Bürger für Thüringen

Teurer als nötig!

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat in der Frühphase der Corona-Pandemie den Preis der Masken stark angehoben – gegen eine Empfehlung seiner eigenen Fachabteilung. Das geht laut der FAZ aus internen Mails des Ministeriums hervor.

Statt der empfohlenen 3 Euro netto je Maske entschied sich Spahn nur einen Tag später für 4,50 Euro pro Stück. also für ein Plus von 50%. Dies führte dazu, dass der Steuerzahle brutto fast 470 Millionen Euro mehr zahlen musste als ursprünglich vorgesehen.

Dieses Handeln des Gesundheitsministers erfolgte ohne gesetzliche Grundlage und verstößt massiv gegen die Bundeshaushaltsordnung.

Für uns stellt sich die Frage, wieso solche massiven Verstöße und Fehlentscheidungen keine Konsequenzen nach sich ziehen? Nicht nur Jens Spahn, sondern auch Scheuer, Lauterbach und andere Politiker verbrennen Millionen an Steuergeldern. Sobald diese mit den Ausgaben kritisch konfrontiert wurden, zuckten diese gefühlt nur mit den Schultern...

https://t.center/buergerfuerthueringen

Am 1. September ein Zeichen setzen 🕊

Zu den Landtagswahlen in Thüringen haben wir die Chance, mit unseren Stimmen ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Diesen Frieden wollen wir alle, dass ist klar. Doch die Ansichten darüber, wie dieser zu erreichen ist, gehen weit auseinander.

Thüringen hat, wie viele Teile Deutschlands, die Gräuel und Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegszeit erlebt. Diese historischen Lektionen lehren uns, dass Konflikte niemals durch noch mehr Gewalt, sondern nur durch Dialog, Verständigung und Diplomatie gelöst werden können.

Daher rufen wir in dieser entscheidenden Zeit jeden dazu auf, sich die Programme und Ziele der Parteien genau anzuschauen und für diejenigen zu stimmen, die sich nachweislich und glaubwürdig für diplomatische Lösungen und Friedensgespräche anstatt für Waffenlieferungen einsetzen.

Lasst uns an einem Strang ziehen und gemeinsam aus Thüringen heraus für eine friedlichere Welt einzutreten.

👉 Folgt uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien

Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020.

Befeuern Leitmedien und staatlich finanzierte diese Politisierung der Kontoführung und setzen Banken unter Druck? Eine Recherche zu Ausmaß und Hintergründen eines Phänomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht.

🔗 Hier geht's zum vollständigen Artikel von Multipolar:
https://multipolar-magazin.de/artikel/de-banking?s=08

Quelle: https://x.com/UteBergner

Unzensiert und Ungeschwärzt! #RKIProtokolle

Dank eines Whistleblowers des Robert-Koch-Instituts offenbaren die nun vollständigen RKI-Protokolle weitere brisante Details, die vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden sollten.

Darin zeigt sich in deutlich, wie diverse Entscheidungen nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen beruhten und dabei 83 Millionen Menschen belogen und betrogen wurden. Wir können jedem nur ans Herz legen, sich selbst mit den Protokollen auseinanderzusetzen und sich die Frage zu stellen, ob die getroffenen Entscheidungen verhältnismäßig waren.

Diese nun ermöglichte Transparenz verdanken wir nicht den öffentlich-rechtlichen Medien, welche hierbei als die sogenannten "Leitmedien" versagt haben. Es waren freie Journalisten, die hier Ihre Aufgabe als "Vierte Gewalt" erfüllt haben und einen Meilenstein in der längst überfälligen Aufarbeitung der Corona-Zeit erreicht haben.

Die Scham der öffentlich-rechtlichen Medien verdeutlichte sich auch auf der gestrigen Pressekonferenz, in welcher die Erkenntnisse der Bundesregierung vorgestellt wurden. Obwohl der Raum der Pressekonferenz bis auf den letzten Platz gefüllt war, suchte man vergebens die Mikrofone von ZDF, ARD und anderen privaten Sendeanstalten.

Der Bürger für Thüringen e.V. sieht nun BESONDERS bei den öffentlich-rechtlichen Medien die Verantwortung, die Bevölkerung sachlich und objektiv über die Inhalte der RKI-Protokolle zu informieren. Sie haben das Recht zu erfahren, welche Rolle die Vorgaben der Politiker und Pharmafirmen spielten, warum Impfungen empfohlen und Maßnahmen angeordnet wurden, die selbst das RKI nicht als sinnvoll erachtete.

#aufarbeitungjetzt

👉 Folgt uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

Ist direkte Demokratie in Thüringen überhaupt gewollt?

Eine berechtigte Frage wenn man unsere Anforderungen mit denen in der Schweiz vergleicht...

Hier besteht dringender Handlungsbedarf! In einer Demokratie muss zur politischen Beteiligung aufgerufen werden, anstatt durch umfangreiche Hürden zu entmutigen.

👉 Folgt uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

Wir brauchen Frieden!

Leider ist Deutschland hierbei mit immer weiteren Waffenlieferungen auf dem falschen Weg und sollte sich ein Beispiel an Ungarn nehmen:

Dort fand am 1. Juni ein gigantischer Friedensmarsch mit mehreren hunderttausend Teilnehmern statt, auf dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán folgendes verkündete: „Wir ziehen nicht in diesen Krieg und werden nicht auf fremder Erde für andere Interessen sterben.“

Diesen Worten kann ich mich nur anschließen. Ich selbst habe zwei Söhne und acht Enkelsöhne und ich möchte sie keinem Krieg opfern. Ich möchte mir auch nicht vorstellen, wie es ist, wenn Mütter und Ehefrauen die Blechmarke in der Ukraine, aber auch in Russland übergeben bekommen. Ich sehe es als die Aufgabe von Politikern an, Kriege zu verhindern. Jeder Politiker, der einen Krieg eröffnet, provoziert oder sich daran beteiligt, hat in meinen Augen versagt.

Dr. Ute Bergner

5 Jahre im Thüringer Landtag...
Dr. Ute Bergner zieht Bilanz zum Ende der Wahlperiode in Thüringen.

Hier geht's zum Video:
👉 https://youtu.be/y7nCkHI2s44?si=tWTM-H1QlWTAUfR9

https://t.center/buergerfuerthueringen

Ist Widerspruch nur noch für Reiche möglich?

Stell dir vor, es sollen bei dir im Wald oder in unmittelbarer Nähe zum Wohnort neue Windkraftanlagen errichtet werden und du reichst daher beim zuständigen Umweltamt einen Widerspruch ein.

Nun erreicht dich ein Schreiben, dass dich eine Bearbeitungsgebühr bis in Höhe von 3.000€ erwarten kann, wenn du diesen Widerspruch nicht bis zum 16. Juni zurückziehst.

Klingt absurd? Leider passiert genau das aktuell im Saale-Holzland-Kreis. Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner widmete diesem Thema im heutigen Plenum des Thüringer Landtags folgende Worte:

"Hierbei werden durch Verwaltungsvorschriften Widersprüche nur noch für Reiche möglich. Ich sehe das als eine klare Beschneidung der demokratischen Rechte."

https://t.center/buergerfuerthueringen

👆 Mit diesen Worten hat sich heute ein Anwohner aus dem Saale-Holzland-Kreis an uns gewandt.

Anlass ist ein vom Umweltamt erhaltenes Schreiben, welches ihn sowie wahrscheinlich all diejenigen erreichte, die ebenfalls inhaltlichen Widerspruch zu aktuellen Vorhaben des Windkraftausbaus einreichten.

Im Schreiben wird darauf hingewiesen, dass eine Widerspruchsbearbeitung kostenpflichtig ist und der Widerspruch noch bis zum 16. Juni zurückgezogen werden kann. Die Gebühr beträgt mindestens 30 €, maximal 3.000 € und wird von der Behörde festgelegt.

Wir wissen von vielen & zum Teil sehr umfangreich ausgearbeiteten Widersprüchen, die von engagierten Bürgern im Umweltamt vor Ort eingereicht wurden.

Handelt es sich hier um eine berechtigte Bearbeitungsgebühr oder um den Versuch, die Bürger zum Zurückziehen zu drängen? Auch ist es fraglich, ob das bei dieser Dienstleistung greifende Gesetz zur zusätzlich anfallenden Gebühr angemessen ist, da die Ämter ohnehin von Steuergeldern finanziert werden. Was denkt ihr?

"Demografisch bedingt wäre 2023 nur mit einem Zuwachs von rund 50.000 pflegebedürftigen Personen zu rechnen gewesen. Doch tatsächlich beträgt das Plus über 360.000", so Karl Lauterbach.

Die Ursache dafür kann der Gesundheitsminister noch nicht genau benennen.

Also wenn man akzeptiert, dass es in der Wissenschaft verschiedene Meinungen gibt und diese Vielfalt zulässt, gibt es da schon so eine Vermutung 💉🤔

Folgt uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

„Wenden Sie sich an die Politik!“ – so die Aufforderung von Behörden und Justiz, wenn unser geliebter Nachwuchs in individuellen Fällen einen Bildungsweg gehen will, der besser auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten ist.

Rechtliche Verfahren, in denen junge Menschen selbstbestimmt „Nein“ zum Anwesenheitszwang in einem Schulgebäude sagen, haben zugenommen. Darüber hinaus gab es während der Corona-Zeit zahlreiche Eltern, die sich dafür einsetzten, dass ihre Kinder nicht unter dem permanenten Tragen einer Maske oder einem Testzwang leiden mussten.

Wir stehen für Bildungspflicht statt Schulpflicht! Daher unterstützten wir 2022 die Petition von Katja Senkel zur Etablierung informeller Bildungsmöglichkeiten, welche insgesamt 4213 Unterzeichner fand. Der Kern der Petition bestand darin, Schülern in solchen individuellen Fällen die Möglichkeit zu geben, auf andere Bildungswege auszuweichen.

Wie ging es daraufhin im Petitionsausschuss weiter? Wie sind die Abgeordneten mit der Petition im Anschluss umgegangen? Wir freuen uns Ihnen mitzuteilen, dass hierzu eine frische Dokumentation erschienen ist, in welcher der gesamte Prozess abgebildet ist und die tiefe Einblicke in die Praxis demokratischer Argumentations- und Entscheidungsprozesse offenbart.

👉 Weitere Informationen, eine Leseprobe und die Möglichkeit zur Bestellung erhalten Sie hier:
https://progenia.ch/shop/buch/thueringen-vorreiter-land-der-bildungsfreiheit/

👉 Folgen Sie uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

Soll die Homöopathie aus Praxen und Apotheken verschwinden?

Diesem Antrag haben auf dem Deutschen Ärztetag mit knapper Mehrheit 117 Anwesende zugestimmt. Dies hat zur Folge, dass es für diesen Bereich keine Erstattungen mehr in den privat- und vertragsärztlichen Praxen gibt, insofern dieses Statement in einen rechtlich bindenden Beschluss überführt wird. Auch homöopathische Arzneimittel in Apotheken würden gestrichen werden.

Daher stehen wir klar hinter den restlichen 97 Anwesenden, die dagegen stimmten und sich für den Erhalt der Homöopathie im Gesundheitswesen einsetzten. In unseren Augen müssen sich die Schul- und Alternativmedizin ergänzen, anstatt das eine ärztliche Mehrheit versucht, eine ärztliche Minderheit auszuradieren.

Ökonomische Zwänge, aber auch Einflüsse der Pharmaindustrie, dürfen hier keine Rolle spielen! Nur so erreichen wir eine optimale Daseinsvorsorge sowie eine umfassende Krankheitsprävention getreu unserem Motto: Gesundheit erhalten statt Krankheit verwalten.

Mehr Autonomie für die Bundesländer!

Minister Hoff (Die Linke) verwies in einer Regierungserklärung darauf, dass die Stapelkrisen der letzten Jahre – Corona, Ukraine-Krieg, Energiepreise, Inflation – nicht oder nur marginal durch Landespolitik zu beeinflussen waren und sind. Die aktuelle Unzufriedenheit sei ihm zufolge daher weniger Ausdruck von konkreten Maßnahmen in Thüringen, sondern der begrenzten landespolitischen Möglichkeiten.

Auf einige der Krisen mag das zutreffen, aber im Thema Corona hatte die Landesregierung durch die Konferenzen der Ministerpräsidenten durchaus auch Einflussmöglichkeiten. Wird an dieser Stelle versucht, das Versagen auf den Bund abzuwälzen?

Was zeigt uns das noch? An vielen Stellen sind uns in Thüringen die Hände gebunden und wir müssen mitmachen, was von oben diktiert wird. Daher sprach sich unsere Abgeordnete Dr. Ute Bergner dafür aus, dass das Vertrauen in die Kompetenzen der Länder erweitert und der Föderalismus gestärkt werden muss. Demokratie sollte von unten nach oben funktionieren – und nicht umgekehrt!

Ein weiteres Beispiel ist hierbei die verordnete 2%-Flächenregel für Windkraft, die eine enorme Herausforderung für die Verwaltungen vor Ort in Thüringen darstellt. Während diese dann auf Biegen und Brechen in Thüringen nach Plätzen für Windräder suchen müssen, sind Konflikte sowie die massiven Widerstände von Anwohnern und Naturschützern, welche sich für die Bewahrung unseres Lebensraums einsetzen, bereits vorprogrammiert. Hier sollte nicht pauschal, sondern nach den Gegebenheiten vor Ort entschieden werden!

👉 Folgt uns auf:
https://t.center/buergerfuerthueringen

Der Thüringen-Monitor zeigt, wie die Thüringer denken und es wurde deutlich:

Es geht nicht um das "Ob" unserer Demokratie, sondern um das "Wie". Hier sehen wir die Landesregierung in der Verantwortung, die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Statt immer öfter und unterschiedsloser die Rechts- und Rechtsextremismus-Keule zu schwingen, sollte das Stimmungsbild in der Bevölkerung ernst genommen werden. Diese inflationäre Einordnung lässt inzwischen selbst wohlmeinende Bürger der gesellschaftlichen Mitte am Urteilsvermögen der amtierenden Politiker zweifeln.

Das Problem liegt aber nicht nur darin, dass für viele Menschen die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün in den letzten Jahren nicht die richtigen waren. Es geht auch darum, dass den Bürgern die Mittel und die Möglichkeiten zur eigenen Einflussnahme fehlen.

Daher braucht es in Thüringen dringend einen neuen Politikstil, geprägt durch mehr Mitsprache, regelmäßige Volksentscheide und der Möglichkeit, auch Nein zu Gesetzen sagen zu können.

https://t.center/buergerfuerthueringen

Gain-of-Function Forschung stoppen, anstatt sich auf eine nächste Pandemie vorzubereiten

Ist das Corona-Virus eine Naturkatastrophe oder stammt es aus dem Labor? Mit dieser Frage setzte sich Professor Wiesendanger von der Uni Hamburg bereits 2021 auseinander.

Ihm zufolge deutet sowohl die Zahl als auch die Qualität konkreter Indizien darauf hin, dass es sich um einen Laborunfall handelte – entgegen der Theorie, der Ursprungsort sei ein Tiermarkt im Zentrum der Stadt Wuhan.

Seit über zehn Jahren weisen verantwortungsvolle Wissenschaftler auf die Risiken der umstrittenen Gain-of-Function-Forschung hin, da der praktische Nutzen nicht den Risiken einer versehentlichen oder absichtlichen Freisetzung von Krankheitserregern überwiegt.

Daher schließen wir uns dem Aufruf der Hamburger Erklärung für eine weltweite Ächtung der Gain-of-Function Forschung an.

👉 Selbst ein Urteil bilden: "Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie" von Prof. Wiesendanger
👉 weitere Informationen unter: https://gof-ächtung.org