[SL] Demokratische Montagsspaziergänge Saarland

UN-Generalversammlung hat Zukunftspakt beschlossen – ohne die dümmste und die gefährlichste Klausel, welche das Baerbock-Ministerium hineinschreiben wollte. https://norberthaering.de/news/un-generalversammlung-hat-zukunftspakt-beschlossen-ohne-die-duemmste-und-die-gefaehrlichste-klausel-welche-das-baerbock-ministerium-hineinschreiben-wollte/
Am ersten Tag des sogenannten Zukunftsgipfels im Rahmen der UN-Gerneralversammlung wurde der von der Bundesregierung und Namibia entworfene Zukunftspakt verabschiedet. Das Außenministerium scheiterte mit dem trickreichen Versuch, die Entwicklungs- und Schwellenländer dazu zu bringen, ihre unbedingte Untersützung für den strengen Schutz des geistigen Eigentums der Konzerne der Industrieländer zu erklären.

Israels Pager-Operation hat unabsehbare Folgen

Dagmar Henn: Wenn die Methode Israels, digitale Geräte in Waffen zu verwandeln, durchgeht – und danach sieht es aus – kann sich niemand mehr sicher fühlen. Ihrer Meinung nach hat das die gleiche Qualität wie der Ersteinsatz von Giftgas oder biologischen Waffen.
Wir kommen so in eine dystopische Welt wo jeder Oppositionelle willkürlich von der Regierung oder dem Tiefen Staat getötet werden kann. Jedes Gerät, sei es ein Smartphone, ein Computer, ein Auto oder sogar ein Kühlschrank kann als Waffe genutzt werden bei perfekter Abstreitbarkeit.
https://freedert.online/meinung/219743-israel-und-pager-pandora/

Sehr ausführliche juristische Beurteilung der Rechtsprechung während der Pandemie im Lichte der RKI-Protokolle.

Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
SEBASTIAN LUCENTI / FRANZISKA MEYER-HESSELBARTH (Cicero, 22. 9. 2024)
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Archiv: https://archive.is/mrg7p

«Fazit und Ausblick

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur sektoralen Nachweispflicht des §20a IfSG a.F. der Justiz – wohl in Erwartung des mittelfristig einstürzenden Kartenhauses – mit den folgenden Ausführungen eine Hintertüre gewiesen:

„Gleichwohl kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen, weil sie durch nachträgliche Erkenntnisse oder Entwicklungen erschüttert werden.“

Die freigeklagten und geleakten RKI-Protokolle zeigen allerdings, dass ein Großteil der in den Jahren 2020 bis 2023 geschaffenen freiheitseinschränkenden Normen von Anfang mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren, weil Gesetzgeber und Exekutive in vielen Bereichen über das notwendige Wissen bereits verfügten oder die notwendigen Erkenntnismöglichkeiten nicht gewissenhaft nutzten. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier kritisierte die gerichtliche Überprüfung der Coronaschutzmaßnahmen anlässlich eines Vortrags am 18.09.2023 mit besonderem Blick auf das Bundesverfassungsgericht als „große Rechtsschutzverweigerung der Justiz“. Wie würde sein Urteil angesichts des Inhalts der veröffentlichten RKI-Protokolle und immer neuer Enthüllungen über das Ausmaß der Substanzlosigkeit der vermeintlich wissenschaftlich begründeten staatlichen Maßnahmen wohl heute ausfallen?

Mittlerweile ist die Bilanz der angerichteten und vermeidbaren Schäden in nahezu allen Lebensbereichen ohne Übertreibung als gigantisch zu bezeichnen, wobei die Coronakrise mit ihren Nachwirkungen zunehmend in eine Staats- und Justizkrise überzugehen droht. Bedenkt man, mit welcher Vehemenz die Justiz noch heute Bußgelder wegen der Nichteinhaltung vernunftfreier Maßnahmen (Maskenpflicht im Freien) oder Freiheitsstrafen wegen falscher Gesundheitszeugnisse (Masken- und Impfatteste) und die Verweigerung der soldatischen Duldungspflicht gegenüber Impfungen gegen Covid-19 verfolgt, andererseits aber eine Vielzahl sicherheitsrelevanter Rechtsverstöße der Exekutive, staatlicher Institutionen und meldepflichtiger Einrichtungen über Jahre sanktionslos hinnimmt, besteht ein inakzeptables rechtsstaatliches Ungleichgewicht.

Die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Gierhake trifft in ihrem im Jahr 2023 erschienenen Beitrag „Ist das Recht suspendiert worden?“ mit ihrer abschließenden Feststellung den Nagel auf den Kopf. Sie konstatiert, dass der Rechtsstaat in der Corona-Krise zwar an der Oberfläche kaum sichtbare Erschütterungen zeigte, unterhalb dessen jedoch fundamentale Schäden erlitten hat. Es ist unübersehbar, dass eine allzu rasch folgebereite Richterschaft daran einen gewichtigen Anteil hatte, indem sie Simulationen rechtsstaatlicher Verfahren statt echter Sachverhaltsermittlung betrieb.»

Europa bereitet sich auf einen heißen Krieg mit Russland vor, die USA bereiten sich auf einen heißen Krieg mit China vor

Von Caitlin Johnstone – http://www.caitlinjohnst.one

Übersetzung LZ

Etwa zur gleichen Zeit haben mehrere Manager ihres Imperiums separate öffentliche Erklärungen abgegeben, die zusammengenommen eine beunruhigende Erinnerung an die düsteren Dinge darstellen, die unsere Herrscher für unsere Zukunft geplant haben.

Der Chef der US-Marine hat einen Plan vorgestellt, um bis 2027 für einen heißen Krieg mit China…

https://linkezeitung.de/2024/09/21/europa-bereitet-sich-auf-einen-heissen-krieg-mit-russland-vor-die-usa-bereiten-sich-auf-einen-heissen-krieg-mit-china-vor/

Alena Buyx bekommt am 1. Oktober 2024 das Bundesverdienstkreuz von Bundespräsident Steinmeier verliehen.

Er würdigt sie unter anderem für ihr wichtiges “Engagement während der Corona-Pandemie”:

Sie leiste damit einen wichtigen Beitrag” zur verantwortungsvollen Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft.”

t.center/Rosenbusch

Das Europäische Parlament sollte sich nach einer Erklärung, in der die Aufhebung der Beschränkungen für Angriffe mit westlichen Waffen bis tief nach Russland gefordert wird, selbst auflösen, sagte Wolodin.

Ihm zufolge führt diese Forderung zu einem Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen.

🌐 Gesperrte Webseiten öffnen
vpntester.org/freeproxy

Der Lügner Lauterbach

Uli Gellermann

Corona‐​Verbrechen vertuschen

»Versöhnen« will Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Versöhnen mit denen, die auf sein Geheiß während der sog. Corona‐​Pandemie eingesperrt wurden? Versöhnung mit den alten Menschen, die allein und ohne Tröstung durch ihre Verwandten in der Corona‐​Isolierung der Krankenhäuser starben? Versöhnung mit den Kindern, die man hinter schädliche Maske sperrte? Mit all denen, denen er im Auftrag der Pharma‐​Industrie Todesängste einjagte?

Eine Pandemie gab es nie

Bis heute, auch in seinem aktuellen ZDF‐​Statement, faselt das Fake von einem Gesundheitsminister von einer »Pandemie«, die es nie gab – außer auf dem Papier der WHO. Denn die hatte ihre Kriterien für eine Pandemie 2009 willkürlich geändert: Früher war eine enorme Anzahl von Todesfällen und Erkrankungen in mehreren Staaten die Bedingung. Die WHO hat die Kriterien »Schweregrad und hohe Mortalität« gestrichen und die Definition einer Pandemie als »weltweite Epidemie einer Krankheit« belassen. Die im Frühjahr 2009 von der WHO verabschiedete neue Pandemie‐​Definition ist für die Impfstoffhersteller gleichbedeutend mit einer Lizenz zum Geld drucken.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/09/uli-gellermann/der-luegner-lauterbach/

Untersuchungsausschuss jetzt!

Wir als BSW-Gruppe im Bundestag haben heute unsere Initiative für einen #Untersuchungsausschuss zu #Corona an alle anderen Abgeordneten verschickt.

Wir sind sehr gespannt, ob den wohlfeilen Versprechen von Aufarbeitung nun Taten folgen, also eine Mehrheit des Bundestags unseren Antrag auf Einrichtung eines Parl. Untersuchungsausschusses unterstützt.

Andrej Hunko (MdB) 19.9.24

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Die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission steht fest und die Kommissionspräsidentin sagt den Kommissaren, was sie die nächsten 5 Jahre zu tun haben. Beim Ressort „Gesundheit“ ist für Leyen offenbar zentral die „Vollendung der EU-Gesundheitsunion und die weitere Diversifizierung von Lieferketten“. Primär geht es also um den Ausbau der illegitimen Zentralmacht und die Unterstützung von Big Pharma.

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https://tkp.at/2024/09/19/auftrag-von-leyen-an-gesundheitskommissar-illegitime-zentralisierung-der-gesundheitspolitik/

Mit 124 zu 14 entschied die UN-Generalversammlung, dass „Israel seine rechtswidrige Anwesenheit in den besetzten palästinensischen Gebieten“ spätestens in 12 Monaten beenden muss. Auch müssen alle Siedler im Westjordanland evakuiert werden.

Deutschland enthielt sich.

Covid-«Impfung» abgelehnt: Inhaftierter Bundeswehrsoldat kündigt Hungerstreik an

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom, der sich für Bittner einsetzt, hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Inhaftierung für rechtswidrig. Er verweist auf rund 150.000 nicht vollstreckte Haftantritte in Deutschland, stellt aber fest: «Bei politischen Häftlingen funktioniert es.»

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Deutschland will amerikanischen Atomwaffengegner ausweisen


Dennis DuVall und Ehefrau Michelle Shiloh

Am 31. Oktober beabsichtigt Deutschland die Ausweisung des 82-jährigen US-Bürgers Dennis DuVall, wohnhaft in Radeberg, Deutschland, Mitglied der Veterans For Peace und Atomwaffenverweigerer gegen die auf dem NATO-Stützpunkt Büchel in Deutschland stationierten US/NATO-Thermonuklearbomben.

In der deutschen Ausweisungsverfügung wird DuValls Atomwiderstand als ernsthafte Bedrohung der Sicherheit und der öffentlichen Ordnung bezeichnet. DuVall ist der Ansicht, dass er rechtlich verpflichtet ist, sich der Planung und Vorbereitung eines Atomkriegs auf dem NATO-Stützpunkt Büchel zu widersetzen, was einen Verstoß gegen internationales Recht und ein Verbrechen im Sinne der Nürnberger Charta und Grundsätze darstellt.

"B61-12-Atombomben und F35-Kampfflugzeuge in Büchel werden die NATO näher an einen Krieg heranführen", warnt DuVall, "und die Verlegung von Mittelstreckenraketen in Deutschland lässt auch die Gefahr eines größeren europäischen Krieges aufkommen."

DuVall fordert Friedens- und Antikriegs-/Antiwaffengruppen und Einzelpersonen auf, seinen Kampf für den Verbleib in Deutschland zu unterstützen.

Schreiben Sie respektvolle Unterstützungsbriefe an Robert Domanja, Amtsleiter, Landratsamt Bautzen Ausländeramt, Bahnhofstraße 9, 02625, Bautzen, Deutschland.

Bitte unterstützen Sie Dennis' Forderung, die amerikanischen B61-12-Atombomben aus Büchel abzuziehen und die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stoppen.

Lasst Dennis DuVall in Deutschland und schmeißt die amerikanischen Bomben raus!

https://www.nukeresister.org/2024/09/10/germany-intends-to-expel-american-nuclear-resister/

Die Bundeswehr wirbt offensiv um Jugendliche. So tritt die Bundeswehr beispielsweise mit Jugendoffizieren in Schulen auf, um dort Ziele der deutschen Kriegspolitik zu vermitteln. Das Bildungsministerium nennt das dann eine „Bereicherung für den Unterricht“. Auch auf Berufsmessen, Bussen und selbst auf Pizzakartons wirbt die Bundeswehr um Nachwuchs. Ab Oktober werden die ersten 18-Jährigen zu ihrem Geburtstag einen verpflichtenden Fragebogen zugesendet bekommen. Dennoch lehnt die Mehrheit der Jugend die Bundeswehr ab. Als Bündnis knüpfen wir an diesem Bewusstseinsstand der Jugend an. Wir wollen auf lokaler Ebene in Form von Jugendbündnissen gegen die schrittweise Einführung der Wehrpflicht aktiv werden. Das erste Mal in Aktion gekommen sind wir als Bündnis am diesjährigen Antikriegstag. Dort haben wir uns in zahlreichen Städten an Demonstrationen der Friedensbewegung beteiligt und darüber hinaus weitere Aktionstätigkeit entfaltet. Zum Beispiel in Neumarkt, wo der lokale Bündnisableger einen Papppanzer gebaut und sich damit in die Innenstadt gestellt hat und Jugendliche dazu animiert hat, auf den Panzer zu schreiben, wofür sie lieber Geld investieren würden, als in Rüstung – warum sie gegen Krieg und die Wiedereinführung der Wehrpflicht sind.

https://www.unsere-zeit.de/ueber-unser-lebe-selbst-verfuegen-4795482/

Schrumpfende Insel, verschwindende Eisbären - die Klimaschreckensmeldungen, die sich als falsch herausstellen

Zu Beginn dieses Jahrhunderts war der Eisbär das Sinnbild der Klimaapokalypse.
Demonstranten verkleideten sich als Eisbären, und in Al Gores erfolgreichem Film "Eine unbequeme Wahrheit" aus dem Jahr 2006 sahen wir einen traurigen, animierten Eisbären, der in den Tod trieb.
Die Washington Post warnte, dass Eisbären vom Aussterben bedroht seien, und der Chefwissenschaftler des World Wildlife Fund behauptete sogar, dass sich einige Eisbärenpopulationen bis 2012 nicht mehr fortpflanzen könnten.
Und dann, in den 2010er Jahren, hörten die Aktivisten einfach auf, über Eisbären zu sprechen.
Und warum? Weil es ihnen nach Jahren der Falschdarstellung schließlich nicht mehr möglich war, einen Berg von Beweisen zu ignorieren, die zeigen, dass die weltweite Eisbärenpopulation von etwa 12.000 in den 1960er Jahren auf etwa 26.000 in der heutigen Zeit erheblich zugenommen hat. (Der Hauptgrund: Die Menschen jagen viel weniger Eisbären.)
Das Gleiche ist mit den Darstellungen des australischen Great Barrier Reefs geschehen.
Jahrzehntelang schrien Aktivisten, dass das Riff durch die steigenden Meerestemperaturen absterben würde.
Nach umfangreichen Schäden durch einen Hurrikan im Jahr 2009 erreichten die offiziellen australischen Schätzungen des Korallenbestands 2012 einen Tiefpunkt.
Die Medien wurden mit Behauptungen über die "Große Riffkatastrophe" überschwemmt, und Wissenschaftler sagten voraus, dass das Riff bis 2022 dezimiert sein würde. Der Guardian veröffentlichte sogar einen Nachruf.
Die neuesten offiziellen Statistiken zeigen ein völlig anderes Bild. In den letzten drei Jahren war das Great Barrier Reef stärker mit Korallen bewachsen als jemals zuvor seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1985, wobei 2024 ein neuer Rekord aufgestellt wurde.
Die guten Nachrichten erhalten nur einen Bruchteil der Berichterstattung im Vergleich zu den Schreckensmeldungen.
Eine häufig wiederkehrende Klimageschichte war das angebliche Ertrinken kleiner Pazifikinseln aufgrund des Anstiegs des Meeresspiegels. ...
In diesem Sommer hat die New York Times endlich eine "überraschende" Klimanachricht veröffentlicht: Fast alle Atollinseln nehmen an Größe zu. Tatsächlich ist dieser Trend in der wissenschaftlichen Literatur seit mehr als einem Jahrzehnt dokumentiert.
Während der steigende Meeresspiegel das Land erodiert, wird zusätzlicher Sand von alten Korallen an die niedrig gelegenen Küsten gespült.
Umfassende Studien zeigen seit langem, dass diese Anschwemmung stärker ist als die klimabedingte Erosion, was bedeutet, dass die Landfläche von Tuvalu zunimmt.

https://nypost.com/2024/09/15/opinion/shrinking-island-vanishing-polar-bears-the-climate-scare-stories-that-turn-out-to-be-false/

Auswege aus dem »Fliegenglas« der Post‐​Corona‐​Krise? Plädoyer für eine neue Aufklärung (I)

Bernd Schoepe

Was kann angesichts der heutigen Lage getan werden, um dafür zu sorgen, dass die gesellschaftliche Schockstarre, die unser Land lähmt, überwunden wird? Meine Antwort auf diese Frage lautet, dass wir uns der Aufklärung sowohl als geschichtliche Epoche als auch als Denkungsart, wieder bewusst werden sollten.

Vieles aus der Geschichte der Aufklärung ist es wert, dass wir es uns erneut zum Vorbild nehmen. So heißt radikal zu sein im Kontext der Aufklärung, dass die Probleme – seien es Probleme des Denkens, des Handelns oder solche des Wahrnehmens und Fühlens – am besten an ihren Wurzeln zu packen sind, um sie richtig verstehen und dann auch tatsächlich besser lösen zu können. Radikal sein im Sinne der Aufklärung heißt auch, sich die große (selbst‐) befreiende Macht des erkennenden Subjekts – Selbstbefreiung verstanden als ein Wissen, das reflexiv wird und so in Handeln übergeht – ins Gedächtnis zu rufen. Daher soll einem Wiederanknüpfen an diese optimistische, denk‐ und diskursfreudige, mutige und blühende Epoche des europäischen Geisteslebens beherzt das Wort geredet werden.

Es ist auch daran zu erinnern, dass damals, an der Epochenschwelle zur Moderne, die Aufklärung mit ihrem umfassenden Programm des Enlightenments bereits einmal der Welt geschichtlich den Weg aus einer Sackgassen‐​Situation wies. Die Situation war damals durch die Widersprüche und Konflikte entstanden, die aufgrund eines starren dogmatischen Festhaltens an Feudalismus und Absolutismus produziert worden waren. Diese Widersprüche kumulierten sich in dem Maße zum systemischen Gesamt‐​Problem, wie Feudalismus und Absolutismus als Herrschaftstypen durch die Entwicklungsprozesse an der materialen Basis der Gesellschaft und dem Stand der Produktionsfaktoren und Produktivkräfte objektiv bereits überholt waren, die herrschende Klasse zu den notwendigen gesellschaftlichen und politischen Kursänderungen aber nicht imstande war. Wirtschaft und Gesellschaft wurden in der zweiten Hälfte des 18.Jahrhunderts dadurch insgesamt zunehmend dysfunktional und immer störanfälliger. Gegen diese Perturbationen im Dauer‐​Krisen‐​Modus, die an die heutige Zeit erinnern und damals zur Französischen Revolution führen sollten, stand die Aufklärung, bzw. sie erklären deren Ausbruch.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/09/bernd-schoepe/auswege-aus-dem-fliegenglas-der-post%e2%80%90corona%e2%80%90krise-plaedoyer-fuer-eine-neue-aufklaerung-i/

Pistorius auf der Nazi‐​Spur: Litauen immer gut für den Marsch gen Osten

Uli Gellermann

Etwa 5.000 Soldaten einer Panzerbrigade werden in den nächsten Jahren nach Litauen verlegt. Während die Bundesbahn sonst immer weniger leistet, werden die Kampfpanzer und Panzerhaubitzen für die Ostfront ziemlich reibungslos transportiert. Rüstungsminister Pistorius kann Krieg. Ein »Leuchtturm‐​Projekt der Zeitenwende« und das »größte Projekt in der Geschichte der Bundeswehr« will der kriegstüchtige Minister im Baltikum auf Dauer errichten. Das deutsch‐​litauische Projekt hat Tradition, die bis in die Gegenwart ragt.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/09/uli-gellermann/pistorius-auf-der-nazi-spur-litauen-immer-gut-fuer-den-marsch-gen-osten/