et voilà - da haben wir's!

Thema heute: "Das Subventionskarussel"

Der Steuerzahler trägt überwiegend die Entwicklungs- und Produktionskosten der Impfhersteller AstraZeneca, BioNTech und Moderna und sie trugen alle Risiken und die Finanzwirtschaft kassierte die Gewinne.

Jeweils mit Haftungsfreistellungsvereinbarung mit der jeweiligen Regierung, sollten etwaige erfolgreiche Schadenersatzklagen von Geschädigten nicht die Gewinne der Hersteller schmälern, um klar zu machen, dass die Gewinne genau da bleiben sollen, wo sie sind.

Da der Staat auch kein Interesse hat für die Haftung eines Dritten aufzukommen entsteht ein wunderbares Kartell gleichgelagerter Interessen von Staat und Impfherstellern und schweißt so Täter und Täter immer weiter zusammen, um noch mehr in den Strudel aus der Justiz mit einzubeziehen.

https://fixupx.com/AnwaltUlbrich/status/1839034193050816705

FxTwitter / FixupX

Tobias Ulbrich (@AnwaltUlbrich)

3.7K views19:00

https://fixupx.com/Quo_vadis_BRD/status/1839274725953945815

FxTwitter / FixupX

stefanie (@Quo_vadis_BRD)

1/ „Problematisch“ und „ethisch sehr gewagt“:

Der Epidemiologe und Merkel-Berater Prof. Gérard Krause (seit 2023 WHO) in 11/20 mit klaren Worten zur späteren, völlig verfehlten Covid-19-Impfstrategie der Bundesregierung unter Angela Merkel und später Olaf…

339 views18:55

et voilà - da haben wir's!

Wie immer bitte auf Schnellansicht. https://fixupx.com/Quo_vadis_BRD/status/1839023314590904354

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.is/20240918105858/https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253457470/Hendrik-Streeck-Corona-Aufarbeitung-Bundesregierung-bleibt-ein-Monat-um-Prozesse-anzustossen.html

https://t.center/da_haben_wir_es

343 views18:49

et voilà - da haben wir's!

Wie immer bitte auf Schnellansicht.

https://fixupx.com/Quo_vadis_BRD/status/1839023314590904354

FxTwitter / FixupX

stefanie (@Quo_vadis_BRD)

1/ „Die Pandemie hat gezeigt, dass Deutschland ein unabhängiges, agiles und handlungsfähiges Gesundheitsinstitut braucht, um die Bevölkerung vor globalen Gesundheitsgefahren zu schützen. Eine strukturelle Reform und Neuaufstellung des RKI ist daher unerlässlich.…

329 views18:48

et voilà - da haben wir's!

Von Ende 2023 als Ergänzung:

et voilà ⤵️
https://media.ccc.de/v/dgwk2023-56061-spielregeln-fur-den-unfre

https://t.center/da_haben_wir_es

media.ccc.de

Spielregeln für den unfreiwilligen Kontakt mit der Polizei

Die Polizei ist nicht immer «Dein Freund und Helfer». Wie verhalte ich mich richtig beim unfreiwilligen Kontakt mit der Polizei? Und wie ...

337 views17:52

et voilà - da haben wir's!

Die Telekom gefährde "das offene Internet und untergräbt die Grundsätze der Netzneutralität.

Sie nutzt ihre Marktmacht, um ihre Abonnenten in Deutschland hinter eine De-facto-Paywall zu stellen und ihnen möglicherweise den Zugriff auf Internetdienste zu verwehren", erklärte Meta.

et voilà ⤵️
https://www.golem.de/news/meta-beendet-peering-telekom-gefaehrde-offenes-internet-und-netzneutralitaet-2409-189294.html

https://t.center/da_haben_wir_es

340 views16:15

et voilà - da haben wir's!

Die Referenten kritisieren, dass Ermittler und Ermittlerinnen zur Aufklärung von Straftaten Handys einfach mitnehmen können. Es geht um sogenannte Sicherstellungen und Beschlagnahmen.

Die Juristen zweifeln, dass die aktuellen Regeln dafür noch zeitgemäß sind. Denn sie wurden eingeführt, als Smartphones noch keine Alltagsbegleiter mit unzähligen Daten waren. Auf Handys wurden damals nur wenige Informationen gespeichert.

Was der Gesetzgeber noch nicht vorhergesehen hat: Mittlerweile können Polizei und Staatsanwaltschaft auf eine große Menge persönlicher Daten zugreifen, wenn sie Telefone oder Laptops auslesen. Diese Datensätze seien sensibel.

Insbesondere Smartphones seien besonders "beschlagnahmeanfällig", schreibt Rechtsprofessor Mohamad El-Ghazi von der Uni Trier in seinem DJT-Gutachten.

et voilà ⤵️
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/deutscher-juristentag-stuttgart-100.html

https://t.center/da_haben_wir_es

329 views16:08

et voilà - da haben wir's!

Die freiwilligen Zusagen umfassen drei Kernmaßnahmen wie das Befolgen einer Regulierungsstrategie, um die Einführung von KI in der Organisation zu fördern und auf die künftige Einhaltung des AI Acts hinzuarbeiten.

Systeme, die nach dem Gesetz wahrscheinlich als risikoreich eingestuft werden, sollen frühzeitig identifiziert werden. Dazu kommt die Zusage, das Know-how der Mitarbeiter auszubauen, um eine "ethische und verantwortungsvolle KI-Entwicklung zu gewährleisten".

Daneben hat rund die Hälfte der Unternehmer versprochen, die Aufsicht der Technik durch Menschen zu garantieren, Risiken abzumildern und bestimmte Arten von KI-generierten Inhalten wie Deepfakes zu kennzeichnen.

Oft bezwecken Firmen mit dem Beitritt zu solchen Selbstvereinbarungen auch, sich strengeren Auflagen und vor allem Sanktionen zu entziehen.

et voilà ⤵️
https://www.heise.de/news/Vorbereitung-auf-AI-Act-Ueber-100-Firmen-unterzeichnen-europaeischen-KI-Pakt-9953423.html

https://t.center/da_haben_wir_es

heise online

Vorbereitung auf AI Act: Über 100 Firmen unterzeichnen europäischen KI-Pakt

Rund 115 Firmen haben sich selbst verpflichtet, die Grundsätze der KI-Verordnung bereits vor deren Greifen anzuwenden. Branchengrößen wie Meta und Apple zögern.

313 views16:01

Ещё