Bunte-Nachrichtenagentur

Zum Thema Besatzer (dieser Beitrag ist vom Oktober 2019‼️)..
sehr interessant, die gestammelten Antworten der Clown's auf der Bühne....😅😅
Denn es sind sein kann, was nicht sein darf, oder wo kämen wir denn hin, wenn das jeder erkennen würde, das wir noch von Besatzern besetzt sind
Und weil es keine Souveränität, sondern immer noch eine Besatzung gibt, sind immer noch ca. 80 Millionen werden als NICHT nachgewiesene DEUTSCHE geführt.

‼️Rechtswidrige Sitzungsleitung und Zensur?‼️ Ein Ratsherr läßt sich nichts gefallen!👍
https://t.center/Klartext2021Gemeinsam/48164


Eine Zensur findet nicht statt 😱
Art. 5 Grundgesetz

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@Medienzensur

BVerfG zu verdeckter Observation
👮‍♀️ NRW muss sein Polizeigesetz nachbessern 🕵️‍♂️

„Das Polizeigesetz NRW erlaubt großangelegte, verdeckte Observationen. Das geht in Ordnung, aber nur, wenn es klare Voraussetzungen dafür gibt, hat das BVerfG entschieden. Sein Gesetz muss das Bundesland nun bis Ende 2025 nachbessern.

Die im Polizeigesetz NRW (PolG NRW) vorgesehene längerfristige Observation unter Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen ist mit der informationellen Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG)) unvereinbar und verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden (Beschl. v. 14.11.2024, Az. 1 BvL 3/22).

Konkret geht es um § 16a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und § 17 Abs. 1 S. 1 Var. 1, 2 Nr. 2 PolG NRW. Hiernach ist die Polizei zu längerfristigen Observation bei gleichzeitig verdecktem Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und -aufzeichnungen ermächtigt.“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/1bvl322-bverfg-polizei-nrw-observation-dritte-verfassungswidrig 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel

Zwei Wochen nach dem Weihnachtsmarkt-Attentat von Magdeburg gibt es offiziell deutlich mehr Opfer als bisher bekannt.
https://rtde.online/inland/231814-299-verletzte-opferzahl-in-magdeburg/

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🛡️ Sperren umgehen mit unserem VPN aus Russland
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Nach dem Eklat zwischen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und der neuen islamistischen Regierung in Damaskus, bei dem der syrische Machthaber Abu Muhammad al-Dschaulani einen Handschlag verweigerte, kommt es nun zum nächsten Skandal.

https://rtde.online/der-nahe-osten/231805-nach-treffen-mit-ex-al/

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Rrrrechtspopulistisch Rrrrechtsextrimisten, rrrrechts, rrrrechts, FPÖ, keine Demokratie, rrrrrechts, rrrrradikal…

Via ÖRRBlog

https://t.center/Rosenbusch

Ich bitte um einen Hinweis, sobald die Nummer bekannt ist. Ich hab einige Fragen.

https://t.center/Rosenbusch

Das Drosten-Gespräch wollte ich euch eigentlich komplett ersparen (nix Neues), aber Tilo hat mir hiermit einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ein Lehrbuchbeispiel!

Was ist Projektion (Psychologie)?

“Projektion ist ein psychologischer Abwehrmechanismus, der uns ermöglicht, unangenehme Gefühle und Konflikte bei uns selbst zu vermeiden. Der Begriff bezieht sich auf die Tendenz, eigene unerwünschte Eigenschaften, Gedanken oder Gefühle anderen Personen zuzuschreiben.”

https://t.center/Rosenbusch

Der tägliche Wahnsinn: "Zu dumm für die Demokratie?" – Zeit-Journalist findet den Pöbel zu doof

Pünktlich zur anstehenden Bundestagswahl und gewissermaßen als Überbau für möglicherweise anstehende Parteiverbote und sonstige Gerichtsentscheidungen erscheint Anfang Februar im Verlag Droemer Knaur ein Buch mit dem Titel "Zu dumm für die Demokratie?". Autor des Werks, in dem offenbar schon in der Antike gängige Argumente aufgewärmt werden, warum der Pöbel nicht an der Herrschaft beteiligt werden sollte, ist der Zeit-Journalist Mark Schieritz.

Die Unterzeile im Beschreibungstext des Verlags lautet:

"Wie wir die liberale Ordnung schützen, wenn der Wille des Volkes gefährlich wird"

Mehr dazu: https://rtde.org/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/

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