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#Rechtsstaat
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Moin, wir sind Aike und Ani (Agj en Ane), veröffentlichen auf diesem Kanal, Kultur, Kunst Live-Berichte und Videos aus der Werra Region und darüber hinaus!
Forwarded from Friedemann Däblitz
👆Glückwunsch an @micliberal @jeha2019 zum Freispruch für #Wirhabenmitgemacht!

Was sich jetzt m.E. anschließen müsste, wäre die strafrechtliche Verfolgung vieler der Politiker, Prominenter und Mediziner, die Ungeimpfte und Impfskeptiker etwa als „Idioten“ und „Bekloppte“ bezeichneten, wegen #Volksverhetzung (§ 130 StGB).

Es wurde gegen diesen Teil der Bevölkerung nämlich nicht nur verbal heftig mobilisiert. Sondern dieser Teil der Bevölkerung wurde auch wirklich weitgehend entrechtet.

Dabei ginge es nicht um Rache. Sondern um die gebotene willkürfreie Rechtsanwendung in einem #Rechtsstaat.
Vor dem, was viele von uns erleben mussten, soll das Strafrecht nämlich eigentlich schützen.

bild via https://x.com/prof_freedom/status/1800877735323254900
(X🔗) @RA_Friede
Forwarded from Budapester Zeitung
Rote Karte für westliche #Antifa-Kriminelle:
„Wir nehmen es nicht hin, dass Antifa-Terroristen
aus dem Ausland nach Ungarn kommen,
um hier ihre perversen Anschläge zu verüben.“
Bence Rétvári, Staatssekretär im Innenministerium
#Rechtsstaat #Ungarn 🇭🇺
https://www.budapester.hu/inland/antifa-terror-menschenjagd-durch-nichts-zu-rechtfertigen/
Forwarded from Budapester Zeitung
Offensichtlich hat den linksextremistischen Gewalttätern
bereits die erste Lektion in Sachen #Rechtsstaat gereicht  👍 👍 👍
Das kompromisslose Auftreten der ungarische Polizei und Justiz hat dafür gesorgt, dass der diesjährige Jahrestag des Endes der Schlacht um #Budapest im Gegensatz zum blutigen Februar 2023 wieder friedlich verlief.
#Ungarn 🇭🇺 hat einmal mehr bewiesen:
Bei vorhandenem politischen Willen
kann der Antifa-Terror ohne weiteres gestoppt werden!
Genau an diesem Willen scheint es den Machthabern in D
jedoch offensichtlich zu fehlen!
Wahrscheinlich deswegen, weil die #Antifa-Terroristen für die Funktionäre der #Altparteien leider ein viel zu wichtiges Instrument zur Absicherung ihrer Herrschaft, ergo ihrer Arbeitsplätze und Privilegien sind…
Wäre dem nicht so, dann wären Antifa & Co schon längst Geschichte!
#AntifaVerbot #Gewaltmonopol vs. #Selbstjustiz & #Terrorismus
https://www.budapester.hu/inland/gedenken-ohne-antifa-gewalt/
Forwarded from Budapester Zeitung
Falls die Lektion noch nicht ausgereicht haben sollte, die Polizei & Justiz von #Ungarn 🇭🇺
im Februar 2023 in #Budapest marodierenden #Antifa-Terroristen erteilt haben:
die ungarischen Ordnungshüter stehen dieses Wochenende verstärkt bereit,
westlichen Kriminellen eine weitere Lektion in Sachen #Rechtsstaat zu erteilen.
https://www.budapester.hu/inland/antifa-muss-verboten-werden/
Forwarded from Budapester Zeitung
Klare Ansage der ungarischen Polizei zu Verleumdungen
durch westliche #Antifa-Terroristen und #MSM-Aktivisten:
„Wer den Komfort von Fünfsternehotels sucht,
sollte nicht auf der Straße unschuldige Menschen zusammenschlagen!“
#Ungarn 🇭🇺 #Rechtsstaat
https://www.budapester.hu/inland/antifa-terror-das-ist-kein-fuenfsternehotel/
Forwarded from Budapester Zeitung
Fehlkalkulation: Deutsche und italienische #Antifa-Terroristen hatten wohl angenommen, in #Ungarn 🇭🇺 würden Verhältnisse wie in ihren Heimatländern herrschen… #Kuscheljustiz
Resultat: Nun lernen sie in #Budapest zum ersten Mal in ihrem jungen Leben einen funktionierenden #Rechtsstaat hautnah kennen 👍🏻👍🏻👍🏻
https://www.budapester.hu/inland/antifa-terror-erstes-urteil-und-berufung/
Forwarded from Budapester Zeitung
Klare Ansage der ungarischen Polizei zu Verleumdungen
durch westliche #Antifa-Terroristen und #MSM-Aktivisten:
„Wer den Komfort von Fünfsternehotels sucht,
sollte nicht auf der Straße unschuldige Menschen zusammenschlagen!“
#Ungarn 🇭🇺 #Rechtsstaat
https://www.budapester.hu/inland/antifa-terror-das-ist-kein-fuenfsternehotel/
Forwarded from Christoph Walter
Das sich die hiesige #CDU auch zum Wahlerfolg von #Sonneberg äußert, war zu erwarten...
Ihr wollt Politik von unten her denken? Wenn ihr das ernst meint, dann schmeißt eure Transatlantiker, sowie alle Lobbyisten aus dem Bundestag  #augeMERZt  
Aber es ist schon erstaunlich oder bezeichnend für solch regionale CDU-Parteisoldaten wie Herrn Brodführer, dass man lieber mit dem Finger auf die AfD zeigt und spricht ihr das "Niveau" für eine Regierungsverantwortung ab. Zeit für Selbstreflexion besteht anscheinend nicht.
Natürlich werde ich Herrn Brotführer Recht geben, dass es auch bundespolitische Themen sind, die die Menschen nach einer #Alternative suchen lässt, jedoch gibt es auch viele Menschen, die von der CDU hier auf Landes- und Kreisebene nichts mehr wissen wollen.
Die Abgehobenheit vieler CDU'ler ist es, weshalb sich die Bürger nach und nach nicht mehr mit Ihrer Partei identifizieren können. U.a. zählen auch Sie dazu, Herr Brodführer. Ich erlaube mir dieses Urteil, da ich den Bürgern aus #Bad Liebenstein zuhöre.
Um es in Erinnerung zu rufen…
Die Affäre um das ehemalige Krankenhaus in #Bali , bei dem Sie ein hohen Betrag zahlten um sich evtl. "Freizukaufen" steht exemplarisch dafür. (kein "normaler" Bürger hätte diese Möglichkeit.)
Hier ist der Eindruck entstanden, dass selbst CDU-Bürgermeister machen können, was sie wollen und der sogenannte #Rechtsstaat politisch Verantwortliche nicht verfolgt.
Des Weiteren Ihre Aufopferung für sogenannte ("Kriegs")Flüchtlinge aus der Ukraine, bei der Kleiderspenden vor dem Altkleidercontainer landen, da es nicht deren Anspruch genügt.
Oder woher kommen die "Fetten Autos" mit ukrainischen Kennzeichen, die vor den Wohnungen stehen, die Sie zur Verfügung gestellt haben?!? Was ist mit den wohlwollenden Personen, die Sie dabei unterstützen und mit Gefälligkeiten ausgestattet werden?!?
Sie wollen von unten denken, dann fangen Sie bitte mal in Ihrer Stadt als Bürgermeister an. Die Stimmung spricht was anderes, dafür muss man aber hin-und zuhören!

Wir halten aber fest, (Sie sagten das im Interview, das die AfD nicht in Regierungsverantwortung kommen darf).
Entweder wollen Sie dann den Wählerwillen auch ignorieren oder sprechen sich für eine sogenannte "Nationale Front" aus - das halten wir somit fest.
Die nächsten Wahlen werden kommen 
#AfD #wartburgkeis #thüringen #afdwartburgkreis
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0Ny7ToHkuhe76q4B2LBXfPkvPfA5uJVNvSdKDU7cHvvuKn8mfdXZNobbiT7LyZY7ql&id=100063734033172