📲 Käfig aus Nullen und Einsen: Wohin steuert unsere Freiheit?
Die digitale Überwachung greift immer weiter um sich: Von sozialen Netzwerken bis hin zur totalen Kontrolle durch den Staat - zum Beispiel über die geplante Abschaffung von Bargeld.
Es ist höchste Zeit, gegen diese Entwicklung aufzustehen und unsere Privatsphäre zu verteidigen.
⛔️ dieBasis sagt NEIN zum digitalen Käfig, der uns alle zunehmend einengt und unsere Freiheit bedroht. Wir fordern ein Grundrecht auf analoges Leben ohne wirtschaftliche und gesellschaftliche Benachteiligungen.
Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.
Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.
Die neue Fahrzeuggeneration überwacht, insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle u. Quelle2
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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.
SPD, CDU und Sozialverbände fordern die Deutsche Bahn auf, Bahncards wieder analog anzubieten. Seit Juni gibt es nur noch digitale Bahncards und Online-Seniorentickets, was Millionen Menschen ohne Internetzugang ausschließt.
dieBasis fordert ein Grundrecht auf analoges Leben ohne wirtschaftliche und gesellschaftliche Benachteiligungen. (Wahlprogramm ab Seite 25)
Jeder sollte die Möglichkeit haben, Rabatte und Angebote der Bahn zu nutzen, ohne von der digitalen Welt abhängig zu sein.
🚫 Petitionsaufruf: Stoppt den Digitalpark in Grevenbroich!
In Grevenbroich (NRW) sollen große Flächen für Hyperscaler und einen Digitalpark mit weitreichendem KI-Einsatz vorbereitet werden. Digitalkonzerne zielen auf Milliarden-Gewinne durch KI-kompatible Betriebssystem-Upgrades ab. Unsere Daten in der Cloud sind ihr Rohstoff.
Grevenbroich braucht Unterstützung gegen diesen Plan. Überregionale und nationale Stimmen machen den Unterschied. Unterzeichnet jetzt!
Für die Freiheit: Leben ohne Digitalzwang | dieBasis 2024
In einer Welt, die zunehmend digitalisiert wird, setzt sich dieBasis für den Schutz vor digitaler Vollkontrolle von jedermann und für das Grundrecht auf eine analoge Lebensführung ein. Menschliche Bedürfnisse müssen ohne technische (Kontroll-) Geräte erfüllt werden können. Jeder Mensch in Deutschland muss ohne Benachteiligung alltägliche Vorgänge analog durchführen können.
Im Mai 2024 will die WHO den neuen Pandemievertrag und die geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) einführen. Die Völkerrechtsexpertin Frau Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil hat sich intensiv mit diesen Verträgen beschäftigt. (https://worldhealthalliance.net/)
Welche Befugnisse sollen auf die WHO übertragen werden? Wer prüft auf Evidenz und Verhältnismäßigkeit bei einem zukünftigen Gesundheitsnotstand? Ist das rechtens oder ein trojanisches Pferd?
Was plant die EU in Sachen Digitalisierung? Sollen die Bürger gläsern und alle Daten in die neue digitale Welt überführt werden? "Ich habe nichts zu verbergen", wird oft gesagt. Doch ist es wirklich harmlos, wenn die persönlichsten Informationen digital gespeichert sind?
Janko Williams, Datenschutzexperte, stellt in seinem Impuls-Vortrag die Telematik-Infrastruktur vor, wie die elektronische Patientenakte (ePA), die IT-Sicherheit, Hilfe zur Selbsthilfe, uvm.