[SL] Demokratische Montagsspaziergänge Saarland

Zentrale Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin
https://www.rationalgalerie.de/home/frieden-nicht-erschleichen-erkaempfen

Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Fae­ser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes initiierte Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat letzte Woche zugeschlagen und die Innenministerin mit frischen Ideen zur Bekämpfung von „Desinformation“ versorgt.
Dazu gehört das „Fake News Quiz“ auf den Werbemonitoren in Bussen und Bahnen, bei dem die Fahrgäste anhand der Frage „Wahr oder falsch?“ raten dürfen, ob eine zuvor eingespielte Behauptung für richtig gehalten werden darf oder nicht. Die Texte, empfiehlt der Bürgerrat, sind wöchentlich zu erneuern, „damit es nicht langweilig wird“. Koordiniert wird das Quiz für eher schlichte Gemüter von einer „Stabsstelle Desinformation“, die direkt dem Bundesinnenministerium untersteht. Sie wird sich auch darum kümmern, „die Medienhäuser“ mit stets „gut aufbereiteten“ Hintergrundinformationen zum Thema „Wahr oder falsch“ zu bespielen. Da der verunsicherte Bürger sofort erkennen muss, über welches Stöckchen er springen soll, werden die News der Stabsstelle mit einem Wahrheitssiegel per QR-Code ausgestattet. Apropos Siegel: Besonders folgsame Medien, die unter Beweis gestellt haben, dass sie den Sinn für das Wahre beherrschen, bekommen als Ehrenzeichen das „Gütesiegel für qualitativen Journalismus“. Es sorgt für „zusätzliche Motivation, sich an Qualitätskriterien zu halten“.
Um diejenigen, die trotz QR-Code und Gütesiegel immer noch nicht kapiert haben, dass man von „Desinformationen“ die Finger zu lassen hat, sorgt sich die Zentralstelle für betreutes Denken besonders. In ihrem Hause soll ein KI-gestütztes Programm erstellt werden, das in den sozialen Medien desinformatorische Posts kennzeichnet. Wie das geht? „Vor dem Posten soll es eine angemessene Bedenkzeit (2 – 5 Minuten) geben“, innerhalb derer die KI den Eintrag prüft. Ist der Inhalt „unbedenklich“, gibt die Staatssoftware den Post frei. Ist er es nicht, bekommt der User eine Warnung. Postet er trotzdem, löscht das Programm sofort. Und damit kommen wir zu der Klientel, die wirklich Pech hat: Der Bürgerrat empfiehlt der Innenministerin als Lordsiegelbewahrerin der Wahrheit in diesen Fällen strafrechtliche Verfolgung. Um den hierzu noch fehlenden Tatbestand einer „strafbaren Desinformation“ will man sich in Kürze kümmern.

https://www.unsere-zeit.de/zentralstelle-fuer-betreutes-denken-4795914/

Dagmar Henn: Ziel des Thüringen-Putsches ist AfD-Verbot


Dagmar Henn: Das eigentliche Ziel der von den Altparteien einschließlich BSW durchgeführten parlamentarischen Obstruktionspolitik dürfte ein AfD-Verbot im Schnelldurchlauf sein. Denn SPD-Innenminister Georg Maier drohte: „Die heutigen Ereignisse im Thüringer Landtag haben gezeigt, dass die AfD aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht. Ich denke, dass damit die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben sind.“
Dabei war es genau umgekehrt. Die Altparteien einschließlich BSW haben skrupellos die Geschäftsordnung des Thüringer Landtages verletzt. Aber das geht in der hysterischen Medienberichterstattung unter. Der Weg zum AfD-Verbot dürfte endgültig frei sein, wenn das parteiische Thüringer Landesverfassungsgericht den Altparteien recht gibt, womit zu rechnen ist.
Zur Erinnerung: Es ging nur darum, ob die AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Parlamentspräsidenten in den ersten zwei Wahlrunden behält, oder ob auch die anderen Parteien bereits im ersten Wahlgang eigene Vorschläge machen dürfen. Selbst wenn das nicht der Fall wäre, wäre damit die AfD-Kandidatin noch lange nicht gewählt.
Darum kann es also nicht gehen. Alle Systemparteien einschließlich des BSW haben der AfD also eine Falle gestellt, aus der sie praktisch nicht entkommen kann. Das ist an Bösartigkeit nicht zu überbieten und belegt, dass wir nicht mehr in einer politischen Demokratie leben. Das BSW dürfte seine Teilnahme an dieser Scharade noch bitter bereuen und zwar unter anderem im Sinne des berühmten Niemöller-Zitates:
„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich nicht protestiert; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

https://freedert.online/inland/220657-wozu-thueringer-theater/

Erdogan vor der UN: "So wie Hitler vor 70 Jahren durch eine Allianz der Menschlichkeit gestoppt wurde, müssen Netanjahu und sein Mördernetzwerk durch eine Allianz der Menschlichkeit gestoppt werden. Die Anwendung von Gewalt [...] sollte in Betracht gezogen werden."

https://www.youtube.com/watch?v=pXhYTikGPFs

Damit wären auch die letzten verbliebenen Reste der Ernährungssouveränität der Nationen am Ende. Nahrungssouveränität ist aber nicht nur für den Erhalt der Vielfalt von Ernährungskulturen entscheidend, sondern auch für die grundsätzliche Souveränität einer Gesellschaft. Nur die Nation, die sich selbst mit Nahrungsmitteln versorgen kann, kann sich eine gewisse Unabhängigkeit von den globalen Institutionen bewahren.

https://dert.online/international/220517-unter-radar-un-zukunftspakt-ueber/

Überwachungspaket:
Ampel will anlasslose Personenkontrollen und Durchsuchungen fast überall

„Das „Sicherheitspaket“ der Ampel bringt nicht nur Verschärfungen für Geflüchtete und eine Ausweitung der biometrischen Überwachung. Wenig bekannt ist bislang der Ausbau von polizeilichen Kontrollbefugnissen im öffentlichen Raum: Sie kann in Zukunft an sehr vielen Orten Menschen ohne Verdacht anhalten, befragen, kontrollieren und durchsuchen.“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/?utm_source=pocket-newtab-de-de 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

Der Spiegel hat zum Jahrestag noch einmal die Erzählung von der Ukraine-Connection ausgeschmückt. Das Problem dabei ist, dass auch diese Alternativerzählung, die die Ergebnisse von Seymour Hersh vergessen machen soll, der die USA als Täter benannte, nicht allzu laut und nicht mit allzu viel Nachdruck vorgetragen werden kann.

Von Dagmar Henn

https://rtde.org/meinung/220456-anschlag-auf-nord-stream-zwei/

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📝 Putins letzte Warnung an den Westen?
➥ Hier den Artikel lesen
Am Mittwoch wurde in Russland eine Veränderung der russischen Atomdoktrin angekündigt. Was Putin dabei erklärte, war eine deutliche Warnung an den Westen, in der Ukraine und gegen Russland und Weißrussland generell nicht weiter zu eskalieren und provozieren.
@AntiSpiegel • Thomas Röper

Auch Bill Gates hatte die letzten Tage in New York verbracht. Auch der Oligarch war am „UN-Zukunftsgipfel“, an dem der „Zukunftspakt“ beschlossen worden ist. Er soll die UNO-Staaten dazu bringen, die „Sustainable Development Goals“ und die Agenda 2030 zügiger umzusetzen – und könnte weitreichende Folgen für jeden Menschen haben. Gates war jedenfalls auch dabei und hat womöglich mehr am Pakt mitgeschrieben als die meisten Staaten.

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https://tkp.at/2024/09/25/gates-weltkrieg-oder-pandemie/

Krieg »gegen Desinformation« großbritannischer Geheimdienste erreicht globale Dimension

Kit Klarenberg

Am 13. September wurde im Rahmen eines Rechtsstreits gegen die US‐​amerikanischen Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten(Centers for Disease Control and Prevention) ein außergewöhnliches Dokument veröffentlicht. Es handelt sich um eine Folienpräsentation der britischen, von Geheimdiensten durchsetzten Counter Disinformation Unit vom August 2021 vor dem Interagency Policy Committee des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses. Dieses Komitee versammelt regelmäßig die Spionagedienste Washingtons, um sich in Fragen der nationalen Sicherheit abzustimmen. Der Inhalt zeigt deutlich, wie Londons langjähriger Einsatz und Missbrauch von Sicherheits‐ und Geheimdiensten zur Verzerrung der Online‐​Wahrnehmung die Welt absichtlich in die Irre führt.

Die Präsentation, die bisher noch nie öffentlich gezeigt wurde, wurde am 10. August 2021 von Mitarbeitern der Counter disinformation unit (Abteilung zur Bekämpfung von Desinformation) gehalten. Zu diesem Zeitpunkt tagte der Nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten (NSC) täglich, um die polizeiliche Überwachung und Unterdrückung pandemiebezogener Äußerungen innerhalb und außerhalb der USA zu erörtern. Die Briten wurden anscheinend eingeladen, dem Rat auf der Grundlage ihrer Erfahrungen mit der Counter disinformation unit, die 2019 gegründet wurde, Leitlinien für bewährte Verfahren zur Bekämpfung von »Desinformation« und »Fehlinformationen« vorzulegen. Die Londoner »Geheimdienstgemeinschaft«, die zunächst unter absoluter Geheimhaltung operierte, war seit ihrer Gründung von zentraler Bedeutung für ihre Bemühungen.

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Als weltweit führender Anbieter und Vollstrecker von Massenzensur war die britische Counter disinformation unit für die Biden‐​Regierung zwangsläufig von enormem Interesse. Doch Unterdrückung ist nur ein Aspekt des nie endenden Strebens der Abteilung – und damit auch Londons – nach Kontrolle über die Berichterstattung und nach Dominanz, sowohl online als auch offline. Wie wir sehen werden, gehören psychologische Kriegsführung, Stalking und Belästigung zum geheimen Instrumentarium der Counter disinformation unit. Die neu veröffentlichte Akte zeigt, dass der britische Geheimdienst dieses unheilvolle Credo der »Gegen‐​Desinformation« in alle Winkel der Welt exportiert.

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Diese Auszüge deuten stark darauf hin, dass die Counter disinformation unit ein wichtiger Kern für westliche Regierungen ist, um gemeinsam den Online‐​Diskurs zu beeinflussen und in Fragen der nationalen Sicherheit eine einheitliche Meinung zu vertreten. Der Vorfall in Butcha könnte ein Beispiel dafür sein. Es wurde bestätigt, dass die Counter disinformation unit Online‐​Inhalte im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Massaker zensiert hat. Dass westliche Länder, allen voran Großbritannien, die mysteriösen Morde in der besetzten ukrainischen Stadt als gezielten Völkermord durch russische Streitkräfte darstellten, war entscheidend für die Sabotage fruchtbarer Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew im Mai 2022.

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Eine beigefügte Karte zeigt die Auslandsbeziehungen der Counter disinformation unit zu Ländern in ganz Europa und Nordamerika und sogar so weit entfernten Ländern wie Kolumbien. Wenn Regierungen von Mitgliedsstaaten in den letzten Jahren drakonische Maßnahmen ergriffen haben, um die angebliche Plage der »Desinformation« zu bekämpfen, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie dabei nach einem vom britischen Geheimdienst ausgearbeiteten Drehbuch vorgegangen sind und dies auch heute noch tun.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/09/kit-klarenberg/krieg-gegen-desinformation-grossbritannischer-geheimdienste-erreicht-globale-dimension/

Edelman, Partnerorganisation des WEF, größte PR-Agentur der Welt und Astroturf-Fabrik hat nun auch seine eigene, global tätige "Counter Desinformation Unit" gegründet. Dieser PsyOp-Dreck schießt mittlerweile wie Pilze aus dem Boden.

https://www.campaignlive.com/article/edelman-launches-global-counter-disinformation-unit/1889093

In den USA wurde Dokumente freigeklagt. Darunter eine Broschüre der britischen Regierung, die tiefe Einblicke in die global agierende "Counter Desinformation Unit" gibt, die u.a. auch eng mit der 77. Brigade der britischen Armee für psychologische Kriegsführung und den Geheimdiensten der 5 Eyes zusammen arbeitet. Die 2019 gegründete Einheit spielt u.a. eine zentrale Rolle bei der globalen Zensurmaschinerie während der "Pandemie" ab 2020 und lieferte möglicherweise das Drehbuch.

https://www.kitklarenberg.com/p/british-intels-counter-disinfo-war?r=1ayr&triedRedirect=true

„Im nationalen Interesse Deutschlands“
Bundesregierung setzt Unterstützung für Kriegspolitik der israelischen Regierung fort. Berlin setzt in seiner Nah- und Mittelostpolitik, die die im Machtkampf gegen China stehenden USA entlasten soll, auf das Bündnis mit Israel. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9693

Nach einem früheren israelischen Premier, einem früheren deutschen Bundeskanzler und allerlei Personal aus Selenskijs Umfeld hat es mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan nun auch ein amtierendes Staatsoberhaupt bestätigt: Russland und die Ukraine wollten im Frühjahr 2022 Frieden schließen, der Westen hat es verhindert.

Von Tatjana Montjan

https://freedert.online/meinung/220286-gescheiterte-russisch-ukrainische-friedensverhandlungen-nun-meldet-sich-erdogan/

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Ich möchte das hier einfach mal aussprechen: Israel ist ein faschistischer Staat. Ein faschistischer Staat, unterstützt von den Westmächten, allen voran USA, UK und Deutschland.

Israelis betreiben ganz öffentlich haufenweise Kanäle in sozialen Medien, in denen die grausamste Verbrechen an Palästinensern gefeiert werden. Sie posten ihre Kriegsverbrechen auf Bild und Video, was auch rege und mit großer Begeisterung teils hunderttausendfach geteilt wird.

Ich will mich hier auf einen speziellen Telegramkanal beschränken, der besonders pervers ist. Vor etlichen Monaten hatten wir hier über einen hebräischsprachigen israelischen Kanal mit rund 126.000 Mitgliedern diskutiert. Man fand ihn unter "dead_terrorists".

Dieser Kanal wurde bereits im April 2022 eröffnet, also lange vor letztem Oktober. Er begann sofort damit, haufenweise Fotos zu posten: von zerfetzten Palästinensern, Menschen, denen der Kopf weggesprengt wurde, die von Bulldozern breit zerquetscht wurden und vieles mehr. Und sie feierten das auf widerliche Art und Weise. Schon 2022.

Irgendwann im April oder Mai muss Telegram diesen Kanal gesperrt haben (ich habe einiges daraus gespeichert). So geben es die Betreiber auf ihrem sofort danach eröffneten neuen Kanal an, zu finden unter "israelinew710". Sofort nach der Eröffnung hatte dieser etwa 1.500 Mitglieder, jetzt sind es rund 1.800. Das ist wohl der harte Kern.

Dort feiern sie nun weiter das Töten. Auch das Töten palästinensischer Kinder auf abscheulichste Art. Ein Foto zeigt eine zerbombte Kinderleiche, eingehüllt in ein Leichentuch. Die Faschisten haben es mit einer virtuellen "Maske" eines "schwarzen Affen" entstellt. Sie feiern auch z.B. eine Aufnahme eines getöteten kleinen Jungen, den sie mit virtuell hinzugefügter "Malerei" entstellen. Sie bezeichnen tote palästinensische Kinder als "Ferkel" und "frisches Kalbfleisch".

Aber nicht nur Palästinenser stehen auf ihrem rassistischen Verhöhnungsprogramm, sondern alle Araber, alle Muslime. Sie hegen bestialische Vernichtungsfantasien.

Mehr noch: Sie teilen zudem brühwarm immer mal wieder die Pressemitteilungen aus ihren Ministerien, auch die von Netanjahu. Darunter sind ein paar Videoschnipsel, wo sich diese über tote Palästinenser öffentlich lustig machen - auch von Netanjahu. Davon liest man in den deutschen Propagandamedien nicht viel.

Was dort abgeht, ist mehr als Apartheid. Das ist Faschismus. Das pure, psychopathische Lust an Vernichtung. Die rassistischen virtuellen Masken von "schwarzen Affen", mit denen sie zuweilen Palästinenser auf Fotos entstellen, erinnern an die Illustrationen der Nazis von Juden. Und an die barbarische Verschleppung afrikanischer Menschen in die USA, um sie dort zu versklaven.

Israel ist ein durch und durch faschistischer Staat. Und jeder kann das sehen. Und der Westen unterstützt und fördert diesen Faschismus. Faschismus fördern konnte dieser schon immer gut.

⁠✒️ Während die Zahl der Geburten seit 2022 eingebrochen ist, steigt die Zahl der Totgeburten und der Schwangerschaftsabbrüche. Der Verdacht eines Zusammenhangs mit den Corona-Impfungen steht im Raum. Wissenschaftler und Institutionen wiegeln ab. Ihre Untersuchungen und Argumente überzeugen jedoch nicht alle Ärzte, Hebammen und Forscher. Der Appell, dem Verdacht ernsthaft nachzugehen, wird lauter.
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