Bismarcks Alpträume
#Scholz
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Wir beobachten den langsamen Niedergang unseres einst großen Heimatlandes und seiner vorbildlichen Wirtschaft.
Tatsächliche Ereignisse, Alpträume von Bismarck selbst.
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Selenski: Keine Kenntnis über #Friedensplan von #Scholz
Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hat auf dem Gipfel „Krim-Plattform“ am Mittwoch erklärt, er wisse nichts von dem Vorhaben des Bundeskanzlers Olaf Scholz, an einem Frieden im Konflikt mit Russland zu arbeiten. Selenski betonte: „Ohne die Ukraine kann es keine Pläne über die Ukraine geben.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kommentierte Scholz’ angeblichen Friedensplan mit den Worten, dass sich die Bundesregierung Russland weder direkt noch über die Vermittler kontaktiert habe. Es handle sich um „irgendwelche Leaks“ und „irgendwelche Gerüchte“ ohne offizielle Bestätigungen.
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Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hat auf dem Gipfel „Krim-Plattform“ am Mittwoch erklärt, er wisse nichts von dem Vorhaben des Bundeskanzlers Olaf Scholz, an einem Frieden im Konflikt mit Russland zu arbeiten. Selenski betonte: „Ohne die Ukraine kann es keine Pläne über die Ukraine geben.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kommentierte Scholz’ angeblichen Friedensplan mit den Worten, dass sich die Bundesregierung Russland weder direkt noch über die Vermittler kontaktiert habe. Es handle sich um „irgendwelche Leaks“ und „irgendwelche Gerüchte“ ohne offizielle Bestätigungen.
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🙅♂️ Scholz lehnt Vertrauensfrage ab
Bundeskanzler Olaf #Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen und damit keine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.“
Der SPD-Politiker wolle jetzt kämpfen, um „bei der nächsten #Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen. Wir haben das ja schon mal geschafft.“ Scholz bezeichnete die SPD als „eine kampferprobte Partei“. Er habe trotz Kritik aus der #SPD-Fraktion das Gefühl, „dass wir alle zusammenhalten.“
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Bundeskanzler Olaf #Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen und damit keine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.“
Der SPD-Politiker wolle jetzt kämpfen, um „bei der nächsten #Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen. Wir haben das ja schon mal geschafft.“ Scholz bezeichnete die SPD als „eine kampferprobte Partei“. Er habe trotz Kritik aus der #SPD-Fraktion das Gefühl, „dass wir alle zusammenhalten.“
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Bericht: Scholz sollte sich aktiver mit EU-Themen befassen
Bundeskanzler Olaf #Scholz muss sich laut der britischen Zeitung „The Economist“ stärker um die Lösung der EU-Probleme bemühen. Denn durch die politische Krise in Frankreich werden Scholz demzufolge zusätzliche Verpflichtungen auferlegt.
„Ohne tatkräftige deutsche Unterstützung drohen zahlreiche Punkte auf der EU-To-do-Liste in der Schwebe zu geraten“, so der Bericht. Angesichts der bevorstehenden #Bundestagswahl im Herbst 2025 könnten deutsche Politiker jedoch ihren Fokus auf die internen Probleme des Landes legen. „Die schlechte Nachricht ist, dass die Zeit knapp ist (…) Angesichts wachsender geopolitischer Risiken (…) müssen Scholz und Deutschland ihre Kräfte mobilisieren“, hieß es abschließend.
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Bundeskanzler Olaf #Scholz muss sich laut der britischen Zeitung „The Economist“ stärker um die Lösung der EU-Probleme bemühen. Denn durch die politische Krise in Frankreich werden Scholz demzufolge zusätzliche Verpflichtungen auferlegt.
„Ohne tatkräftige deutsche Unterstützung drohen zahlreiche Punkte auf der EU-To-do-Liste in der Schwebe zu geraten“, so der Bericht. Angesichts der bevorstehenden #Bundestagswahl im Herbst 2025 könnten deutsche Politiker jedoch ihren Fokus auf die internen Probleme des Landes legen. „Die schlechte Nachricht ist, dass die Zeit knapp ist (…) Angesichts wachsender geopolitischer Risiken (…) müssen Scholz und Deutschland ihre Kräfte mobilisieren“, hieß es abschließend.
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#solimitcompact Deshalb am kommenden Freitag 19.07.2024 - 14:00 Uhr nach #Dresden zur Spontandemonstration - denn die #SPD führt dort ihre Wahlkampfveranstaltung mit Olaf #Scholz durch !
Treff: 14:00 Uhr an der Treppe zum Schlossplatz
Quelle: @rebew_lexa (X)
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