mittelpunkt - zum Beispiel der Krieg in der Ukraine. "Waffenstillstand sofort", fordert Spitzenkandidat Dietmar Lucas. Das sei die wichtigste Etappe vom Krieg hin zu einem Frieden und zu Verhandlungen.

Vor ihm steht ein Schild, auf dem steht: "Soll die Bundestagswahl von 2021 bundesweit wiederholt werden?" Die Vorbeigehenden sollen sich einen bunten Ball nehmen, ihn in eine der durchsichtigen Plastik-Urnen schmeißen – Ja, oder Nein. Mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie, auch das eine zentrale Forderung der Basis. "Wir möchten natürlich verbindliche Volksentscheide haben", sagt Lucas, "dass die Bevölkerung gut informiert Entscheidungen treffen kann über alle wichtigen Belange in der Politik."

"Ich wähle gar nicht mehr", ruft ein älterer Mann Richtung Wahlkampfstand. "Sie werden nicht gehört", antwortet Lucas, "und dann wählen Sie nicht." Bei der letzten Wahl bekam dieBasis 1,3 Prozent der Stimmen in Berlin. Sie hofft jetzt, das Wahlergebnis wiederholen zu können - und auch Nichtwählerinnen und Nichtwähler zu erreichen."

https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/berlin-wiederholungswahl-agh-kleine-parteien.html

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#dieBasis Berlin ist dabei: Wahlwiederholung Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023!

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Wahlwiederholung Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

#dieBasis Berlin ist dabei! 12. Februar 2023!

Keine Waffenlieferungen!
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Wahlwiederholung Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt!

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Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Es ist ein historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt: Noch nie musste eine Wahl in Berlin komplett wiederholt werden.

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